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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Spielplatzverkauf":

Der liberale mittelstand Rhein-Erft schreibt zum Thema "Mittelstandspanel ":

Die WASG-Rhein-Erft schreibt zum Thema "Kreismitgliederversammlung":

Die Jusos Bergheim schreiben zum Thema "Drogenprävention Bergheim":

Die Seniorenunion schreibt zum Thema "Rente mit 67":

Die WASG-Rhein-Erft schreibt zum Thema "Ortsverband Frechen":

Die WASG-Rhein-Erft schreibt zum Thema "Neugründung":

Der Bürgerkonvent schreiben zum Thema "Lage nach der Wahl":

Liebe Freunde und Mitglieder des BürgerKonvents!

Sicherlich hat der Wähler den politischen Parteien eine harte Nuss zu knacken gegeben. Er hat das Vertrauen in eine der großen Volksparteien allein verloren.

Sicherlich hat der Wähler nicht gemeint, dass - offensichtlich - persönliche Ambitionen nun in geradezu peinlicher und quälender Weise Vorrang vor der Lösung drängender Probleme haben.
Wer kann das Wort "Sondierungsgespräche" schon noch hören? Doch das ist nun hoffentlich vorbei. Nun nennt sich das weitere Prozedere "Koalitionsverhandlungen". Das lässt darauf hoffen, dass sich zumindest auf der politischen Planungsebene etwas tut. Trotzdem wird es noch Wochen dauern, bis sich das unsägliche Theater nach der Wahl in einen einigermaßen erträglichen Arbeitszustand weiterentwickelt. Wir verlieren bei der überfälligen Renovierung unseres Landes weitere wertvolle Zeit und - bisher ist noch nichts über die Qualität der zu verrichtenden Arbeit zu erkennen.
Die Aufgaben, die in der nächsten Legislaturperiode auf die große Koalition warten, sind schwierig und werden wohl immer wieder zu einer Zerreißprobe für die schwarz-rote Regierungsmannschaft werden. Bleibt zu hoffen, dass es nicht eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners wird und damit Deutschland weitere vier Jahre in der Erstarrung verharrt. Wann dürfen Abgeordnete sich wieder an der besten Sachlösung und dem Willen ihrer Wähler orientieren, anstatt an Parteidisziplin oder vordergründigen Proporzfragen? Wie ernst ist den großen Parteien mit der Neuordnung unseres föderalistischen Systems? Wann dürfen wir erleben, dass keine neuen Schulden angehäuft werden - an den Abbau der alten glaubt wohl niemand mehr ernsthaft? Wie wird sich eine Regierung verhalten, der keine Opposition gegenübersteht, die morgen die Macht übernehmen könnte?
Die Schatten, die bereits jetzt auf der noch zu bildenden Regierung hängen, sind dazu da, übersprungen zu werden! Sprechen Sie mit Ihren Bundestagsabgeordneten über diese schwierige Lage und vermitteln ihnen, was wir Bürger wirklich wollen!
Ein dramatisches Problem greifen wir in dieser Ausgabe auf: Die Pensionslasten, die ohne Einrechnung der seit Jahren erkennbaren demographischen Entwicklung geschaffen wurden. Wie gravierend sind sie wirklich?

Weitere Informationen unter: www.buergerkonvent.de

Eine gute Zeit wünscht Ihnen
Thomas Grundmann (Sprecher des Vorstands)

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Grundmann (Sprecher des Vorstands)

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Die WASG-Rhein-Erft schreibt zum Thema "Neugründung":

Einladung zur Gründungsversammlung des WASG Ortsverband Frechen

am 07. November 2005, 19:00 Uhr

in Frechen, Sportpark Herbertskaul, Sportlerheim von Frechen 46.

für alle Mitglieder aus Frechen und dem KV Rhein-Erft und interessierte Bürger/innen


Tagesordnungspunkte

1.                  Gründung der Partei für Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) auf Ortsebene

2.                  Wahl der Ortsvorstände

3.                  sonstiges

Wir würden uns sehr freuen, Euch zahlreich bei der Versammlung begrüßen zu können.

Willi Dedecke, Sprecher des Kreisverbandes Rhein-Erft

Anfahrt:

PKW: Von der Holzstr. (B 264) abbiegen in die Hubert-Prott-Straße. Nach ca. 70 m links in die Kapfenbergstraße fahren. 100 m nach der ersten Ampel auf der linken Seite liegt der SPORTPARK HERBERTSKAUL oder von der Stadtmitte: Dr. Tusch-Straße bis zum Ende, dann rechts in die Franzstr., nach ca. 80 m links in die Burgstr. Nach ca. 300 m liegt rechts der SPORTPARK HERBERTSKAUL.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Wilhelm Dedecke , Vorstandssprecher WASG-Rhein-Erft

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Die WASG-Rhein-Erft schreibt zum Thema "Ortsverband Frechen":

WASG Ortsverband in Frechen gegründet

Am Montagabend wurde in der Gaststätte Enkel der WASG Ortsverband Frechen gegründet.

Willi Dedecke, der Sprecher des Kreisverbandes der WASG im Rhein-Erft-Kreis, eröffnete die Versammlung. Er berichtete kurz vom Landesparteitag der WASG NRW, auf dem ein neuer Landesvorstand gewählt wurde.
Für den Kreisverband besteht das Ziel die politische Arbeit verstärkt in den Ortsverbänden zu etablieren und in nächster Zeit weitere Ortsverbände im Rhein-Erft-Kreis zu gründen. Während der Gründung wurden Rudolf Strauch, 58 Jahre alt, selbständig und wohnhaft in Königsdorf, sowie Andreas Zech, 35 Jahre alt, Wirtschaftinformatiker, wohnhaft in Frechen, als Sprecher gewählt. Beide waren bisher parteipolitisch nicht aktiv. Unisono erklärten beide, das sie die gegenwärtige Politik der sogenannten "Volksparteien" SPD und CDU für nicht regierungsfähig halten und deswegen nun selber die politische Zukunft ändern möchten. Danach wurde Hans Kull (67 Jahre, Rentner) zum Schatzmeister gewählt. Kull war zuvor langjähriges Mitglied in der SPD.
Die nächste Versammlung der WASG in Frechen findet am 06.12.2005 in der Gaststätte Klaff statt.
Infos: Andreas Zech, Tel. 0179 / 125 79 07, andreas.zech@wasg-frechen.de,
www.wasg-frechen.de

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Wilhelm Dedecke , Vorstandssprecher WASG-Rhein-Erft

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Die Seniorenunion schreibt zum Thema "Rente mit 67":

Senioren-Union: Rente mit 67 so nicht zustimmungsfähig

Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU Deutschlands, Prof. Dr. Otto Wulff, hat die bisher bekannt gewordenen Pläne von CDU, CSU und SPD für eine künftige „Rente ab 67“ als „so nicht zustimmungsfähig“ bezeichnet.

Er forderte die an den Verhandlungen beteiligten Vertreter der Union heute in Berlin auf, sich für Verbesserungen nachhaltig einzusetzen. Wulff: „So lange in weiten Teilen vor allem der deutschen Großindustrie eine regelrechte Altersdiskriminierung herrscht, so dass nur rund 35 Prozent der Beschäftigten überhaupt noch ein Alter von mehr als 55 Jahren haben, muss sichergestellt werden, dass zur Rente ab 67 künftig auch das Recht gehört, bei geistiger und körperlicher Fitness länger als bis zur Vollendung des 67. Lebensjahres – und dann mit entsprechenden Rentenaufschlägen – zu arbeiten!“

Ebenso sei es den „Hunderttausenden zwangsweise in den Vorruhestand geschickten“ Arbeitnehmern ab dem Geburtsjahrgang 1950 „unmöglich zu vermitteln“, dass sie neben den schon „unfreiwillig in Kauf genommenen Abschlägen nach der derzeitigen Rechtslage“ nun künftig mit weiteren Abschlägen von vier Monaten (Jahrgang 1950) bis einem Monat (Jahrgang 1947) geradezu „doppelt bestraft“ würden. Wulff: „Auch hier besteht weiterer Verhandlungsbedarf“. In diesen Zusammenhang gehöre auch, dass eine neue Bundesregierung standhaft gegenüber den „skandalösen Zwangsverrentungsplänen des bisherigen Staatskonzerns Telekom“ bleiben müsse.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Prof. Dr. Otto Wulff, Vorsitzender

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Die Jusos Bergheim schreiben zum Thema "Drogenprävention in Bergheim":

Drogenprävention in Bergheim

Auf Vorschlag der Jusos Bergheim wird sich der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Bergheim mit der Drogenproblematik von Jugendlichen befassen. Einen entsprechenden Antrag reicht die SPD-Stadtratsfraktion in Kürze in Absprache mit den Jusos im Fachausschuss ein, so Vorsitzender Tobias Sckerl.

Ausschlaggebend für die Initiative war die Anti-Drogen-Disco in der vergangenen Woche in Elsdorf. Hier informierte das Jugendamt des Rhein-Erft-Kreises fast 800 Jugendliche zwischen 12 und 15 Jahren über die Gefahren von Drogenkonsum und zeigte Möglichkeiten auf, Freizeit sinnvoll zu gestalten.
Das Thema Drogen ist nach wie vor bei Jugendlichen aktuell. Zahlen über immer jüngere Konsumenten von Alkohol und Tabak, aber auch stetig steigender Canabis-Konsum sind extrem erschreckend. Vielfach gleiten junge Menschen aufgrund mangelnden Wissens in die Sucht ab. Allerdings hat der Drogenkonsum auch mit mangelndem Selbstbewusstsein zusammen. Private und schulische Probleme geben ihr übriges dazu.
Dass es auch anders geht, zeigt die Elsdorfer Anti-Drogen-Disco. Hier wurden Jugendliche zwischen 12 und 15 über Suchtgefahren informiert und Möglichkeiten aufgezeigt, wie es auch „ohne Stoff“ geht. Ein Konzept was auch in Bergheim übernommen werden kann.
Die SPD-Fraktion legt dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie daher folgenden Antrag zur Abstimmung vor:
Die SPD-Fraktion beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Sucht- und Drogenproblematik von Jugendlichen in Bergheim“ in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie.
Die Verwaltung wird gebeten auf der Sitzung über Drogen- und Suchtprobleme von Jugendlichen in Bergheim zu referieren.
Gleichzeitig beauftragt der Ausschuss das Jugendamt, in Zusammenarbeit mit der Drogenhilfe, dem Landeskriminalamt und weiteren fachkundigen Organisationen, eine ähnliche Veranstaltung wie in Elsdorf am 09.11.05, im Medio zu organisieren, um Kinder und Jugendliche über die Gefahren von Drogen zu informieren.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Tobias Sckerl, Vorsitzender

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Die WASG-Rhein-Erft schreibt zum Thema "Kreismitgliederversammlung":

An alle Parteimitglieder des Kreisverbandes WASG Rhein-Erft und Interssenten

Einladung zur Kreismitgliederversammlung nach § 3 unserer Satzung
Kreisparteitag

Liebe Parteimitglieder,

sehr geehrte Interssenten,

auf unserer gestrigen Vorstandssitzung haben wir beschlossen, die Kreismitglieder-versammlung am Samstag den 10.Dezember 2005 im AWO-Heim in Sindorf ab 11.00 Uhr durchzuführen. Im Anschluss an unsere Kreismitgliederversammlung seid Ihr alle zu einer kleinen Weihnachtsfeier willkommen.

Unsere vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Wahl des Tagungspräsidiums

(Vorschlag: Jutta Decruppe-Fiebig, Hans Decruppe und Karl-Heinz Sterck)

3. Wahl der Mandatsprüfungskommission und der Wahlkommission

(Vorschlag: Elisabeth und Bruno Dorfmüller)

4. Beschluss der Geschäftsordnung

5. Beschluss der Tagesordnung

6. Wahl der Antragsberatungskommission

(Vorschlag: Barbara Siebert und Detlef Modler)

7. Grußwort des geschäftsführenden Landesvorstand

8. Politische Situation im Kreisverband

9. Finanzen

10. Anträge

11. Wahlen (Ergänzung des KV-Vorstandes, ein/e Landesratsdelegierte/r

und zwei VertreterInnen)

gez. Willi Dedecke

für den Kreisvorstand Rhein-Erft

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Wilhelm Dedecke , Vorstandssprecher WASG-Rhein-Erft

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Der liberale mittelstand Rhein-Erft schreibt zum Thema "Mittelstandspanel ":

Fielitz: Zuversicht des Mittelstands nicht mit Bürokratie ersticken!

Zu den Ergebnissen des gestrigen Mittelstandspanels des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), dass der Mittelstand in 2006 mehr Investitionen plant, aber einen spürbaren Bürokratieabbau brauchten, DER REGIONALBEAUFTRAGE VOM LIBERALEN MITTELSTAND RHEIN-ERFT, ROB FIELITZ:

Die aufkeimende Zuversicht des Mittelstands darf nun nicht in neuer Bürokratie erstickt werden. Entgegen ihren Beteuerungen wird die neue Regierung jedoch die Bedingungen für den Mittelstand verschlechtern, vor allem dadurch, dass sie die von der alten rot-grünen Regierung getroffenen Fehlentscheidungen nicht bereinigt.
Gerade für die Arbeitgeber der 23 Millionen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten wird die Situation zum 1. Januar 2006 erheblich verschlechtert: Erstens wird im ersten Halbjahr 2006 den Betrieben ein Liquiditätsverlust von rund 25 Milliarden Euro entstehen, weil die Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge um einen halben Monat vorgezogen wird. Dadurch entstehen immense Mehrkosten für die Finanzierung und vor allem durch die dadurch notwendige zusätzliche Bürokratie - für einen Teil der Beschäftigten müssen dann sogar Monat für Monat zwei Lohnabrechnungen angefertigt werden.
Zweitens soll ab 1. Januar 2006 die Pflicht für alle Arbeitgeber gelten, alle Sozialversicherungsmeldungen nur noch auf elektronischem Wege an die Krankenkassen zu übermitteln. Somit wird jeder Betrieb - wenn auch mit nur einem einzigen Beschäftigten - gezwungen, einen geeigneten Computer mit Internetzugang und spezieller Software bereitzuhalten. Dadurch wird der Unternehmer gezwungen, den technischen Erfordernissen der Verwaltung zu entsprechen - so verringert der Staat seinen eigenen bürokratischen Aufwand, indem er ihn auf den Unternehmer verlagert und ihm dafür auch noch die Kosten aufbürdet.
Diese Regelungen sind Ergebnisse von rot-grüner Flickschusterei und belasten den Mittelstand, der nun gerade etwas Zuversicht gewonnen hat. Wenn die neue Regierung ihr Ziel ernst nimmt, die Wettbewerbssituation der Unternehmen zu verbessern, dann darf sie nicht rot-grüne Regelungen umsetzen, die die Betriebe mit noch mehr Bürokratie belasten.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Rob Fielitz , Regionalbeauftragter liberaler mittelstand Rhein-Erft

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Spielplatzverkauf":

Bergheimer Stadtrat verkauft Spielplätze

In der Ratssitzung am 12.12. beschloss die CDU/BMA/FDP-Mehrheit die Stilllegung und den Verkauf von 8 als Spielplätze ausgewiesenen Flächen.

Diese Flächen sollen vom Käufer bebaut werden können. Ein Teil dieser Flächen ist zur Zeit als Grünfläche genutzt. Mit dem Verkauf soll der Haushalt saniert werden.
In einer heftig geführten Diskussion wehrten sich SPD und GRÜNE vergeblich gegen diesen Ausverkauf von Grün in der Stadt. Alle Argumente wurden von der Mehrheit vom Tisch gewischt. Man war nicht bereit, alternative Möglichkeiten zu prüfen. Die Hinweise der GRÜNEN auf Familien- und Kinderfeindlichkeit, auf Attraktivitätsverlust der Stadt, auf die Forderungen der Lokalen Agenda, auf Vertrauensschutz für die Anwohner hinsichtlich der Hauptinhalte eines Bebauungsplanes wurden übergangen, ebenso wie die mehrfach bekräftigte Meinung des Kinder-, Jugend- und Familienausschusses gegen einen Verkauf.
Zu befürchten ist, dass das Tafelsilber der Stadt verscherbelt ist , der Haushalt am Ende aber doch nicht saniert ist. Die Willkür und Schamlosigkeit der CDU/BMA/FDP-Mehrheit ist inzwischen unerträglich geworden und schadet der Stadt.
Enttäuschend auch die Haltung der Bürgermeisterin, die mal wieder die Chance verpasste sich für die Interessen von Kindern und Familien einzusetzen. Das war kein guter Start für das Bündnis für Familien, Frau Bürgermeisterin!

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die FDP-Bergheim schreibt zum Thema "EINLADUNG":

EINLADUNG

Veranstaltungsankündigung

Neujahrsempfang

Martin Schüller

Vorsitzender der FDP Bergheim

Horst Engel MdL

Kreisvorsitzender der FDP Rhein-Erft-Kreis

Cornelia Pieper, MdB

Stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP



Sonntag, 22. Januar 2006

um 11:00 Uhr, im

Medio Bergheim

Hubert-Rheinfeld-Platz 1, 50126 Bergheim

Wir würden uns sehr freuen Sie an diesem Vormittag begrüssen zu dürfen.

Aktuelle Hinweise zu weiteren Aktivitäten und Veranstaltungen des FDP Stadtverband Bergheim finden Sie unter www.fdp-bergheim.de

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Rob Fielitz , stellv. Vorsitzender und Pressesprecher

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Verdienstausfall":

Verdienstausfall für Ratsmitglieder muss spitz abgerechnet werden

Die Bergheimer Grünen unterstützen die Forderung des SPD-Fraktionschef Faßbender nach spitzer Abrechnung der Verdienstausfallentschädigung für Ratsmitglieder wie auch für Sachkundige Bürger in den Fachausschüssen.

Überall soll und muss gespart werden, nur hier nicht? Auch wenn es um kleine Beträge geht, schließlich hat dieser Fall Vorbildcharakter und selbst kleine Beträge machen in der Summe etwas aus.
Verwundert sind die Grünen über die Äußerung der rechten Hand der Bürgermeisterin, Herrn Mirgeler, dass im Ältestenrat niemand an der gängigen Praxis rütteln wolle. So hat der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Reinhard Jütte, weder in der Sitzung und noch sonst dem
Anliegen von Herrn Fassbender widersprochen. Abgesehen davon, dass der Ältestenrat kein Entscheidungsgremium ist, war man so verblieben, dass noch offene Fragen geklärt werden sollten. Aber egal, ob nun 5000 Euro oder nur die Hälfte eingespart werden könnte, warum ziert sich die Bürgermeisterin vor einer Abrechnung nach tatsächlichem Zeitaufwand? Überall wird geknausert, nur hier nicht! Das ist schon eigenartig. Allen Bürgern werden höhere Belastungen zugemutet. Das ist aber nur gerechtfertigt, wenn alle Einsparpotentiale genutzt werden. Wie dies Beispiel zeigt, ist das in Bergheim leider nicht der Fall. Die Grüne Fraktion fordert die Bürgermeisterin auf, endlich den Verdienstausfall spitz abzurechnen.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die Seniorenunion schreibt zum Thema "Belastung von Rentern":

Senioren-Union: Weitere Belastungen sind Rentnern nicht zumutbar

Die Senioren-Union der CDU Deutschlands hat sich mit Nachdruck gegen weitere Belastungen der Rentner-Generation ausgesprochen. „Das Ende der Fahnenstange ist erreicht“, sagte der Chef der CDU-Senioren, Prof. Dr. Otto Wulff, heute in Berlin.

„Seit zwei Jahren gibt es keine Rentenerhöhung, und nach dem Willen der Großen Koalition soll das auch bis 2009 so bleiben. In der Realität heißt das: Bis 2009 haben die Rentnerinnen und Rentner durch Inflationsrate und Mehrwertsteuererhöhung mit einer faktischen Rentenkürzung von rund 20 Prozent zu rechnen, ohne dass überhaupt die Mehraufwendungen für Kranken- und Pflegeversicherung berücksichtigt sind.“ Weitere Belastungen seien für Rentner einfach nicht mehr zumutbar.

Für die Union sei die Frage eines „fairen Umgangs“ mit der „Aufbau-Generation“ auch eine Frage der künftigen politischen Mehrheitsfähigkeit, fügte Wulff hinzu: „ Es ist ja kein Geheimnis, dass der Vorsprung von CDU und CSU in der Wählergunst auf das Wahlverhalten der über 60jährigen zurückzuführen ist.“ Wenn bei etwaigen weiteren Nullrunden in der Rentenentwicklung zusätzliche nicht mehr nachvollziehbare und ungerechtfertigte Erhöhungen von angekündigten Krankenversicherungsbeiträgen für Rentner herauskämen, die deren Kaufkraft noch über 20 Prozent hinaus schmälerten, arbeite man Kräften in die Hand, die sich niemand wünschen könne – „von der schwindenden Aussicht, die für eine Volkspartei so wichtige Marke von 40 Prozent zu überschreiten, ganz zu schweigen.“

Die ältere Generation, so Wulff, sei es im übrigen leid, immer wieder mit der „emphatisch vorgetragenen trivialen Feststellung, man brauche das Alter und könne auf die Erfahrung und das Wissen der Älteren nicht verzichten“, abgespeist zu werden. „So lange uns auch in der eigenen Partei die unmittelbare Mitwirkung in den politisch entscheidenden Gremien – vor allem in den Parlamenten – verweigert wird, kann von einem fairen Miteinander der Generationen nicht gesprochen werden.“

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Prof. Dr. Otto Wulff, Vorsitzender

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Einsparung im Rat":

Bergheimer Rat soll weiter sparen

Weitere 30.000 Euro kann der Bergheimer Stadtrat einsparen, wenn die Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder zu einem Drittel als Sitzungsgeld gezahlt wird und ein Ausschuss eingespart wird. Das haben die Grünen für die nächste Hauptausschuss-Sitzung beantragt.

Damit nehmen die Grünen eine Empfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW auf. Bisher erhalten die Bergheimer Ratsmitglieder im Monat 326 Euro, egal wie oft sie an Rats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen teilnehmen. Die unterschiedliche Teilnahme der einzelnen Ratsmitglieder an den Sitzungen wird also in keiner Weise honoriert. Außerdem würde die Umstellung jährlich ca. 19.000 Euro einsparen.
Eine weitere Einsparung von gut 10.000 Euro pro Jahr wäre durch die Zusammenlegung von 2 Ausschüssen zu erzielen. Dafür bietet sich nach Meinung der Grünen an, den kaum noch ausgelasteten Sport- und Kulturausschuss mit dem Schulausschuss zusammenzulegen zu einem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur. Die Zuständigkeit für Städtepartnerschaften könnte dem Bürgerausschuss zugeordnet werden.
Fraktionsvorsitzender Jütte: „ Der Stadtrat hat die Pflicht, alle Sparmöglichkeiten bei sich selbst auszuschöpfen. Nur dann kann er dem Bürger mehr abverlangen, wie er es bereits getan hat. Außerdem brauchen wir jeden Euro für den Ausbau der Betreuung der unter dreijährigen Kinder.“

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die Jusos Bergheim + Kerpen schreiben zum Thema "Zusammenarbeit":

Jusos in Bergheim und Kerpen vereinbaren Zusammenarbeit

Die beiden SPD-Nachwuchsorganisationen in Bergheim und Kerpen wollen künftig zusammenarbeiten. Dies war einstimmiger Tenor eines gemeinsamen Treffen der Jusos aus beiden Städten am Donnerstag, 12.01.2006 in Bergheim.

Es gibt eine ganze Reihe an Themen, die Jugendliche in Bergheim und Kerpen gleichfalls betreffen, sagten die beiden Vorsitzenden Tobias Sckerl (Bergheim) und Benedikt Kippschnieder (Kerpen).
So besuchen beispielsweise eine ganze Reihe von Schülerinnen und Schüler aus Kerpen Bergheimer Schule und umgekehrt. Im Bereich der Freizeitgestaltung ist Kerpen mit dem Kinocenter, Cartbahn und Bowlingcenter Mittelpunkt für den Nordkreis und zieht viele Jugendliche aus Bergheim an und im Kulturwesen steht die Kreisstadt an der Spitze. Hier wollen die Jusos ansetzen.
Die verschiedenen Angebote für Jugendliche brauchen eine entsprechende Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr, die leider momentan nur bedingt gegeben sind, so die beiden Juso-Vorsitzenden.

Konkrete Aktionen wurden zwischen den beiden Juso-Arbeitsgemeinschaften auch beschlossen. Im zweiten Halbjahr 2006 soll ein Fußballturnier und Konzert stattfinden, außerdem steht ein gemeinsames kommunalpolitisches Seminar der Jusos in der Eifel auf der Tagesordnung.

Künftig wollen sich die jungen Sozialdemokraten einmal monatlich treffen und gemeinsam weitere Themen erarbeiten.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Tobias Sckerl, Vorsitzender Bergheim
Benedikt Kippschnieder, Vorsitzender Kerpen

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41
Die Stadt Bergheim schreibt zum Thema "Fortunabad":

Vorübergehende Sperrung des Fortunahallenbades

An einem der Leimbinder in der Dachkonstruktion über dem Erlebnisbereich im Anbau des Fortunahallenbades wurde am heutigen Tag bei einer turnusmäßigen Sichtkontrolle ein Riss festgestellt.

Ein von der Stadtverwaltung hinzugezogener Statiker hat eine weitergehende Überprüfung der statischen Auswirkungen dieses Risses durch einen Prüfstatiker empfohlen. Diese Überprüfung wurde inzwischen von der Verwaltung veranlasst.

Um eine optimale Sicherheit für die Badbesucher zu gewährleisten, wird das Fortunahallenbad ab sofort rein vorsorglich bis zum Vorliegen der weiteren Untersuchungsergebnisse gesperrt. Falls erforderlich werden Sofortmaßnahmen im Bereich des Anbaus veranlasst, um nach Möglichkeit noch in dieser Woche den regulären Schwimmbetrieb in der großen Halle wieder aufnehmen zu können. Das Schwimmerbecken befindet sich nämlich in einem statisch unabhängigen Gebäudebereich.

Sobald die Ergebnisse des Prüfstatikers vorliegen, werden diese kurzfristig mitgeteilt.

Für Rückfragen steht Ihnen Herr Fachbereichsleiter Volker Mießeler, 0163/8908422 zur Verfügung.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Volker Mießeler, Fachbereichsleiter

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42
Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Heisswassergerät":

Jütte sorgt für warmes Wasser im Frauentreff

Im Bergheimer Frauentreff im Medio kann endlich mit warmem Wasser gespült werden – dank einer Spende des GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Reinhard Jütte.

Die Küche des Frauentreff im Medio ist mit einer hochwertigen Küche ausstaffiert – gebürstete Wasserhähne, Herd mit Ceran- Feld usw. Aber wollten die Frauen ihr Geschirr spülen, dann mussten Sie auf Extreme Low Tech zurückgreifen: Die einzige Möglichkeit an heißes Wasser zu kommen war ein kleiner 1- Liter Wasserkocher.

Die Planer des Medio hatten den Einbau eines Heißwassergerätes schlicht vergessen. Nur ein Versehen oder müssen sich die Herren Ingenieure vielleicht mit solch untergeordneten Tätigkeiten wie Spülen nie beschäftigen?

Mit der Misere ist jetzt, den GRÜNEN sei Dank, Schluss. Reinhard Jütte spendierte dem Frauentreff aus eigener Tasche ein Heißwassergerät, das die Haustechniker der Cultura GmbH in den nächsten Tagen einbauen werden.

Vielleicht kommen die Herren Planer jetzt sogar mal zum Spülen vorbei?

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Fraktionsgeschäftsführer

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43
Die WASG-Rhein-Erft schreibt zum Thema "Kommunalpolitiker unter Strafverdacht?":

Kommunalpolitiker unter Strafverdacht?

Zu den Berichten in den Medien, dass gegen Mitglieder des Aufsichtsrates der GVG (Gasversorgung Rhein-Erft) und Gesellschaftervertreter, darunter Bürgermeister, Beigeordnete Stadträte und Kreisverordnete im Rhein-Erft-Kreis wegen einer im September 2003 stattgefundenen angeblichen “gasfachlichen Exkursion”, tatsächlich aber mutmaßlichen fremdfinanzierten Vergnügungsreise mit Begleitung und Kulturprogramm ins belgische Grachtenstädtchen Brügge staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen Vorteilsnahme laufen, nimmt der WASG-Kreisvorstand Rhein-Erft wie folgt Stellung:

Die WASG erwartet eine restlose Aufklärung nicht nur durch die Staatsanwaltschaft sondern insbesondere auch Klarheit für die Bürger. Die zuständigen politischen Gremien müssen Untersuchungen durch die Kommunen und den Kreis, denen die Aufsichträte als Amts- bzw. Mandatsträger angehören, unverzüglich einleiten. Die WASG wird die Entwicklung genauestens verfolgen. Dabei steht natürlich auch die Frage im Raum, ob weitere “fremdfinanzierte Vergnügungsreisen” für GVG-Aufsichtsräte stattgefunden haben.

“Sollte sich ergeben, dass die Ermittlungen den Strafverdacht gegen die Amtsträger erhärten, erwarten wir die erforderlichen dienstrechtlichen Konsequenzen”, so Willi Dedecke, Kreissprecher der WASG Rhein-Erft. “Eine Bäckereifachverkäuferin, die ein Stück vertrockneten Bienenstich aus der Ladentheke verzehrt, kann fristlos entlassen werden. Amtsträger, die Vergnügungsreisen für sich und ihre ‘Begleitung’ von Fremdfirmen sponsern lassen, sind erst Recht untragbar!”

Kerpen, 19.01.2006

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Wilhelm Dedecke , Vorstandssprecher WASG-Rhein-Erft

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Privatisierung":

Bergheim steigt in Privatisierung Gebäudereinigung ein

Der Wirtschaftsförderungsausschuss der Stadt Bergheim beschloss mit den Stimmen der CDU,BMA und FDP, die Reinigung des Erft-Gymnasiums an eine Fremdfirma zu vergeben.

Damit sollen Personalkosten gespart und Erfahrungen gesammelt werden als Entscheidungsgrundlage für eine weitere Privatisierung der Gebäudereinigung. Grüne und SPD stimmten dagegen.
Zwar geht es zunächst nur um 6 Stellen der über 120 Stellen im Bereich der Gebäudereinigung der Stadt. Doch steht zu befürchten, dass einmal alle Stellen privatisiert werden. Private Reinigungsfirmen gelten aber nicht gerade als das Paradies für Arbeitnehmer wie in der Ausschusssitzung festgestellt wurde. Die Grünen befürchten noch geringere Löhne als sowieso schon in diesem Bereich bezahlt werden und vor allem den weiteren Abbau von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, indem diese Arbeitsplätze in 400-Euro-Jobs umgewandelt werden.
Dabei wird sowieso schon durch den neuen Tarifvertrag öffentlicher Dienst für alle neu eingestellten Reinigungskräfte fast 30% weniger Lohn gezahlt. Damit wäre das Einsparziel der Stadt in etwa erreicht. Wenn dann dennoch an Private vergeben wird, kann man sich ausrechnen, was das für die betroffenen Arbeitnehmer bedeutet: noch weniger Lohn! Die Grünen halten das für unsozial und zynisch. Hält der eiskalte Neoliberalismus nun auch Einzug in das Bergheimer Rathaus, fragt sich der Grüne Fraktionsvorsitzende Reinhard Jütte.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Verwaltung":

Sehr geehrte Damen und Herren,

laut Berichterstattung um Kölner Stadtanzeiger hatte sich der Leiter des Bürgermeisterinbüros, Ansgar Mirgeler gegen die Vorwürfe der GRÜNEN Fraktion verwahrt, die Rathausmitarbeiter seien während der Öffnungszeiten häufig schlecht erreichbar.

Diese Stellungnahme wird nun aber von der Stadtverwaltung selbst konterkariert durch eine Rundmail, die am 19.1.06 an alle Mitarbeiter versand wurde.

War also wohl doch was dran an unseren Vorwürfen!

Anlage: Rundmail der Verwaltung

Liebe KollegInnen!

In der letzten Zeit wurden uns aus der Bevölkerung einige Beschwerden bzgl. des Einsatzes des Anrufbeantworters (Voice-Mail-Server) zugetragen.

Bei diesen Beschwerden ging es darum, dass verschiedene Voice-Mail-Boxen lediglich den Standardansagetext und keinen persönlichen Ansagetext abgespielt haben.

Da dieser Standardansagetext wenig bürgerfreundlich und eher verwirrend ist, bitte ich Sie erneut um Ihre Mithilfe:

1. Bitte sprechen Sie, sofern noch nicht geschehen, für Ihre Mailbox einen persönlichen Ansagetext auf. Eine Anleitung dazu finden Sie auf U:\HINWEISE\Telefon, VMS, Fax\Der neue VMS\Anleitung.doc (oder Kurzbeschreibung neuer VMS.doc).

2. Bitte kontrollieren Sie, ob Ihr persönlicher Ansagetext rund um die Uhr angesagt wird. Eine Anleitung dazu finden Sie auf U:\HINWEISE\Telefon, VMS, Fax\Der neue VMS\Kontrolle der Zeitprofile.doc.

3. Nach Möglichkeit sollten Sie bei Abwesenheit nicht auf Ihre Mailbox, sondern auf Ihren Vertreter umleiten. Bitte benutzen Sie dazu die "feste Umleitung" und nicht die "variable Umleitung".

Mit der Beachtung dieser drei Punkte helfen Sie uns, solche Beschwerden in Zukunft zu vermeiden.

Sollten Sie Fragen zur Einrichtung Ihrer Mailbox haben, helfen Ihnen die Kollegen an unserer EDV-Hotline (456) gerne weiter!

Vielen Dank für Ihre Mithillfe!

S. Bergmoser

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Postgalerie":

FDP nicht Mitinitiatorin der Postgalerie

Bergheimer Wirtschafts- Liberale schmücken sich mit falschen Federn.

Wie der Berichterstattung vom Neujahrsempfang der Bergheimer Liberalen zu entnehmen war reklamiert der Vorsitzende Martin Schüller für seine Partei, sie habe schon immer für die "große Lösung" der Postgalerie plädiert. Richtig ist dagegen, dass die FDP in der Ratssitzung vom 13. November 2000 für ein Kaufhaus vor dem Aachener Tor (Wiese/Kirmesplatz) gestimmt hat!

Diese städtebauliche Katastrophe konnte von den GRÜNEN und der SPD nur mit Hilfe einer Abweichlerin aus der CDU- Fraktion verhindert werden.

Wenn die FDP sich nun die Postgalerie ans Revers heften will, ist das eine Verdrehung der Tatsachen.

Martin Schüller selbst ist vielleicht zu entschuldigen: Der junge Mann war vor gut fünf Jahren wahrscheinlich noch nicht so eingebunden in die Fraktionsarbeit von Herrn Martin.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Krankenhaus":

Fraktionssitzung im Krankenhaus

Über die Situation und Entwicklung des Maria- Hilf- Krankenhauses ließ sich die Bergheimer Stadtratsfraktion Die Grünen von Georg Lenhart, dem Verwaltungsdirektor des Krankenhauses, bei einer Fraktionssitzung im Krankenhaus unterrichten. Herr Lenhart hatte die Grünen eingeladen.

Er informierte darüber, dass die personellen Probleme inzwischen bestens gelöst seien. Zur Zeit würden viele Krankenzimmer durch den Anbau von Nasszellen modernisiert. Durch den Anbau der Intensivstation und deren Lage zu den anderen Stationen seien die Wege optimiert worden. Zu dem Thema Brustzentrum würden zur Zeit noch Gespräche mit anderen Krankenhäusern geführt. In Zukunft plane das Krankenhaus die Erweiterung von Betten und damit die Einstellung von zusätzlichem Personal. Insgesamt sei die Zukunft des Krankenhauses gesichert und er blicke optimistisch in die Zukunft.

Die Grünen konnten diese Sichtweise nach dem Gespräch nur bestätigen. Sie hoben insbesondere die Bedeutung des Krankenhauses auch als Wirtschaftsfaktor für die Stadt hervor. Immerhin ist das Krankenhaus mit 364 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen ein wichtiger Arbeitgeber. Auch wäre das Krankenhaus nicht unerheblich für den Stellenwert der Stadt. Beide Seiten verabredeten, im Gespräch zu bleiben und mal wieder im Krankenhaus eine Fraktionssitzung abzuhalten.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die Seniorenunion schreibt zum Thema "Höchstaltersgrenze für Wissenschaftler":

Senioren-Union: Höchstaltersgrenze für Wissenschaftler abschaffen

Die Senioren-Union der CDU Deutschlands hat die Wissenschaftsminister der deutschen Bundesländer aufgefordert, dem Beispiel ihres bayerischen Kollegen Thomas Goppel zu folgen und renommierten Wissenschaftlern an ihren Universitäten eine Weiterbeschäftigung auch über das 68. Lebensjahr hinaus zu ermöglichen.

„Es ist ein Unding, dass deutsche Professoren mit 65 Jahren, spätestens aber bei Vollendung des 68. Lebensjahres ihre Lehr- und Forschungstätigkeit in Deutschland einstellen müssen, um anschließend mit ihren begabtesten Schülern einem Ruf in die USA zu folgen, wo sie nach bis zum 80. Geburtstag arbeiten dürfen, “ sagte der Vorsitzende der CDU-Senioren, Prof. Dr. Otto Wulff, heute in Berlin. „ Deutschland kann sich gerade in seiner heutigen Verfassung diesen permanenten Wissens- und Erfahrungstransfer nicht mehr leisten.“

Der bayerische Wissenschaftsminister Goppel hatte vor wenigen Tagen entschieden, dass der Münchner Physik-Nobelpreisträger Prof. Theodor Hänsch auch über das 68. Lebensjahr hinaus seine Tätigkeit an der Ludwig-Maximilians-Universität werde fortsetzen können. Wulff: „So begrüßenswert dieses Signal ist, darf es langfristig nicht bei solchen Einzelfallentscheidungen bleiben – die Altersgrenze in diesem für Wissenschaftler meist noch höchst produktiven Alter muss ganz fallen.“

Geistige Tätigkeit, so Wulff, sei „grundsätzlich nicht an ein Lebensalter gebunden.“ Da stecke mancher 70-jährige noch „locker und mühelos einen 35-jährigen in die Tasche.“ Wulff: „So richtig es ist, dass ein körperlich hart arbeitender Dachdecker mit 67 nicht mehr auf eine Baustelle gehört, so richtig ist es auch, dass ein 75-jähriger Naturwissenschaftler noch permanent hervorragende Forschungsergebnisse liefern kann. Die deutsche Wissenschaft muss sich endlich von bürokratischen und lebensfremden Fesseln lösen. Wie will sie sonst im globalen Wettbewerb bestehen!“

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Prof. Dr. Otto Wulff, Vorsitzender

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Die WASG-Rhein-Erft schreibt zum Thema "Streik":

streikende Busfahrer in Frechen

Der Kreisverband Rhein-Erft der WASG erklärt sich solidarisch mit den streikenden Busfahrern in Frechen, die sich punktuell heute dem bundesweiten Streik im Öffentlichen Dienst angeschlossen haben.

Angesichts einer bundesweiten Arbeitslosen-Zahl, die trotz Hartz-Gesetzen nicht abgebaut werden konnte, ist die Absicht der Länder und Kommunen nur als illusionär zu bezeichnen, über eine Verlängerung der Wochen-Arbeitszeit mehr Arbeitsplätze zu ermöglichen. Im Gegenteil, wenn die 40 bzw. 41 Stunden/Woche durchgesetzt werden sollte, dann holen die Arbeitgeber im öffentlichen Dienst Pläne für einen sofortigen Stellenabbau heraus, denn dies haben sie inzwischen aus der freien Wirtschaft gelernt.
Insbesondere die Arbeit von Busfahrern im stressbelasteten Einsatz des Berufsverkehrs verlangt nach angemessenen Ruhe- und Erholungszeiten zur Vermeidung von Unfällen und um damit die Sicherheit der Bevölkerung zu verbessern.
Auch die Pflegekräfte in Krankenhäusern haben unsere volle Solidarität. Sie stehen im buchstäblichen Dienst an den Kranken und sind schon mit ihrer Einsatzkraft "am Limit", jedoch mit ihren Einkünften "am Ende".
Dies wollen und können wir nicht mittragen, deshalb unterstützen wir diese Maßnahmen.
Kerpen, 20.02.2006

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Wilhelm Dedecke , Vorstandssprecher WASG-Rhein-Erft

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Die FDP-Bergheim schreibt zum Thema "EINLADUNG":

EINLADUNG

Veranstaltungsankündigung

Politischer Aschermittwoch
mit traditionellem Fischessen

Paul K. Friedhoff, MdB
Sprecher für Mittelstand und Kohlepolitik
der FDP Bundestagsfraktion

MITTWOCH, 01.03.2006, 20 Uhr

Restaurant RIVA
Hubert-Rheinfeld-Platz 2, 50126 Bergheim

Wir würden uns sehr freuen, Sie an diesem Abend begrüßen zu dürfen. Aktuelle Hinweise zu weiteren Aktivitäten und Veranstaltungen des FDP Stadtverband Bergheim finden Sie unter www.fdp-bergheim.de

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Rob Fielitz , stellv. Vorsitzender und Pressesprecher

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Resolution":

Resolution an den Landtag

Antrag an den Rat der Stadt Bergheim:

An die
Bürgermeisterin der Stadt Bergheim

Sehr geehrte Frau Pfordt,

Wir bitten Sie den Tagesordnungspunkt "Kürzungen der Landeszuschüsse im Bereich Kinder, Jugendliche und Familien" auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen.

Dazu stellen wir folgenden Beschlussantrag:

Der Rat beschließt folgende Resolution an den Lantag NRW:

"Der Rat bittet die Bürgermeisterin, der Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen die folgende Resolution zu übermitteln.

Nicht auf Kosten von Kindern und Jugendlichen sparen

Der Rat der Stadt Bergheim appelliert an die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen, die im Haushaltsentwurf der Landesregierung vorgesehenen Kürzungen für Kinder, Jugendliche und Familien nicht mitzutragen.

Weiterhin appelliert der Rat an die Abgeordneten des Landtags, die Zuschüsse des Landes an die Kommunen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Vorschulkindern im Rahmen der Novellierung des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (GTK) nicht zu kürzen bzw. für einen finanziellen Ausgleich zu sorgen. Sinkende Landeszuschüsse gefährden das Ziel einer qualitativ hochwertigen und quantitativ ausreichenden Versorgung mit Kindergartenplätzen, gerade auch für Kinder unter 3 Jahren. Hier erwartet der Rat nicht weniger, sondern mehr Unterstützung des Landes, um die gesetzlich vorgeschriebene Versorgungsquote von 20% bis zum Jahr 2010 zu erreichen.

Familienberatungsstellen, Eheberatung, Schuldnerberatung und Erziehungsberatung sind weitere Bereiche, die in der Vergangenheit empfindliche Einschnitte hinnehmen mussten. Sie unterstützen Eltern und damit auch Kinder. Ihre Zusammenführung mit Kindergärten hin zu Familienzentren, wie die Landesregierung es wünscht, ist mit den jetzigen Kürzungsabsichten unvereinbar.

Der Rat fordert darüber hinaus die Einhaltung der im Jugendfördergesetz vorgesehenen Landesförderung für die Jugendarbeit in Höhe von 96 Millionen Euro. Über diese Förderhöhe war bei der Verabschiedung des Gesetzes im Jahr 2004 ein fraktionsübergreifender Kompromiss erzielt worden. Die Nichteinhaltung der Förderhöhe gefährdet nicht nur die Jugendarbeit und den Bestand von Jugendeinrichtungen, sie erschüttert auch zutiefst die Glaubwürdigkeit von Politik. Denn das Jugendfördergesetz war 2004 unter dem Engagement vieler Jugendlicher von einer Volksinitiative mit über 175.000 Unterschriften und mit Unterstützung der jetzt die Landesregierung stellenden Parteien CDU und FDP erkämpft worden. Der Rat unterstützt daher das Ziel der erneuten Volksinitiative, die sich für die Einhaltung der Förderhöhe von 96 Millionen Euro einsetzt.

Der Haushalt der Stadt Bergheim eröffnet in allen genannten Bereichen keine Möglichkeiten, den Ausfall der Landesfinanzierung zu kompensieren. Der Rat appelliert daher an die im Landtag vertretenen Parteien, nicht allein die schulische, sondern auch die vor- und außerschulische Bildung von Kindern und Jugendlichen in Kindergärten und Jugendeinrichtungen vor Kürzungen zu schützen."

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Jütte

Fraktionsvorsitzender

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die SPD-Aussem schreiben zum Thema "Karnevalsumzug":

Die roten Jecken von Niederaußem

In diesem Jahr nahm die SPD Außem wieder am Karnevalsumzug durch den Bergheimer Stadtteil Niederaußem teil. Gemeinsam mit den jungen Mitgliedern der Theaterfreunde verteilten die Sozialdemokraten in Niederaußem fast zweieinhalb Stunden Kamellen unter das jecke Volk am Straßenrand.

Als Motto wählten die „roten Jecken“ im Hinblick auf die Mehrwertsteuererhöhung in diesem Jahr den Spruch „Egal ob Bayern, Deutschland oder in der Welt, wir wollen nur Euer Bestes – Euer Geld“. Passend dazu war die Verkleidung als Panzerknacker gewählt.
Statt den üblichen Panzerknacker-Nummern auf der Brust trugen die Teilnehmer angedeutete Politikernamen. Mit dabei unter anderen ein gewisser Edmund S. und eine Dame namens Angie M.
Im eigens mitgeführten Geldspeicher waren dann aber doch keine Reichtümer gehortet, sondern Kamelle zum schmeißen.

„Wir hatten eine Menge Spaß und werden nächstes Jahr wieder mit dabei sein“, so der stv. Vorsitzende der SPD Außem, Tobias Sckerl.

Symbolisch ließen die jecken SPD-Leute auch die CDU hinter sich, die sich im Umzug direkt hinter SPD und Theaterfreunden einordnen mussten.

Fotos der Außemer Karnevalsumzüge

Auf der Homepage des SPD Stadtbezirks Außem (www.spd-aussem.de) befinden sich seit heute zahlreiche Fotos der Karnevalsumzüge in Niederaußem und Oberaußem.

Aus Niederaußem liegen 120 Fotos vor, vom Oberaußemer Rosenmontagszug sind es fast 60 Bilder.

Die Bilder sind für jeden einsehbar und können auch herunter geladen werden. Die Homepage des Stadtbezirks erreicht man unter der Adresse www.spd-aussem.de

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Tobias Sckerl, stv. Vorsitzender

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Resolution":

Gründertalk im Brauhaus –

Grüne machen sich stark für Unternehmensgründer

In Kooperation mit der Bergheimer Unternehmensberatung Team Consulting bietet die Fraktion der Grünen in Bergheim eine Veranstaltungsreihe im neuen Format zum Thema Existenzgründung an. In lockerer Runde und im Dialog werden von erfahrenen Beratern und Referenten aus dem Team Consulting Netzwerk Informationen und Konsultationsmöglichkeiten zur Existenzgründung geboten.

Das Programm thematisiert punktuell den ganzen Planungskomplex der Unternehmensgründung. Von der Unternehmereignung bis zur betriebswirtschaftlichen Planung werden alle relevanten Fragen praxisorientiert behandelt.

Der Gründertalk im Brauhaus zur Krone in der Fußgängerzone ist sowohl die kompakte Einführung in die Thematik der Selbständigkeit mit vielen praktischen Tipps als auch Wegweiser, wie man gravierende Gründungsfehler vermeidet. Der Gründertalk dient auch dem Knüpfen von Kontakten untereinander und soll so neben den Konsultationsmöglichkeiten Hilfe zur Selbsthilfe bieten.

Das Projekt ergänzt das bestehende Angebot und soll zusätzliche und durchaus auch grüne Wirtschafts- und Unternehmensgründungsimpulse in Bergheim und Umgebung setzen und pflegen. Gründungen im ökologischen Bereich bieten nicht nur neue Märkte, sondern auch dynamische Wachstumsraten, wie die Märkte im In- und Ausland zeigen. Hier offenbart sich, dass Ökonomie und Ökologie kein Widerspruch ist, sondern sich gegenseitig bedingen.

Folgende Termine sind bis zum Sommer vorgesehen: 3. April, 2. Mai, 30. Mai, 11. Juli 2006. Die Veranstaltungen beginnen jeweils um 18:00 Uhr und sind für die Teilnehmer kostenlos. Die Team Consulting hat bereits in der Vergangenheit eine sehr erfolgreiche Reihe von Unternehmensgründungsveranstaltungen mit mehreren hundert zufriedenen Teilnehmern im Kreishaus Bergheim veranstaltet. Das Angebot soll allen Gründern und an der Selbständigkeit Interessierten offen stehen.

Für die Durchführung der Veranstaltung und inhaltlich verantwortlich zeichnet: Team Consulting, Dipl.-Betriebswirt Jürgen Haas, www.team-consulting.de

Auf Grund des begrenzten Platzkontingentes wird um rechtzeitige Anmeldung unter:

Info@team-consulting.de gebeten.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die FDP-Bergheim schreibt zum Thema "EINLADUNG":

POLITISCHER ASCHERMITTWOCH DER FDP STADTVERBAND BERGHEIM MIT PAUL K. FRIEDHOFF,MDB

Bergheim. Der Stadtverband der Liberalen in Bergheim hat den niederrheiner Bundestagsabgeordneten Paul K. Friedhoff MdB empfangen.
Neben den Bundespolitischen Ausführungen insbesondere zur 100-Tage-Bilanz der Merkel-Regierung hat sich Friedhoff auf das wichtigste Politikfeld konzentriert. „Nur wenn wir es schaffen den Arbeitsmarkt und die Wirtschaftspolitik insbesondere für den Mittelstand wieder attraktiver zu gestalten, hat unser Land eine Chance im internationalen Vergleich wieder Wettbewerbsfähig zu werden.“, so Paul Friedhoff.

Eine weitere Überraschung hat der Vorstand den Anwesenden präsentieren können. Auf Wunsch des Vorstands wird Ulrich Martin, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bergheim und ehemaliger Vorsitzender der FDP Bergheim, auf dem nächsten ordentlichen Stadtparteitag (Montag, den 06.03.2006) als Ehrenvorsitzender der Liberalen in Bergheim geehrt. Martin Schüller, Vorsitzender der FDP Bergheim gratulierte Ulrich Martin und bedanke sich für seine langjährigen Verdienste insbesondere für den Bergheimer Stadtverband. „Wir freuen uns auch weiterhin auf die Unterstützung und den Rat von Ulrich Martin.“, so Martin Schüller.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Rob Fielitz , stellv. Vorsitzender und Pressesprecher

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Die FDP-Bergheim schreibt zum Thema "Widerwahl":

MARTIN SCHÜLLER ALS VORSITZENDER DER FDP BERGHEIM MIT GROSSER MEHRHEIT BETÄTIGT – ULRICH MARTIN WURDE VOM STADTPARTEITAG ALS EHRENVORSITZENDER GEEHRT

„Es liegen zwei sehr erfolgreiche Jahre hinter uns. Zwei Jahre die von ständigen Wahlkämpfen geprägt waren“, so Martin Schüller in seinem Bericht.

„Danken möchte ich nicht nur meinen Vorstandskollegen, im besonderen Ulrich Martin für seinen Einsatz als Bürgermeister- und Spitzenkandidat zur letzten Kommunalwahl, sondern allen Wahlkämpfern die uns bei unserem Ziel unterstützt haben. Wir haben dieses Ziel erreichen können. Eine eigenständige Fraktion im Rat der Stadt Bergheim und die Liberalen haben das beste Wahlergebnis seit der Kommunalenneugliederung für die Kreisstadt Bergheim einfahren können.“, so Schüller weiter.

Martin Schüller (Jahrgang 1980) bleibt Vorsitzender des FDP Stadtverband Bergheim. Neben den programmatischen Themen „Haushalts- und Finanzpolitik der Kreisstadt“, „kreatives und modernes Stadtmarketing“, „Sicherheit für die Stadt“, „Verkehrspolitik für Bergheim“ und „Sozialpolitik“, sowie die „Energiepolitik“, steht für Martin Schüller die Verbandsarbeit im Vordergrund. „Mit einem jungen, dynamischen Team will ich die Attraktivität der Liberalen stärken. Die FDP muss in der öffentlichen und veröffentlichten Meinung wieder an Bedeutung gewinnen und für den Bürger klar und deutlich erkennbar sein.“, so Martin Schüller in seiner Antrittsrede. Als seine Stellvertreter wurden Robert Fielitz (Jahrgang 1973) und Alfred Friedrich (Jahrgang 1943) vom Stadtparteitag ohne Gegenkandidaten gewählt. Die Schatzmeisterin, Eva Fielitz (1944) wurde in ihrem Amt bestätigt. Auch die Schriftführerin, Rita Wegener wurde wiedergewählt. Weiter gehören dem neuen Vorstand Dr. Klaus Kluthe, Rolf Steil und Friedel Mäder als Beisitzer an. Thomas Wildenhayn bleibt als Vorsitzender der Jungen Liberalen in Bergheim dem Vorstand des Stadtverbandes ebenfalls erhalten. Ulrich Martin, ist als Ehrenvorsitzender als ständiger Berater künftig in die Vorstandsarbeit integriert.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Rob Fielitz , stellv. Vorsitzender und Pressesprecher

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Resolution":

Gründertalk im Brauhaus –

Grüne sammeln 100 Unterschriften gegen
Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich

Die Sammlung der Bergheimer Grünen am vergangenen Samstag in der Fußgängerzone brachte rund 100 Unterschriften gegen die Pläne der Landesregierung, die Mittel im Kinder- und Jugendbereich zu kürzen.

CDU und FDP wollen dort 16 Millionen Euro einsparen, entgegen Ihren eigenen Forderungen aus dem Jahr 2004.

Dagegen haben sich bisher schon mehr als 100.000 NRW BürgerInnen mit ihrer Unterschrift ausgesprochen.

Grünen- Sprecher Thomas Roos: "Die Wählerinnen und Wähler nehmen den Wortbruch von Schwarz- Gelb nicht so einfach hin. Rüttgers vollmundige Ankündigungen er wolle mehr für Familien und die Jugend tun erweisen sich mehr und mehr als hohles Geschwätz," so Roos. "Ohne zusätzliches Geld werden die groß angekündigten Reformen zu Rohrkrepierern!"

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die Jusos Bergheim schreiben zum Thema "neuer Vorstand":

Jusos Bergheim mit neuem Vorstand

Die Bergheimer Jusos haben am Donnerstag, 23. März 2006 auf einer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt.

Vor den Wahlen blickte Vorsitzender Tobias Sckerl auf das vergangene Jahr zurück. Dabei hob er mehrere Punkte hervor. So wurde über die SPD-Fraktion der Antrag zur Einrichtung eines Jugendparlamentes in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie eingebracht. Auch beriet der Ausschuss auf Initiative der Jusos über die Durchführung einer Anti-Drogen-Disco.

In den Landtags- und Bundestagswahlkämpfen brachten die Bergheimer Jusos sich ebenso ein, wie in die Arbeit der SPD Bergheim. Im Bergheimer SPD-Vorstand und den Stadtbezirksvorständen sind mehrere Jusos vertreten und auch in den Ratsausschüssen arbeiten die Jusos als sachkundige Bürger in der SPD-Fraktion mit.

Bei den anschließenden Vorstandwahlen wurde dann Tobias Sckerl aus Niederaußem einstimmig als Vorsitzender wieder gewählt. Auch sein bisheriger Stellvertreter Dominic Abts erhielt erneut das Vertrauen der Mitglieder.
Als neuer zweiter Stellvertreter gehört Dennis Mager aus Thorr dem neuen Juso-Vorstand an.
Die Juso-Kasse verwaltet künftig Laura Wagenbach (Niederaußem) und für die Protokolle ist Cornelia Heeg aus Ahe zuständig.

Als Beisitzer komplettieren Holger Clever (Glesch), Sandra Oelsner (Thorr), Alexandra Heeg (Ahe) und Lothar Hansen (Auenheim) den neuen Vorstand.

Nach den Wahlen berichtete Dr. Kai Faßbender aus der aktuellen Fraktionsarbeit der SPD in Bergheim und Manfred Koch informierte über die Arbeit des SPD-Ortsvereins.

Informationen zu den Jusos gibt es im Internet unter www.jusos-bergheim.de.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Tobias Sckerl, Vorsitzender

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Resolution":

CDU, BMA und FDP vergeben
Reinigungsarbeiten zu Dumpinglöhnen

In der Sitzung des Bergheimer Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und Finanzen vergab die CDU/BMA/FDP-Mehrheit Reinigungsarbeiten in einer städtischen Schule an eine private Firma zu einem Preis, der für die Beschäftigten einen Lohn auf HartzIV- Niveau bedeutet. Grüne und SPD stimmten dagegen.

Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender der Grünen, rechnete vor, dass der Vergabepreis einen Netto- Stundenlohn von ca. 4,50 Euro ergeben würde.
" Mit so einem schlechten Beispiel darf eine Kommune nicht voran gehen. Sie hat auch eine soziale Verantwortung, die in diesem Fall mit Füßen getreten wird", so Jütte. "Das ist kein ausgewogenes Verhältnis zwischen Notwendigkeit zur Einsparung und sozialer Verantwortung. Auch als Probelauf ist dies nicht zu verantworten."

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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*Die FDP-Bergheim schreibt zum Thema "**Öffnungszeiten für Gastronomie*":

FDP BERGHEIM WILL NEUE CHANCEN GENUTZT SEHEN – ERWEITERTE GASTRONOMIEÖFFNUNG FÜR DIE KREISSTADT BERGHEIM

Nach dem aktuellen Gesetzesbeschluß des Landtags zu erweiterten Öffnungszeiten für die Außengastronomie empfiehlt Martin Schüller, FDP-Parteichef in Bergheim, die neuen Chancen aktiv zu nutzen.

Anstatt bis 22:00 Uhr können Biergärten nun generell bis 24:00 Uhr öffnen. Ausnahmen sind nur möglich, sofern dies aus Rücksicht auf Anwohner zwingend geboten ist.

Schüller begründet den erfolgreichen FDP-Vorstoß im Landtag: "Mit der Neuregelung entsprechen wir dem Lebensgefühl vieler Menschen, sorgen für eine Belebung der Innenstädte und eine Stärkung des Gastgewerbes vor Ort."

Die von der Landtagsmehrheit initiierte Gesetzesänderung eröffne zudem für die Dauer der Fußballweltmeisterschaft eine öffentliche Liveübertragung von Spielen auf Großleinwänden nach 22:00 Uhr.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Rob Fielitz , stellv. Vorsitzender und Pressesprecher

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Jugendverkehrsschule":

Jugendverkehrsschule – erst Plattmachen, dann Ideenwettbewerb starten

Heute hat der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, -Liegenschaften und Finanzen mit den Stimmen von CDU, FDP und UBB beschlossen, die ehemalige Jugendverkehrsschule "rückzubauen" und für die Gestaltung der Gesamtfläche vor dem Aachener Tor einen Ideenwettbewerb mit interessierten Bürgern durchzuführen.

Zur Begründung des Abrisses legte die Verwaltung künstlich hochgerechnete Betriebskosten vor, obwohl doch Sinn der Übernahme durch den Verein Erftrock e.V.
war, diese selbst zu tragen und somit einen für die Stadt kostenlosen Kulturtreff anzubieten.

Weitere Vereine wollte das Erftrock Team noch mit einbinden, wie z.B. den ADFC.
Vor allem hatte aber das Stadtteilbüro Süd West seine Unterstützung für einen
"Kulturgarten" zugesagt, weil für kulturelle und besonders jugendkulturelle Angebote
zu wenig Räumlichkeiten vorhanden seien, man aber gerade diesen Bereich ausbauen möchte.

Die CDU will für den Abriss sogar außerplanmäßig 20.000 € ausgeben, obwohl sich die Stadt im Haushaltssicherungskonzept befindet und angeblich doch kein Geld da ist. Für die Tennishalle Niederaußem fand die Verwaltung auch noch 100.000 € um die Wünsche der CDU zu befriedigen.

Dass aber ausgerechnet die CDU für eine "Aufwertung" der Fläche vor dem Aachener Tor eintritt, obwohl sie noch vor fünf Jahren das komplette Areal mit einem Einkaufszentrum und Parkplätzen betonieren wollte, grenzt schon an Schizophrenie.

Peter Hirseler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: "Vielleicht lässt sie sich ja doch noch von der Notwendigkeit überzeugen, die Jugend – und Sozialarbeit in Bergheim kostenlos zu verbessern, wenn wir ihr den Vorschlag machen, das Gebäude "Konrad Adenauer Kulturzentrum" zu taufen. Oder Kürzer:" Konnis Musikschuppen"

Wir meinen, wieder eine vertane Chance für Bergheim in der Tradition des ehemaligen Polizeigebäudes, für das auch Jugendverbände Interesse gezeigt hatten und an dessen Stelle schon seit über zehn Jahren ein ach so wichtiger Geschäftsneubau stehen sollte.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Peter Hirseler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

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Die Seniorenunion schreibt zum Thema "Einwanderungsland":

Senioren-Union: Deutschland ist kein Einwanderungsland

Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union, Prof. Dr. Otto Wulff, hat die führenden Politiker seiner eigenen Partei aufgerufen, in der gegenwärtigen Debatte über Migrationsprobleme den Begriff „Einwanderungsland“ zu vermeiden. „Wer die unkontrollierte Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme, die wir in den vergangenen 20 Jahren hingenommen haben, als ‚Einwanderung’ bezeichnet, verharmlost den Tatbestand, “ sagte der Chef der CDU-Senioren-Organisation heute in Berlin.

Ein Land mit „fünf Millionen offiziell Arbeitslosen und weiteren mehr als einer Million subventionierten Arbeitsplätzen, das nicht einmal mehr jedem jungen Menschen einen Ausbildungsplatz anbieten kann, braucht alles, nur nicht noch mehr unkontrollierte Zuwanderung,“ betonte Wulff.

Die Zusammenarbeit der beiden großen Volksparteien in einer Großen Koalition biete die einmalige – und wahrscheinlich nicht wiederholbare – Chance, das „Multi-Kulti“ der bisherigen Ausländerpolitik in einem großen politischen und gesellschaftlichen Konsens zu beenden. „Was ist das für eine Zuwanderung, wenn mehr als 18.000 arbeitslose Migranten im vergangenen Jahr zur Teilnahme an Deutschkursen verpflichtet wurden, aber nicht einmal die Hälfte von ihnen solche verpflichtenden Kurse besucht hat?“

Wulff: „Wenn Zuwanderung in der Praxis Förderung von Nebengesellschaften bedeutet, deren Problematik erst kürzlich in Frankreich deutlich wurde oder zunehmenden Zuzug in die sozialen Systeme der Bundesrepublik Deutschland ohne Chance auf einen versicherungspflichtigen Arbeitsplatz, dann ist die Feststellung, Deutschland sei ein Einwanderungsland, absurd.“

Eine solche Aussage habe nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun. „Das Gegenteil ist der Fall“, betonte Wulff. Sie schütze vielmehr in besonderem Maße die „ immer noch überwältigende Mehrheit der integrationswilligen, fleißigen und verfassungstreuen Zuwanderer“, die man angesichts der gegenwärtigen öffentlichen Debatte „vor Pauschalisierung schützen“ müsse.

Wulff: „Wer jetzt aber die Weichen falsch stellt und weiter leichtfertig vom angeblichen Einwanderungsland Deutschland spricht, sollte zur Kenntnis nehmen, dass ein Land nur so viele Menschen ernähren kann, wie es erwirtschaftet. Das sollten auch zuständige Minister beachten, die zunächst einmal für die hier lebende Bevölkerung Verantwortung tragen.“

Berlin, 18. April 2006

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Prof. Dr. Otto Wulff, Vorsitzender

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Tschernobyl":

20 Jahre nach Tschernobyl – Grüne mit Infostand in der Fußgängerzone

Am 26. April 1986 explodierte das Restrisiko der Atomtechnologie. Es war der GAU für die Menschen in der Ukraine und Weißrussland. Die Gesundheit und Lebenswelt der Menschen dort wurde schlagartig zerstört, als die Strahlenwolke in den Tagen danach zuerst ihre Heimat und später dann Europa überzog.

Es war die Quittung für alle mit dem Machbarkeitswahn, eine Technik zu beherrschen, die nicht beherrschbar ist. Eine Quittung für alle, die stattdessen die Risiken der Atomkraft immer wieder herunterreden und leugnen wollen.
20 Jahre nach Tschernobyl ist das Thema Atomkraft immer noch nicht vom Tisch. Es gibt ihn wieder, den Mythos einer Renaissance der Kernenergie, den Glauben an sichere Atomkraftwerke der dritten und vierten Generation.
Die Bergheimer Grünen wollen die BürgerInnen am 20 Jahrestag des Super- Gau mit einem Infostand, Aktion und Diskussion in der Fußgängerzone, Höhe Kirchstraße, an die unkalkulierbaren Risiken der Kernenergie erinnern.
Grünen- Vorsitzende Marianne Rzadki:" Das Gedächtnis der CDU/CSU, von Glos bis Merkel ist offenbar recht kurz und auch die FDP unterstützt diesen – längerfristig gesehen auch ökonomischen – Schwachsinn von der Verlängerung der Laufzeiten der deutschen AKWs. Dagegen wird es massiven Widerstand geben von GRÜN und von der überwiegenden Mehrheit der Menschen in Bergheim, wie in ganz Deutschland!
"Wer wieder auf Atomkraft setzt," so Rzadki weiter, " blockiert außerdem die Weiterentwicklung von alternativen und regenerativen Technologien. Gerade in diesem Bereich ist die Deutsche Wirtschaft führend, ein großes Wachstumsfeld, dass viele neue Arbeitsplätze bringen kann. Aber das können oder wollen die selbsternannten Wirtschaftsexperten von Union und Neo- Liberalen ja nicht sehen."

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Pressesprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bergheim

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Die africa action / Deutschland e.V. schreibt zum Thema "Einladung":

Stadt Bad Münstereifel lädt Ghanas Nationalmannschaft ein

Ministerpräsident Rüttgers übernimmt Schirmherrschaft
Zur Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland hat der Bürgermeister der Stadt Bad Münstereifel Alexander Büttner die Nationalmannschaft Ghanas zu einem Besuch der Stadt eingeladen. Die Mannschaft hat Quartier in Leverkusen und spielt in Köln. Die Initiative zu der Einladung ging aus vom Vorstandsmitglied der africa action Alex Schlierf, Optikermeister in Bad Münstereifel. Gleichzeitig trug er dem Ministerpräsidenten von NRW Dr. Jürgen Rüttgers die Schirmherrschaft für diese Veranstaltung an. „Der Besuch der Fußball-Nationalmannschaft Ghana in Bad Münstereifel würde in besonderer Weise dem WM Motto „Die Welt zu Gast bei Freunden“ gerecht werden, schreibt der Bürgermeister.
Wie das Büro des Ministerpräsidenten mitteilt, hat Herr Dr. Jürgen Rüttgers, selbst Mitglied der africa action, für diese Veranstaltung die Schirmherrschaft übernommen. In einem persönlichen Schreiben an den Bürgermeister schreibt Rüttgers: „Wie Sie wissen, engagiere ich mich seit vielen Jahren für die africa action, denn der Einsatz zugunsten von Blinden und Sehschwachen verdient jegliche Unterstützung. Als Vorsitzender des Kuratoriums WEITER SEHEN bin ich vor wenigen Jahren persönlich nach Ghana gereist, um mir vor Ort einen Eindruck über die hervorragende Arbeit in der Blindenhilfe zu verschaffen. Die geplante Hilfsaktion von Herrn Alex Schlierf, der im Namen der africa action eintausend Brillen nach Ghana bringen möchte, begrüße ich deshalb sehr. Gern übernehme ich für diese Aktion die mir angetragene Schirmherrschaft und wünsche ihr schon heute den verdienten Erfolg.“

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Walter J. Zielniok, Ehrenvorsitzender


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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Gründertalk":

2. Gründertalk im Brauhaus

Am 2. Mai, findet zum zweiten Mal der Gründertalk im Brauhaus statt – um 18:00 Uhr im Brauhaus zur Krone in der Bergheimer Fußgängerzone. Angesprochen sind Menschen aus der Region, die sich mit dem Gedanken tragen, sich selbstständig zu machen oder sich in der Existenz- Gründungsphase befinden.

In Kooperation mit der Bergheimer Unternehmensberatung Team Consulting bietet die Fraktion der Grünen in Bergheim eine Veranstaltungsreihe im neuen Format zum Thema Existenzgründung an. In lockerer Runde und im Dialog werden von erfahrenen Beratern und Referenten aus dem Team Consulting Netzwerk Informationen und Konsultationsmöglichkeiten zur Existenzgründung geboten.

Das Programm thematisiert punktuell den ganzen Planungskomplex der Unternehmensgründung. Von der Unternehmereignung bis zur betriebswirtschaftlichen Planung werden alle relevanten Fragen praxisorientiert behandelt.

Der Gründertalk im Brauhaus zur Krone ist sowohl die kompakte Einführung in die Thematik der Selbständigkeit mit vielen praktischen Tipps als auch Wegweiser, wie man gravierende Gründungsfehler vermeidet. Der Gründertalk dient auch dem Knüpfen von Kontakten untereinander und soll so neben den Konsultationsmöglichkeiten Hilfe zur Selbsthilfe bieten.

Anmeldungen per E- mail unter: Info@team-consulting.de

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Pressesprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bergheim

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Die SPD-Bergheim schreibt zum Thema "Verkehrsplanung":

Verkehrsplanung in der Stadt Bergheim:

Stillstand bedeutet Rückschritt

Der SPD-Ortsverein Bergheim lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein zu einer öffentlichen
Mitgliederversammlung am 2. Mai um 18.30 Uhr in das Bürgerhaus Quadrath-Ichendorf
in der Herbergerstr.

Die zukünftige Verkehrsplanung in der Stadt Bergheim wird der Mittelpunkt dieses Abends sein.

Wir beginnen mit dem Thema: S-Bahn-Anschluss der Erftschiene an die Hauptstrecke Köln-Aachen.
Referent und Ansprechpartner zu diesem Komplex ist der Vorsitzende der Rhein-Erft-SPD
Guido van den Berg, Mitglied des Regionalrates (ehemaliger Bezirksplanungsrat).

Danach diskutieren wir mit dem Fachdezernenten Manfred Kohlmann den Generalverkehrsplan
des Rhein-Erft-Kreises bezogen auf die Notwendigkeiten zukünftiger Verkehrsplanungen
in der Stadt Bergheim.

Einlass der Veranstaltung ist um 18 Uhr.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Petra Heeg, stv. Vorsitzende

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Gründertalk":

Bergheimer Grüne pflanzen Linde zum Tag des Baumes

Zum Tag des Baumes pflanzten die Bergheimer Grünen eine Linde in der Grünanlage Bergheim-Südwest. Einen Teil der Baumkosten stiftete die Baumschule Neumann. Die Stadt unterstützte die Aktion mit Transport des Baumes und Bereitstellung der Pflanzstelle.

Mit dieser Aktion wollen die Grünen auf den Tag des Baumes und auf die besondere Bedeutung des Baumes aufmerksam machen. Der Baum ist ein Symbol des Lebens. Allein deshalb sei eine entsprechende Wertschätzung für den Baum auch in Bergheim notwendig. Bäume sind aber auch ein Filter gegen Staub und Lärm und ein wichtiger Faktor für ein gutes lokales Klima. Deshalb sei jeder Baum wichtig.
Darum wünschen die Bergheimer Grünen zum Tag des Baumes mehr Bäume und Wald für Bergheim, einen großen neuen Bethlehemer Wald ohne Siedlung und weniger Baumfällungen, vor allem nicht in der Vegetationszeit und Nistzeit der Vögel.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die WASG-Rhein-Erft schreibt zum Thema "Einladung":

Öffentliche Mitgliederversammlung der WASG am 09. Mai 2005 in Kerpen

Die WASG Rhein-Erft lädt alle Mitglieder sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrer nächsten offenen Mitgliederversammlung ein.

Behandelt werden die Themen:

gesetzlicher Mindestlohn und

geplante weitere Verschärfungen für Hartz IV-Empfänger.

Ebenfalls wird über den Bundesparteitag der WASG vom 29./30.04.06 in Ludwigshafen berichtet werden.

Die Versammlung findet statt

am Dienstag, den 09. Mai 2006 um 19.00 Uhr

im AWO-Heim in Kerpen-Sindorf, Hegelstr. 3.

Willi Dedecke

Sprecher des WASG-Kreisverbandes Rhein-Erft

Tel.: 02273 – 949494
* E-Mail: WASG-rhein-erft-kreis@netcologne.de

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Wilhelm Dedecke , Vorstandssprecher WASG-Rhein-Erft

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Die Lokale Agenda schreibt zum Thema "Neugründung":

Agenda BM – Stadtteilforum Paffendorf

Im März hat sich für Paffendorf das Stadtteil – Forum neu gegründet.

Als Hauptziel möchte das Forum den Stadtteil attraktiv gestalten bzw. erhalten.
Sollten Sie Interesse haben, Ihrem Stadtteil zu verschönern oder möchten Sie dem Stadtteil-Forum beitreten, melden sie sich bei den neuen Stadtteilsprechern:
Johannes Froitzheim           02271 - 43566 oder
Johannes Heller                   02271 - 496382.
Es sind gezielte Aktionen zur Dorfverschönerung geplant. Z.B. die Renovierung der Kellerräume in der alten Schule, Neubepflanzung der Blumenkübel auf der Glescher Straße in Höhe der Kirche und der Blumenbeete am Sauer-Brunnen, sowie ein Begrüßungsschild am Ortseingang in Richtung Glesch. Wir freuen uns über jeden Vorschlag, aktive Mithilfe und Mitgestaltung der Paffendorfer Bürger und Bürgerinnen. Deshalb laden wir zur nächsten Sitzung am 10.05.2006 um 20.00 Uhr alle Interessierten ins Feuerwehrhaus Paffendorf ein.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Johannes Froitzheim, Forumssprecher

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69
Stadtrat Peter Hirseler schreibt zum Thema "Offener Brief":

An die Bürgermeisterin
der Stadt Bergheim
Frau Maria Pfordt

Offener Brief

Sehr geehrte Frau Pfordt,

in letzter Zeit häufen sich die negativen Berichte über schlecht besuchte Veranstaltungen in der Stadt Bergheim. Das ist nicht nur schlecht für die Kassen der Veranstalter, sondern befördert nicht gerade ein positives Image der Stadt.

Einige Beispiele dazu:

1.Erftrock Indoor – 150 zahlende Besucher

Ergebnis: Der Verein zahlt kräftig drauf!

2.Rocking Spring Festival – 100 zahlende Besucher

Ergebnis: Rüdiger Warnecke und Cultura GmbH zahlen kräftig drauf!

3. Das Kinder- und Jugendchorfestival am letzten Wochenende – ohne Beteiligung
    der Öffentlichkeit

Ergebnis: Jede Menge Arbeitskraft und Enthusiasmus für die Katz

Die Liste ließe sich noch um einige Beispiele verlängern. Der Grund für diese Misere ist jeweils in der fehlenden Werbung zu sehen, die in Bergheim (und darüber hinaus ) nicht effektiv geleistet werden kann.

Die Anzahl der Plakate, die Vereine für ihre Veranstaltungen aufhängen dürfen, ist in den letzten Jahren immer weiter reduziert worden, bis auf momentan 40 Stück. Und die werden nur für 2 Wochen vor der Veranstaltung genehmigt.

Dazu müssen noch verschiedene Auflagen der Stadt eingehalten werden: Kreuzungen und Kreisverkehre müssen frei gehalten werden und die Plakate dürfen die Sicht im Verkehr nicht behindern.

Dies wird auch überwacht und ggf mit Bußgeld geahndet. So sagt die Verwaltung.

Das ist dem Erftrock Team auch schon passiert.

Offensichtlich sind aber wie bei Orwells Schweinen einige gleicher als andere.

So hängen für die Aktion "Bergheim speckt ab" mindestens 40 Plakate in Bergheim - Mitte und noch einmal ein mehrfaches davon in den anderen Stadtteilen!

Und natürlich hängen sie auch in allen Kreisverkehren!

Dieser Tatbestand ist der effektiven Kontrolle durch die Verwaltung bisher geflissentlich entgangen. Wer will es sich auch mit seiner Chefin verscherzen?

Bitte sorgen Sie dafür, dass jeder Veranstalter die gleichen Werbechancen bekommt,
und bitte nicht gleich schlechte!

Bergheim tut viel dafür, die einzige noch wirklich ausbaubare Kompetenz, die Kultur,
zu behindern.

Mit freundlichen Grüßen,

gez. Peter Hirseler

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Pressesprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bergheim

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70
Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Gründertalk":

3. Gründertalk im Brauhaus

Am Dienstag Abend, den 30.05.2006 ab 18:00 Uhr ist wieder Gründertalk im Brauhaus zur Krone in Bergheim!

Die letzte Veranstaltung, am 2. Mai war wieder ein voller Erfolg: Die rund 30 Teilnehmer informierten sich über die finanziellen Grundlagen und öffentliche Fördermöglichkeiten für Existenzgründungen. Der Schwerpunkt der aktuellen Veranstaltung befasst sich mit dem strategischen Marketingkonzept für Unternehmensgründer und mit dem Thema Rechtsformen für Unternehmen, die auch unter steuerlichen Aspekten gewürdigt werden. Es referieren Frau Dr. Verena Jütte, Rechtsanwältin und Steuerexpertin und Jürgen Haas, Unternehmensberater. Außerdem wird ein versierter Versicherungsexperte wieder gerne Ihre Fragen rund um die Absicherung von Unternehmen, Fragen zur Krankenversicherung beantworten und zu attraktiven Modellen in der Altersvorsorge Rede und Antwort stehen.

Außerdem gibt es wieder genügend Raum für Erfahrungsberichte, Diskussionsbeiträge und Fragen an die Experten des Team Consulting Netzwerkes.

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme.

Anmeldungen unter: info@team-consulting.de
Veranstaltungsort: Brauhaus "Zur Krone", Hauptstraße 78 in Bergheim- Mitte

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Pressesprecher

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71
ERFTROCK e.V. schreibt zum Thema "Open-Air-Festival":

7. Erftrock Open- Air- Festival

Am 15. Juli ist es wieder soweit: Mit dem 7. Open- Air- Festival des Erftrock Teams erreicht die Konzert- Saison im Erftkreis ihren alljährlichen Höhepunkt.

Dieses Mal ist auch wieder was für Altrocker dabei: "Richards First" und "Nite Prowler" Coverbands vom Feinsten.

Wie der Name schon andeutet sind die Heroen der jungen Truppe von "Richards First" die Rolling Stones und ihr Gitarrist/ Songwriter Keith Richards. Der hätte bestimmt Spaß daran zu hören, wie die Junge Band die Jagger/ Richards- Klassiker spielt. Einen Kritikpunkt hätte der Gott des Rock- Riffs wohl – das Gitarrenspiel wäre ihm vermutlich zu virtuos. Den Festival- Besuchern aber wird wahrscheinlich gerade das gefallen.

Wer "Nite Prowler" mit geschlossenen Augen hört wird denken: "Mann, wat spielt Angus wieder für'n fettes Brett". In der Tat, AD/DC im Original kommt auch nicht besser als die Truppe um den Gittaristen Alexander Peters. Wem das Original zu selten in Deutschland spielt oder zu teuer ist, der muß am 15. Juli ins Bergheimer Stadion!

Aus den 120 Bewerbungen für dieses Jahr ist dem Erftrock- Team wieder einmal gelungen eine Top- Auswahl zu treffen. Herausgekommen sind fette Mucke für8 ½ Stunden gegen kleines Bares: Auch mit dabei dieses Jahr: "Fenriswolf" (Punk- Rock, "Local Heroes" Sieger 2005), "Contrabone" (Blues- Rock), "5 vor 12" ( Deutsch- Gitarrenrock) und "Geist" ( Progressive Rock).

Das Festival beginnt um 15:30 Uhr (Einlaß ab 14:30) und geht bis Mitternacht;

Eintritt: Vorverkauf: 6,- €, Tageskasse: 7,- €

We will rock you!

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Pressesprecher

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72
Die LINKSPARTEI schreibt zum Thema "Sprungbrett":

Linkspartei Rhein-Erft-Kreis unterstützt den Sozialdienst „Arbeitslosenzentrum Sprungbrett“ der ev. Kirche Frechen

Der evangelische Sozialdienst "Arbeitslosenzentrum Sprungbrett" in Frechen kümmert sich aktiv um sozial schwächere Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frechen sowie auch insbesondere um Langzeitarbeitslose.

Hier können die Menschen unter anderem Kleidung und Lebensmittel erhalten, Kontakte knüpfen und sich aktive Hilfe im Umgang mit Behörden und Ämtern holen.

Der Ortsverband Frechen-Bergheim der LINKSPARTEI. PDS wird diese für die Menschen in Frechen wichtige soziale Einrichtung durch verschiedene Aktionen und Projekte unterstützen.
Bereits im Mai fand eine Übergabe der von den Parteimitgliedern gesammelten Kleidungsstücke an Frau Dipl. Soz. Päd. Esther Göddertz und ihre ehrenamtlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen statt (siehe auch beiliegendes Bild).

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Rudolf Strauch, Vorstand Ortsverband Frechen- Bergheim

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73
Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Vorstandsnachwahl":

GRÜNE wählen neue Vorstandsmitglieder

Der Bergheimer Stadtverband der GRÜNEN hat zwei neue Vorstandsmitglieder.

Nachdem Ilga Stolte aus beruflichen Gründen ihr Vorstandsamt nicht weiter wahrnehmen konnte, wählte die Mitgliederversammlung Sibille Kühn und Thomas Roos als neue BeisitzerInnen.

Damit hat der Vorstand nun insgesamt sechs Mitglieder. Neben Kühn und Roos sind dies: Marianne Rzadki und Stefan Sauer als Vorsitzende, Reinhard Jütte, als Kassierer, und Josef Schnatz als weiterer Beisitzer.

Marianne Rzadki: " Mit den beiden neuen Beisitzern wird die die Arbeit nun auf mehr Schultern verteilt. Davon wird die Arbeit der Bergheimer Grünen sicher profitieren."

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Pressesprecher

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74
Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Steuergeldverschwendung":

Mutwillige Verschwendung von Steuergeldern

Bergheims Kassen sind leer und CDU- Ausschussvorsitzende setzen völlig unnötige Sitzungen an.

Am kommenden Mittwoch, den 21. Juni findet eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Städtepartnerschaften und des Ausschusses für Schule und Weiterbildung statt. Einziger Tagesordnungspunkt: Vorstellung der Bergheimer Projekte zum Landesprogramm "Kultur und Schule". Am Donnerstag, den 22.6, tagt der Ausschuss für Schule und Weiterbildung dann erneut.

"Die Sitzung am 21.6. ist vollkommen überflüssig, zu diesem einen Tagesordnungspunkt hätten die Mitglieder des Kulturausschusses am 22.6. dazu geladen werden können" so GRÜNEN- Geschäftsführer Thomas Roos. "Dann wäre für die Schulausschussmitglieder nur einmal Sitzungsgeld fällig geworden. Aber die CDU wollte Ihren Leuten wohl was Gutes tun."

Die GRÜNEN halten den Ausschuss für Sport, Kultur und Städtepartnerschaften seit langem für überflüssig: Bei den vorherigen Ausschusssitzungen in diesem Jahr gab es maximal 4 Tagesordnungspunkte, von denen bei höchstens zwei überhaupt Entscheidung anstanden. Roos: " Hier wird auf Kosten der BürgerInnen ein Gremium künstlich am Leben erhalten, damit ein prominenter CDU- Mann sich weiter mit dem Titel Ausschussvorsitzender schmücken kann."

Eine Zusammenlegung mit einem anderen Ausschuss hatten die GRÜNEN deshalb schon mehrmals beantragt. Die Ratsmehrheit hatte dies stets abgelehnt.

gez. Thomas Roos
Mitglied im Ausschuss für Sport, Kultur und Städtepartnerschaften

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Pressesprecher

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Die Jusos Bergheim schreiben zum Thema "neue Doppelspitze":

Neue Führungsspitze bei den Bergheimer Jusos

Die Bergheimer Jusos haben eine neue Führungsspitze. Dennis Mager aus Thorr und Dominic Abts aus Oberaußem sind seit dem 16. Juni 2006 die neuen Vorsitzenden.

Nach zweieinhalb Jahren als Bergheimer Juso-Vorsitzender übergab Tobias Sckerl den beiden sein Amt. „Die Mitglieder der SPD Bergheim haben mich zum stv. Parteivorsitzenden gewählt und ich möchte meine Kraft auf eine Aufgabe konzentrieren und danke allen Mitstreitern für die schöne Zeit“, so Tobias Sckerl.

Dennis Mager und Dominic Abts waren bislang stv. Vorsitzende der Bergheimer Jusos und haben für ihre künftige Arbeit schon einige Ziele vor Augen. „Die finanzielle Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich durch die Mehrheitsfraktionen im Bergheimer Rathaus sind nicht hinnehmbar. Auch wenden wir uns gegen die Sparpolitik der Landesregierung, die ebenfalls Kinder, Jugendliche und deren Familien benachteiligt“, so Dennis Mager. Für die Mitglieder und Interessierte wollen die Jusos aber auch noch etwas machen. „Wir planen aktuell eine Konzertveranstaltung und für August oder September ein Zeltlager in der Eifel“, sagt Dominic Abts.

Dennis Mager ist 18 Jahre alt, lebt in Thorr und besucht das Gutenberg-Gymnasium. Er ist seit zwei Jahren Mitglied in der SPD und gehört auch dem neugewählten Vorstand der SPD Bergheim an.
Dominic Abts (19) ist seit drei Jahren Sozialdemokrat, in seinem Wohnort Oberaußem politisch aktiv und Schülersprecher an der Gesamtschule in Quadrath-Ichendorf.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Tobias Sckerl, stv. Parteivorsitzender

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "demografische Entwicklung":

Die GRÜNE Ratsfraktion kam am 8.6. zu einer Sondersitzung zum Thema demographische Entwicklung in Bergheim zusammen. Diskutiert wurde dabei über das vorliegende Gutachten des Stadtplanungsbüros Dr. Paul G. Janssen.

Nach eingehender Diskussion über das Gutachten, seine Prämissen und Lösungsansätze, stellt die Fraktion fest:

Das bisher vorliegende Gutachten ist im wesentlichen eine Ansammlung von Zahlen die das Einwohnermeldeamt selbstständig hätte erarbeiten können

Das Gutachten sieht die Situation sehr einseitig aus dem Blickwinkel von Stadtplanern. Daher sieht das Gutachten die Ausweisung von neuen Baugebieten als Haupt- Steuerungsinstrument an. Es fehlt völlig eine sozio- ökonomische Betrachtungsweise .

Die Annahme der Wohnraumbedarf pro Kopf werde weiter steigen ist, vor dem Hintergrund der Entwicklung der Realeinkommen nicht nachvollziehbar – auch bei vergleichsweise moderaten Grundstückspreisen wird der Bevölkerungsteil, der sich großzügige Einfamilienhäuser leisten kann, immer kleiner werden.

Zudem ist der Trend zum Single- Haushalt ungebrochen. Singles fragen eher Wohnungen in Mehrfamilienhäuser nach.

Die wachsende Zahl von MitbürgerInnen mit Migrationshintergrund wird eher Etagenwohnungen oder alte, freiwerdende Häuser in den Ortskern- lagen nachfragen.

Die Varianten 1 (gleich bleibende Einwohnerzahl bis 2020) und 2 (geringe Abnahme) erscheinen allein schon angesichts der Entwicklung seit 2003 obsolet. Wir müssen uns auf ein "worst- case- Szenario" einstellen, wobei noch gar nicht klar ist, ob ein Schrumpfen der Stadt wirklich negativ ist.

Daher steht für die Fraktion fest: Es geht nicht um fiktive Bevölkerungszahlen, es geht vielmehr um die verantwortungsvolle Gestaltung der Bergheimer Zukunft - wie reagieren wir auf die Veränderung der Alterspyramide; wie verbessern wir die Wohnqualität, auch für ältere, behinderte BürgerInnen; wie können wir nachhaltig neue Arbeitsplätze für Bergheim akquirieren. Was müssen wir insgesamt tun, um Bergheim für junge Familien attraktiv zu gestalten.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Fraktionsgeschäftführer

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Umbenennung Carl-Diem-Straße":

Grüne bleiben bei Antrag auf Umbenennung Carl-Diem-Straße

Die Benennung einer Straße nach einem Mann, der durch sein Reden und Handeln das Unrechtsregime der Nazis gestützt hat, ist für die Bergheimer Grünen auf Dauer nicht hinnehmbar. Daran ändert auch die Meinung der Anwohner der Carl-Diem- Straße in Bergheim- Glessen nichts.

Diem gehörte zur Elite, die eigentlich spätestens nach der Machtergreifung durch die Nazis hätte erkennen müssen, wer da an die Macht gekommen ist. Wer sich dann trotzdem 12 Jahre lang in den Dienst solcher menschenverachtender Machthaber stellt und selbst noch zu Ende des 2. Weltkrieges die Jugend mit großen Sprüchen auffordert, sich für das „Vaterland“ zu opfern – worauf 2000 Jugendliche bei dem Versuch starben, das Sportfeld in Berlin zurück zu erobern-, kann kein Vorbild sein. Nach solch einem Mann kann eine menschliche und demokratische Gesellschaft keine Straßen benennen.

Frau Keller sei gesagt, es geht nicht um die hypothetische Frage, wie wir uns damals verhalten hätten, sondern darum, wie sich ein intelligenter und gebildeter Mensch damals konkret verhalten hat und damit dazu beigetragen hat, dass diese furchtbare Geschichte über unser Volk und die Menschheit gekommen ist.

Als Anlage finden Sie einige ausgewählte Zitate von Carl Diem:

"Wenn Sport und Olympische Spiele uns etwas zu Nutzen gewesen sind, dann haben sie uns diesen Geist des Angriffs und der blitzschnellen Entschlusskraft gelehrt, haben uns zäh und hart gemacht".
"Sport ... ist für uns eine Schule der Vaterlandsverteidigung, die wir auf uns nehmen, bis uns der Ruf zu den Waffen erreicht: Der gute Kämpfer greift an und bricht jeden Widerstand."
Zum Überfall auf Frankreich:
"...wie haben wir mit ... steigender Bewunderung diesen Sturmlauf, diesen Siegeslauf verfolgt! Die fröhliche Begeisterung, die wir ... bei einem kühnen kämpferischen sportlichen Wettstreit empfanden, ist in die Höhenlage des kriegerischen Ernstes hinaufgestiegen... (Wir) stehen ... staunend vor den Taten des Heeres. In ihnen zeigt sich, was der Deutsche kann, in ihnen wächst der Deutsche von heute über alles Frühere ... hinaus."
"Wir bereiten die Neuordnung des internationalen Sports vor und werden ... dafür sorgen, daß die bisherige ... Vorherrschaft Frankreichs in der internationalen Sportverwaltung ... zurückgeführt wird ... für diese Maßnahme benötigen wir eine Auskunft über zwei französische Sportführer.... (Beide) sollen ... Juden sein... Heil Hitler! (Gezeichnet:) Diem".
"Nur Schwächlinge fürchten sich vor einer Begegnung mit anderen Rassen; was die weiße Rasse an Naturkräften eingebüßt haben sollte, das wird sie dank ihrer hohen Intelligenz auf dem Wege planmäßiger Übung und Rückzüchtung wiedergewinnen."

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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78
Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Bordelle/bordellartige Betriebe":

Offener Brief der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Bürgermeisterin
der Stadt Bergheim
Frau Maria Pfordt

Bürgerbeteiligung zum Konzept für Vergnügungsstätten
und Bordelle/bordellartige Betriebe

Sehr geehrte Frau Pfordt,

wir fordern Sie hiermit auf, eine Bürgerinformation und Bürgeranhörung zum „Konzept zur planungsrechtlichen Steuerung von Vergnügungsstätten und Bordellen sowie bordellartigen Betrieben“ vor der entgültigen Beratung und Beschlussfassung im Planungsausschuss und im Rat durchzuführen.
Vor der letzten Sitzung des Planungsausschusses und des Rates sind BürgerInnen wegen dieser Angelegenheit an die Fraktionen herangetreten. Dies und die Fragen einiger BürgerInnen bei der letzten Ratssitzung hat gezeigt, dass die Bürgerinnen nicht wissen, worum es bei diesem Konzept geht und dass sie eine Menge Fragen sowie Bedenken haben.
Es besteht also bei den BürgernInnen ein erheblicher Informationsbedarf und das Bedürfnis, sich zu dieser Angelegenheit zu äußern. Dem sollten Sie auf alle Fälle mit einer Bürgerversammlung Rechnung tragen. Wir sind jedenfalls ohne diese Bürgerbeteiligung nicht bereit eine Entscheidung zu treffen.

Die in der Sitzungsvorlage angesprochene Beteiligung der BürgerInnen im Rahmen der der jeweiligen Planverfahren reicht unseres Erachtens nicht aus, weil mit dem Konzept bereits wesentliche Entscheidungen getroffen werden.

Mit freundlichen Grüßen

_________________
     Reinhard Jütte
Fraktionsvorsitzender

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79
Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Dienstaufsichtsbeschwerde":

Untere Landschaftsbehörde gibt Grünen Recht

Die Untere Landschaftsbehörde(ULB) beim Rhein- Erft- Kreis moniert, dass die Stadt Bergheim innerhalb der am 1.März angefangenen Schutzzeiten noch Schnittmaßnahmen an Sträuchern und Bäumen durchgeführt hat.

Dies hatten die Bergheimer Grünen in einer Beschwerde an den Kreis beanstandet. Die Stadt Bergheim habe auch zu verstehen gegeben, dass sie sich in Zukunft entsprechend verhalten werde. Nur aus Opportunitätsgründen habe die ULB von der Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens abgesehen.
In einer Mitteilung zur letzten Ratssitzung unterschlug allerdings die Verwaltung diese Inhalte. Sie teilte nur mit, dass die entsprechende Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Bürgermeisterin zurückgewiesen worden sei. Verschwiegen wurde aber, dass der Beschwerde inhaltlich gefolgt wurde.
Zurück gewiesen wurde die Beschwerde, weil „ein persönliches Fehlverhalten der Bürgermeisterin ... weder hinreichend substanziert dargelegt noch ersichtlich“ war. Die Bürgermeisterin persönlich war auch von den Grünen nicht gemeint, sondern die Bergheimer Stadtverwaltung.
Bei der Gelegenheit mussten die Grünen auch erfahren, dass die NRW- BürgermeisterInnen keinen Dienstvorgesetzten haben. Es gibt also keine Instanz, bei der man sich über NRW-BürgermeisterInnen beschweren kann. Man müsste daher von vornherein den Klageweg beschreiten. Die Grünen empfinden dies als ein Manko und werden diese Frage an ihre Landtagsfraktion herantragen.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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80
Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Gründertalk":

4. Gründertalk im Brauhaus

Thiele und Tournay bei Gründertalk

am Dienstag, den 11.07.2006 ab 18:00 Uhr gibt es bereits zum vierten Mal einen "Gründertalk im Brauhaus" zur Krone in Bergheim! Der Eintritt ist wie immer frei!

Der Schwerpunkt der aktuellen Veranstaltung befasst sich mit dem Thema effizient werben bei kleinem Budget. Es können auch wieder Fragen zum Thema Rechtsformen für Unternehmen, in Verbindung mit steuerlichen Aspekten gewürdigt werden. Für Ausführungen zu den Themen und fundierte Diskussionsgrundlagen stehen wieder qualifizierte Berater aus dem Team- Consulting- Netzwerk zur Verfügung.

Gerne werden auch Fragen rund um die Altersabsicherung der selbständigen Tätigkeit und Fragen zur Krankenversicherung beantwortet.

Als Gäste des Gründertalks freuen wir uns diesmal Frau Dr. Thiele, Geschäftsführerin der ARGE Rhein-Erft und Frau Tournay von der Wirtschaftsförderung Rhein- Erft begrüßen zu dürfen.

Damit wir die richtige Raumgröße disponieren können, bitten wir um rechtzeitige Anmeldung unter:

Team Consulting
Füssenichstraße 1
50126 Bergheim
Tel.: 02271 / 42915
Mobil: 0172 / 9521126

www.team-consulting.de

Veranstaltungsort: Brauhaus zur Krone,

Hauptstraße 78, 50126 Bergheim

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Pressesprecher

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81
ERFTROCK e.V. schreibt zum Thema "Open-Air-Festival":

7. Erftrock Open- Air- Festival

Am Samstag 15. Juli ist es wieder soweit: Im Bergheimer Sportpark steigt das 7. Open- Air- Festival des Erftrock Teams

Dieses Mal auf der Bühne:

Fenriswolf, Gewinner des letzten Local Heroes Wettbewerbs

Richards First, eine ganz junge, aber äußerst routiniert aufspielende Band, deren große Idole, die Rolling- Stones und vor allem deren Gittarist und Co- Songwriter Keith Richards ist.

Nite Prowler, Eine einzigartige AC/DC Coverband, perfekt im Sound der Hard- Rocker um Angus Young. Die dritte Bergheimer Truppe beim diesjährigen Open- Air.

Contrabone, Ein musikalischer Diamant aus Wiesbaden! Groovender Bluesrock mit einer Wahnsinns- Gesangsstimme und virtuoser Gitarrenarbeit.

5vor12, Stimmungsmachender Deutsch-Gitarrenrock, der sich einen Namen in ganz Deutschland gemacht hat!

Geist, der Headliner 2006! Die volle Breitseite an progressivem Gitarrenrock mit deutschem Gesang. Ein Ereignis!

Das Festival beginnt um 15:30 Uhr (Einlass ab 14:30) und geht bis Mitternacht;

Eintritt: Vorverkauf: 6,- €, Tageskasse: 7,- €

3x 2 Eintrittskarten gibt es dieses Jahr zu gewinnen und zwar mit der richtigen Antwort auf diese Frage: Nach welchem Gitarristen, hat sich die Band "Richards First" benannt?

Antworten, bitte bis zum 12. Juli, per E- Mail an vorstand@erftrock.de. Die Karten werden unter den Einsendern der korrekten Antwort ausgelost. Nicht teilnahmeberechtigt sind Vereins- und Bandmitglieder.

Die Gewinner werden rechtzeitig benachrichtigt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Pressesprecher

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82
Die FDP-Bergheim schreibt zum Thema "STEUERFREIHEITSTAG":

KOPF HOCH, STEUERN RUNTER!“
FDP BERGHEIM BEGEHT DEN „STEUERFREIHEITSTAG“

„Bis gestern ging jeder von den Bürgerinnen und Bürgern erarbeitete Euro an den Staat“, erklärt Martin Schüller, Vorsitzender der Liberalen vor Ort.

„Heute ist der erste Tag, an dem die Menschen ausschließlich für sich selbst arbeiten.“ Die FDP feiert deshalb am 6. Juli bundesweit ihren „Steuerfreiheitstag“.

„Nur wenn die Steuern gesenkt werden, kommt die Konjunktur wieder in Schwung und es entstehen neue Arbeitsplätze“, führt Schüller weiter aus. „Denn die Zurückhaltung bei Konsum und Investition hat nur ein Ende, wenn die Steuerbelastung für Bürger und Unternehmen dauerhaft sinkt.“ Die FDP sei die einzige Partei, die konsequent für niedrigere Steuern und ein einfacheres und gerechteres Steuersystem kämpfe. „Mehr FDP heißt deshalb weniger Steuern“, so Martin Schüller.

Nach den Worten des Vorsitzenden der Bergheimer Liberalen habe die FDP bereits 2004 ein neues Einkommenssteuergesetz in den Bundestag eingebracht, das durch zahlreiche Einsparvorschläge seriös gegenfinanziert sei. „Das FDP-Steuermodell ist auch gut für Familie und Kinder“, so Schüller weiter. „Für jedes Kind gilt dasselbe steuerfreie Existenzminimum wie für Erwachsene von 7.700 Euro. Eine Familie mit zwei Kindern hat bei uns also 30.800 Euro steuerfrei.“ Auch 2006 begehen die Liberalen den „Steuerfreiheitstag“ in der zweiten Jahreshälfte. Berechnungen, die einen früheren Termin ergeben, halten sie für zu optimistisch. „Der Steuer- und Abgabenstaat wird immer gieriger“, schließt Martin Schüller.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Rob Fielitz , stellv. Vorsitzender und Pressesprecher

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83
Die Seniorenunion schreibt zum Thema "Landessprache":

Senioren-Union: Deutsch als Landessprache in die Verfassung

Die Senioren-Union der CDU Deutschlands unterstützt den Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert, Deutsch als Landessprache in der Verfassung zu verankern.

„Es ist längst überfällig, dass unser Land, das ja - anders als die meisten Staaten der Welt - nach der alle verbindenden Sprache benannt ist, sich auch im Grundgesetz zu dieser Sprache bekennt,“ sagte der Chef der CDU-Senioren-Organisation, Prof. Dr. Otto Wulff, heute in Berlin. Bisher ist im Artikel 22 Grundgesetz lediglich schwarz-rot-gold als Bundesflagge festgelegt.

Wulff forderte gleichzeitig Wirtschaft und Politik dazu auf, anstelle eines „weitgehend verballhornten Englisch“ wieder „ganz normale deutsche Ausdrücke“ zu verwenden. „Wenn Wirtschaft und Politik an einem großen Vertrauensverlust leiden, dann hat das auch viel mit ihrer Ausdrucksweise zu tun,“ betonte der Vorsitzende der Senioren-Union: „Ausdrücke wie Job-Sharing, Call-Center, Hotline, Benchmarking, Service-Point oder Fashion-Shop gaukeln eine Weltläufigkeit vor, die in Wirklichkeit nur die provinzielle Unfähigkeit ihrer Verfasser kaschieren soll, einen fremdsprachigen Ausdruck zielgenau ins Deutsche zu übersetzen.“

Dabei biete gerade die derzeitige Fußballweltmeisterschaft einen täglichen Anschauungsunterricht dafür, wie gut es gelingen könne, eine ursprünglich englische Terminologie in ein allgemein verständliches Deutsch zu übersetzen. Wulff: „Man stelle sich vor, ein Reporter würde statt ‚Tor’ plötzlich ‚Goal’ rufen, statt ‚Elfmeter’ auf einmal ‚Penalty’ sagen oder statt einer ‚Ecke’ einen ‚Corner’ ankündigen – er stände dann nicht im ‚Offside’, sondern bei allen Zuschauern völlig zu Recht im ‚Abseits’“.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Prof. Dr. Otto Wulff, Vorsitzender

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84
Die Seniorenunion schreibt zum Thema "Gesprächsbereitschaft":

Senioren-Union: Unsere Partei braucht mehr Gesprächsbereitschaft

Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU Deutschlands, Prof. Dr. Otto Wulff, hat seine Partei aufgefordert, wieder „mehr mit den Menschen vor Ort und weniger in den Gremien“ zu diskutieren, um der zunehmenden Politikverdrossenheit entgegenzuwirken.

„Beachtenswerte und hilfreiche Einfälle finden keinen Widerhall, weil die öffentliche Auseinandersetzung mit ihnen verhindert wird.“
In einem Beitrag für das Mitgliedermagazin „Souverän“ übt Wulff deutliche Kritik an der vorherrschenden „Sitzungsmentalität gremienfixierter Politiker“, die mitverantwortlich sei für abnehmende Wahlbeteiligungen und eine weit verbreitete Mentalität, wonach „die da oben ja doch machen, was sie wollen.“ Gebraucht werde stattdessen eine „größere Spontanität“ und „mehr Bereitschaft zum unmittelbaren Gespräch mit den Menschen.“

Wulff wörtlich über die derzeitige politische Entscheidungsfindung:
„In eigens dafür eingerichteten Kommissionen werden Beschlüsse gefasst, die anschließend an einen Sachverständigenausschuss weitergereicht werden, von dort in einem Beirat landen, der sie zuständigkeitshalber einem Vorstand vorlegt, in dem sich fast alle bereits bekannten Kommissionsmitglieder wieder finden, die dann beschließen, was getan werden muss, um die richtige Richtung beizubehalten, die andere mangels Kenntnissen oder gegen die Absprache verlassen haben – auf diese Weise wird jede Idee, jeder gute Gedanke zerredet, bevor der Bürger davon erfährt oder sich selbst darüber ein Bild machen kann...“

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Prof. Dr. Otto Wulff, Vorsitzender

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85
Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Ferien":

Sommerferien

In der Zeit vom 17. Juli bis 6. August bleibt das Fraktionsbüro von Bündnis 90/DIE GRÜNEN geschlossen.

Wir wünschen allen Bergheimerinnen und Bergheimern einen schönen und erholsamen Sommer.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Fraktionsgeschäftsführer

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86
Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Gründertalk":

ARGE, Arbeitsamt und Wirtschaftförderung

standen Rede und Antwort

Beim, wieder einmal gut besuchten, 4. "Gründertalk im Brauhaus" standen diesmal drei Gäste im Mittelpunkt: Dr. Muona Thiele, Leiterin der ARGE Rhein- Erft, Udo Konen, Teamleiter bei der Bundesagentur für Arbeit und Petra Tournay von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein- Erft.

Vorgestellt und mit den Teilnehmern diskutiert wurden Fördermöglichkeiten für Existenzgründer, die auf unterschiedliche Weise von den drei Institutionen unterstützt werden. Maßgeblich für alle Förderungen ist aber immer die Schlüssigkeit des Gründungskonzeptes. Alle drei Referenten sagten zu, auch zukünftig bei Bedarf den Teilnehmern zur Verfügung zu stehen.

Weiteres Thema beim Gründertalk war die Werbung. Mitveranstalter Team Consulting wies auf die Wichtigkeit von zielgerichteter Werbung für JungunternehmerInnen hing. Auch hier gilt es mit den richtigen Konzepten zielgenau die Kundschaft zu erreichen.

Das Thema Werbe- Strategien wird beim nächsten Gründertalk, am 15.8 weiter vertieft.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Fraktionsgeschäftsführer

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87
Die FDP-Bergheim schreibt zum Thema "UNTERNEHMENSSTEUERREFORM":

ZUR MORGIGEN KABINETTSENTSCHEIDUNG ÜBER DIE ECKPUNKTE EINER UNTERNEHMENSSTEUERREFORM ERKLÄRT DER STELLVERTRETENDE VORSITZENDE UND PRESSESPRECHER DER FDP BERGHEIM, ROB FIELITZ

Nach der größten Steuererhöhung der Bundesrepublik Deutschland ab 2007 plant die Bundesregierung eine Unternehmensteuerreform ab 2008.

Diese Steuerreform ist zunächst das Eingeständnis, dass Deutschland sich dem internationalen Steuerwettbewerb stellen und die Steuersätze senken muss. Deshalb bräuchte Deutschland eine grundsätzliche Steuerreform, mit niedrigeren Steuersätzen, die einfach und gerecht ist.

Gerade unter internationalen Aspekten ist es aber nicht nachvollziehbar, weshalb die Gewerbesteuer – die zukünftig kommunale Unternehmenssteuer heißen soll – beibehalten wird. Diese Steuer ist im internationalen Wettbewerb unbekannt. Sie belastet jeden einzelnen Arbeitsplatz in Deutschland. Diese Gewerbesteuer kann mit einem entsprechenden Ausgleich für die Kommunen abgeschafft werden. Dieses wäre zugleich eine deutliche Vereinfachung des Steuerrechts.

Bisher ist die Körperschaftsteuer eine reine Gewinnsteuer. Dass zukünftig Unternehmen auch Steuern zahlen sollen, wenn sie nichts verdient haben, wäre ein Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Rob Fielitz , stellv. Vorsitzender und Pressesprecher

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Die FDP-Bergheim schreibt zum Thema "MITTELSTANDSINITIATIVE":

WENIGER TRAUMFABRIK – MEHR FREIRÄUME FÜR DEN MITTELSTAND. ROB FIELITZ, STELLVERTRETENDE VORSITZENDE UND PRESSESPRECHER DER FDP BERGHEIM, ZUR MITTELSTANDSINITIATIVE VON BUNDESWIRTSCHAFTSMINISTER GLOS

Rob Fielitz, stellvertretender Vorsitzender und Pressesprecher der FDP Bergheim, erklärt zur Mittelstandsinitiative von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos.

Vieles in dem Programm von Wirtschaftsminister Glos ist Wunschtraum: Senkung der Lohnnebenkosten unter 40 Prozent, eine Unternehmenssteuerreform, die die Steuern der Unternehmen deutlich senkt, oder ein vereinfachter Kündigungsschutz.
Die Koalition hat bei der Krankenversicherung gerade das Gegenteil beschlossen und streitet sich über Steuern und Kündigungsschutz. Den Unternehmen blüht eine Substanzbesteuerung. Zusätzlich tritt das Gleichstellungsgesetz in Kraft, das die Bürokratie für die Unternehmen noch erhöht. Auch für den Mittelstand gilt: Förderung ist schön und gut, niedrige Steuern, flexible Arbeitsmärkte und geringe Lohnebenkosten wären besser. Die Mittelstandsinitiative ist immerhin ein Schritt in die richtige Richtung. Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft kann es gar nicht genug geben. Das muss die Politik weiter unterstützen und vorantreiben.

Auch die KfW-Kredite sind eine gute Einrichtung. Bei dem geplanten Kleinkreditprogramm sollte aber darauf geachtet werden, dass es auch den Bedürfnissen der Gründer entspricht. Auch Unternehmer die schon einmal insolvent gegangen sind, müssen eine zweite Chance bekommen können. Sonst wird die KfW ihren Ruf als öffentliche Förderbank nicht gerecht. Es gibt immer noch zuviel Bürokratie und zu viele Behinderungen für angehende Unternehmer in Deutschland.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Rob Fielitz , stellv. Vorsitzender und Pressesprecher

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89
Gabi Frechen MdB (SPD) schreibt zum Thema "Postfiliale Oberaußem":

Postbankdienstleistung in Oberaußem bleibt erhalten

Die Bundestagsabgeordnete Gabi Frechen hatte in einem Schreiben an den Regionalbeauftragten der Post um Auskunft über die Zukunft der Postbankdienstleistungen der Postfilialen in Ober- und Niederaußem gebeten.

Die Post hat nun mitgeteilt, dass in der in Kürze neu eröffneten Postfiliale in Oberaußem auch Postbankdienstleistungen angeboten werden. Bis zur Eröffnung der neuen Postfiliale wahrscheinlich ab Anfang August stellt die Post mit Hilfe eines mobilen Postbusses, der auch Postbankdienstleistungen anbietet, die Versorgung in Oberaußem sicher.
In Niederaußem werden Postbankdienstleistungen seit dem 15. Juni nicht mehr in der dortigen Postfiliale angeboten und werden nach Auskunft der Post wegen mangelnder Wirtschaftlichkeit auch nicht wieder aufgenommen.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Gabi Frechen MdB (SPD)

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Die SPD-Bergheim schreiben zum Thema "SPD-Grillfest ":

SPD-Grillfest in Glesch

Terminankündigung

Freitag, 11. August 2006
ab 18.00 Uhr
an der AWO-Begegnungsstätte Glesch
Grevenbroicher Straße (Hauptstraße)

Auf Ihr Kommen freut sich der SPD-Stadtbezirk Glesch-Paffendorf.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Tobias Sckerl, stv. Vorsitzender

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Die FDP-Bergheim schreibt zum Thema "EINLADUNG":

EINLADUNG

Veranstaltungsankündigung

Liberaler Treff

„Liberale Konzepte für Verkehrspolitik und Stadtentwicklung der FDP-Bundestagsfraktion“

Patrick Döring, MdB
        Sprecher für Stadtentwicklung und EU-Fragen Verkehr der FDP Bundestagsfraktion

Mittwoch, 09. August 2006, 20:00 Uhr

Restaurant RIVA
Hubert-Rheinfeld-Platz 2, 50126 Bergheim

Wir würden uns sehr freuen, Sie an diesem Abend begrüßen zu dürfen. Aktuelle Hinweise zu weiteren Aktivitäten und Veranstaltungen des FDP Stadtverband Bergheim finden Sie unter www.fdp-bergheim.de

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Rob Fielitz , stellv. Vorsitzender und Pressesprecher

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "5.Gründertalk":

5. Gründertalk im Brauhaus

Am Dienstag, den 15. August, ab 19:00 Uhr, findet zum fünften Mal der "Gründertalk im Brauhaus statt. Der Schwerpunkt der aktuellen Veranstaltung ist das Thema Guerilla-Marketing für Unternehmensgründer.

Guerilla - Marketing ist die Kunst, den von der Werbung übersättigten Konsumenten, größtmögliche Aufmerksamkeit durch unkonventionelles, bzw. originelles Marketing zu entlocken. Dazu ist es notwendig, dass sich der Guerilla - Marketer möglichst (aber nicht zwingend) außerhalb der klassischen Werbekanäle und Marketingtraditionen bewegt. Grundansatz: Kleiner Etat + ausgefallene Ideen = große Wirkung! Der Abend bietet einen anschaulichen Einstieg in das Thema.

Als weiteres Schwerpunktthema des Gründertalks bieten wir aus der Reihe Risk-Management: Die Unterschiede der gesetzlichen und privaten Absicherung von Berufs-, Erwerbsunfähigkeit und Invalidität. Die Bedeutung der o. a. Begriffe ist bereits für viele Existenzgründer und Selbständige unklar. Hinzu kommen ständige Gesetzesänderungen, Leistungseinschränkungen und Reformen. Die richtige Entscheidung für einen bedarfsgerechten Versicherungsschutz zu treffen ist daher nicht einfach. Im Rahmen dieses Themenvortrages möchten wir Ihnen vollkommen unverbindlich Informationen und Anregungen geben, die Ihnen bei Ihrer unternehmerischen Entscheidung hilfreich sein können und Sie u.a. auch vor unnötigen Entscheidungsfehlern bewahren.

Es referieren: Jürgen Haas, Dipl.-Betriebswirt, Unternehmensberater und Frank Peters, Dipl.-Kaufmann, Versicherungmakler.

Außerdem gibt es wieder genügend Raum für Erfahrungsberichte, Diskussionsbeiträge und Fragen an die Experten des Team Consulting Netzwerkes. Die Veranstaltung ist wie immer kostenlos, aber nicht umsonst!!!

Anmeldung unter:
www.team-consulting.de

Veranstaltungsort: Brauhaus zur Krone,
Hauptstraße 78
50126 Bergheim

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Fraktionsgeschäftsführer

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Die JU Rhein-Erft schreibt zum Thema "Online-Kinderbetreuungsbörse":

Junge Union (JU) fordert Umsetzung von Online-Kinderbetreuungsbörse

Kreisvorsitzender Manfred Hemmersbach: "Familie geht vor - Rhein-Erft-Kreis soll sich am Projekt des Familienministeriums beteiligen!"

"Gute Angebote zur Kinderbetreuung sind entscheidend für die von uns gewollte Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Deshalb müssen wir hier schnell Verbesserungen schaffen"“, erklärt Manfred Hemmersbach, Vorsitzender der Jungen Union Rhein-Erft-Kreis.
„Hintergrund unserer Forderung ist ein Projekt von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die mit einer Online-Kinderbetreuungsbörse Angebote bündeln und Informationen für Eltern leichter zugänglich machen will.“
Nach Meinung des CDU-Nachwuchses soll der Rhein-Erft-Kreis bei der Umsetzung dieses Projekts Vorreiter sein. Es bestehe die große Chance schnell und effektiv zur Verbesserung der Situation von Familien mit Kindern im Rhein-Erft-Kreis beizutragen.
Ziel der Betreuungsbörse ist es, daß sich Eltern und Interessierte künftig an einer Stelle über das gesamte Angebot informieren können, zielgenau passende Angebote heraussuchen und Informationen über freie Plätze finden. Zudem schaffe das System auch Transparenz und könne aufgrund der Wahlmöglichkeiten das Qualitätsbewusstsein steigern.
"Für die JU gilt klar: Familie geht vor! Die Initiative von Ministerin von der Leyen zur besseren Kinderbetreuung ist deshalb, nach der Einführung des Familiengeldes, ein weiterer wichtiger Schritt in die richtige Richtung und hat unsere volle Unterstützung. Hier ist die CDU Rhein-Erft als Familien- und Kinderfreundliche Partei jetzt gefordert" so Hemmersbach.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Manfred Hemmersbach, Kreisvorsitzender

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Die SPD-Bergheim schreibt zum Thema "Umbenennung Carl-Diem-Straße":

Umbenennung der Carl-Diem-Straße in Glessen

Beschluss:

Die SPD Bergheim spricht sich für eine Umbenennung der Carl-Diem-Straße in Glessen aus. Als alternativer Name schlägt sie vor, die Straße nach dem früheren Ratsmitglied Cornelius Burtscheid zu benennen.
Gleichzeitig fordert der Ortsvereins-Vorstand die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bergheim auf, sich für eine Umbenennung der Straße einzusetzen.

Begründung

Seit einigen Wochen wird über die Umbenennung der Carl-Diem-Straße in Glessen diskutiert. Der Namensgeber der Straße, Carl Diem, war ein deutscher Sportfunktionär, der sich beispielsweise mit der Gründung der Deutschen Sporthochschule sicherlich verdient gemacht hat. Dennoch gilt sein Verhalten in Zeiten des Nationalsozialismus mehr als fragwürdig.

Dies wird an einigen seiner Aussage, die er während der Nazi-Zeit getätigt hat, klar:

Ausgewählte Zitate von Carl Diem:

"Wenn Sport und Olympische Spiele uns etwas zu Nutzen gewesen sind, dann haben sie uns diesen Geist des Angriffs und der blitzschnellen Entschlusskraft gelehrt, haben uns zäh und hart gemacht".

"Sport ... ist für uns eine Schule der Vaterlandsverteidigung, die wir auf uns nehmen, bis uns der Ruf zu den Waffen erreicht: Der gute Kämpfer greift an und bricht jeden Widerstand."

Zum Überfall auf Frankreich:

"...wie haben wir mit ... steigender Bewunderung diesen Sturmlauf, diesen Siegeslauf verfolgt! Die fröhliche Begeisterung, die wir ... bei einem kühnen kämpferischen sportlichen Wettstreit empfanden, ist in die Höhenlage des kriegerischen Ernstes hinaufgestiegen... (Wir) stehen ... staunend vor den Taten des Heeres. In ihnen zeigt sich, was der Deutsche kann, in ihnen wächst der Deutsche von heute über alles Frühere ... hinaus."

"Wir bereiten die Neuordnung des internationalen Sports vor und werden ... dafür sorgen, daß die bisherige ... Vorherrschaft Frankreichs in der internationalen Sportverwaltung ... zurückgeführt wird ... für diese Maßnahme benötigen wir eine Auskunft über zwei französische Sportführer.... (Beide) sollen ... Juden sein... Heil Hitler! (Gezeichnet:) Diem".

"Nur Schwächlinge fürchten sich vor einer Begegnung mit anderen Rassen; was die weiße Rasse an Naturkräften eingebüßt haben sollte, das wird sie dank ihrer hohen Intelligenz auf dem Wege planmäßiger Übung und Rückzüchtung wiedergewinnen."

Darüber hinaus war er es, der kurz vorm Ende des Zweiten Weltkriegs, durch seine Rede 2000 Jugendliche in den Tot schickte, als diese von Diem angestachelt ihr Sportfeld gegen die Rote Armee verteidigen wollten.

Mittlerweile haben aufgrund seiner Vergangenheit zahlreiche Städte und Einrichtungen den Namen Carl Diems aus der Öffentlichkeit verdrängt. Die Sporthochschule Köln ist ebenso auf Distanz gegangen. Der heutige Rektor bezeichnet Diems Rede von 1945 als „menschenverachtend“.

Gerade wir als Sozialdemokraten dürfen bei diesem Thema nicht schweigen. Angesichts der Toten des Zweiten Weltkriegs und der Vernichtungsmaschinerie der Nazis können wir den Namen eines Helfers der Nazis im Straßenbild nicht mittragen. Ebenso können wir auf unseren Versammlungen nicht unseren, durch die Nazis umgebrachten Parteimitgliedern, gedenken und gleichzeitig jemandem wie Carl Diem eine Straße widmen.
Es waren Sozialdemokraten die zu jeder Zeit gegen den Nationalsozialismus und Rechtsextreme gekämpft haben. Und so ist es nur logisch, das es Sozialdemokraten sind, die eine Umbenennung der Straße unterstützen.

Bergheim, 10.08.2006

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Tobias Sckerl, stv. Vorsitzender

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Offener Brief an Herrn Büchel":

Offener Brief

Sehr geehrter Herr Büchel,

aus Anlass der Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt am 10.08. 2006 möchten wir unser Befremden über Ihre Art und Weise der Sitzungsleitung mitteilen.

Wir beanstanden, dass Sie bei der Beratung zu Punkt 7 der Tagesordnung "Benennung von Straßen im Stadtteil Glessen" nicht zugelassen haben, den Teil b unseres Antrages zur Umbenennung der Carl-Diem-Straße zu beraten und abzustimmen, obwohl der Antrag zeitgerecht gestellt, Gegenstand der Verwaltungsvorlage war und der Bezeichnung des Tagesordnungspunktes „Benennung von Straßen im Stadtgebiet Glessen“ entsprach.

Sie haben damit gegen die Geschäftsordnung des Rates, § 10 (1) und § 14 (1), verstoßen.

Wir beanstanden weiter, dass Sie auf die Frage unseres Ausschussmitgliedes Peter Hirseler an die Verwaltung, ob der Teil b unseres Antrages unter diesem TOP 7 zu behandeln sei, eine Stellungnahme bzw. Antwort der Verwaltung nicht zugelassen haben. Damit haben Sie gegen § 69 (1) der Gemeindeordnung NRW verstoßen, denn danach ist die Bürgermeisterin und sind Beigeordnete, in diesem Fall der anwesende Fachbereichsleiter, berechtigt und auf Verlangen einer Fraktion verpflichtet, zu einem Punkt der Tagesordnung Stellung zu nehmen.

Wenn Sie den Teil b unseres Antrages nicht haben behandelt wissen wollen, dann hätten Sie nach Geschäftsordnung § 9 (1) diesen Teil unseres Antrages vor Eintritt in die Tagesordnung mit Zustimmung der Ausschussmehrheit absetzen lassen müssen bzw. können.

Wir fordern Sie sehr eindringlich auf, in Zukunft Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Rates in allen Punkten zu beachten und nicht in selbstherrlicher Art Fragen von Ausschussmitgliedern an die Verwaltung abzubügeln.

Wir haben die Form des offenen Briefes deshalb gewählt, weil der Vorgang sich in öffentlicher Sitzung abgespielt hat und wir damit auch den Rat, insbesondere alle Ausschussvorsitzenden, für die genaue Einhaltung der Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung des Rates sensibilisieren wollen.

Mit freundlichen Grüßen

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Offener Brief an Maria Pfordt":

Zustand der Trauerhalle

An die
Bürgermeisterin
der Stadt Bergheim

Sehr geehrte Frau Pfordt,

am 27. September 2005 habe ich Ihnen beiliegenden Brief ( nachzulesen im Pressearchiv03 ),über den Zustand der Trauerhalle zukommen lassen. Zwischenzeitlich wurde mir mündlich mitgeteilt, dass die Halle geputzt und die Fenster gereinigt wurden.

Vom Fachbereich 6 wurde mir ebenfalls mündlich mitgeteilt, die Renovierung würde sehr teuer, da das Gebäude alt sei. (Persönlich verstehe ich das nicht, sie ist höchstens 40 Jahre alt.) Schriftlich habe ich keine Antwort erhalten.

Meine Fragen zu der Halle möchte ich jetzt konkret stellen und erwarte genaue, schriftliche Antworten, einschließlich der Auswirkungen auf den Haushalt 2007:

Was geschah in der Zwischenzeit mit dem Sturz über der Eingangstür? Wurde er repariert oder ausgebessert?

Was wurde gegen den Schimmel an den Wänden unternommen?

Wurde wegen der sporenhaltigen Luft das Gesundheitsamt eingeschaltet?

Wurde das Fenster über der Tür repariert?

Was ist in der Vorhalle geschehen – wurden die Glasbausteine gereinigt?

Wurde das Dachfenster repariert?

Wurde die Decke der Vorhalle neu gestrichen?

Muss die Halle kernsaniert / neu gebaut werden und wie viel wird das voraussichtlich kosten?

Bei der letzten Beerdigung an der ich teilgenommen habe, vor ca. acht Wochen, stellte ich
fest, dass Dreck und Spinnweben immer noch 50 cm- 1 m von der Decke hingen. Dies finde ich für eine Kreisstadt äußerst blamabel.

Ich bitte um zügige, detaillierte Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Sibille Kühn

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Reinhard Jütte, Fraktionsvorsitzender

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Die FDP-Bergheim schreibt zum Thema "KONJUNKTURBELEBUNG":

ROB FIELITZ, STELLVERTRETENDER VORSITZENDER UND PRESSESPRECHER DER FDP BERGHEIM: REGIERUNG MUSS KONJUNKTURBELEBUNG FÜR BESSERE WIRTSCHAFTSBEDINGUNGEN AUCH FÜR DEN RHEIN-ERFT-KREIS UND FÜR DIE KREISSTADT BERGHEIM NUTZEN

Zu den vom Statistischen Bundesamt gemeldeten Zahlen für das Bruttoinlandsprodukt im ersten Halbjahr erklärt der stellvertretende Vorsitzende und Pressesprecher der FDP in Bergheim, Rob Fielitz:

Die Bundesregierung sollte die leichte Verstärkung des Wachstums jetzt dazu nutzen, Deutschland für die Zukunft gut aufzustellen. Ziel der Wirtschaftspolitik muss es sein, von der derzeitigen leichten Konjunkturbelebung zu einem dauerhaft höheren Wachstumspfad zu gelangen, damit Wachstumsraten über zwei Prozent wieder normal werden. Dafür darf die Konjunktur jetzt aber nicht ausgedörrt werden. Die bevorstehende Mehrwertsteuererhöhung, höhere Krankenkassenbeiträge und mehr Bürokratie durch das Gleichbehandlungsgesetz sind Schritte in die falsche Richtung. Langfristig können wir uns bei der Konjunktur nicht auf gleichzeitig auftretende Nachhol- und Vorzieheffekte verlassen, wie wir sie jetzt am Bau und im privaten Konsum erleben. Die Regierung muss für attraktive Wirtschaftsbedingungen sorgen, damit das wirtschaftliche Fundament im nächsten Abschwung fest genug ist und das Land nicht wieder in eine Krise stürzt

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Rob Fielitz , stellv. Vorsitzender und Pressesprecher

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Umbenennung Carl-Diem-Straße":

CDU hat nichts gegen Carl Diem

In der heutigen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses hat das Bündnis aus CDU, BMA und FDP gegen die Umbenennung der Carl Diem Straße gestimmt.

Eine Stellungnahme zur Person des Carl Diem ist auch heute wieder nicht abgegeben worden, stattdessen versuchte das Bündnis sich mit einem taktischen Trick aus der Verantwortung zu stehlen.

Man ließ beschließen, erst ein Gutachten unter Beteiligung des deutschen Sportbundes abwarten zu wollen, das sich mit dem Verhalten von Carl Diem während der Naziherrschaft befasst.

Übrigens: Die Fertigstellung des Gutachtens ist in den nächsten Jahren nicht abzusehen!

Entscheidung vertagt – Kopf aus der Schlinge gezogen ?

Keineswegs!

Die Mehrheit wird sich irgendwann entscheiden müssen, ob sie dem Vorschlag des Ortsvorstehers Büchel, die Straße "Zur Platt" zu nennen, zustimmt. Bei allen Straßenbenennungen der letzten Zeit beharrte die CDU darauf, dem Vorschlag des jeweiligen Ortsvorstehers zu folgen.

Auch gegen den Willen der Anwohner, wie bei der unsäglichen Umbenennung des Hubert Reinfeld Platzes!

Peter Hirseler dazu:" Verdienter Sozialdemokrat muss gehen, dubioser Nazimitläufer
                                  darf bleiben - für mich unfassbar."

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Peter Hirseler, stv Fraktionsvorsitzender

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Die SPD-Bergheim schreibt zum Thema "Umbenennung Carl-Diem-Straße":

Jetzt erst Recht

SPD Bergheim fordert weiterhin eine Umbenennung der Carl-Diem-Str.

In der gestrigen Sitzung des Planungsausschusses haben sich CDU, BMA und FDP gegen eine Umbenennung der Carl-Diem-Str. ausgesprochen.

Die historischen Tatsachen stehen fest: Carl Diem hat die Hitlerjugend auf den Opfertod und das Töten vorbereitet und selbst mitgemacht. Ihn mit dem Hinweis auf Günther Grass zu verteidigen ist sowohl moralisch wie auch logisch absurd.

Das Verschieben der Entscheidung auf eine Zeit nach Fertigstellung einer weiteren Forschungsarbeit gehört in die inzwischen lange Geschichte der vergeblichen Reinwaschungsversuche seit den 60er Jahren. Keine Neuinterpretation kann die bewiesene schwere Schuld verwischen.

Petra Heeg dazu: "Mit einer solchen Haltung werden Verbrechen im Nationalsozialismus verharmlost. Die SPD in Bergheim fordert weiterhin eine Umbenennung der Carl-Diem-Str. Wir werden keine drei Jahre warten, sondern die Ratsmehrheit gemeinsam mit allen empörten Bürgern dazu zwingen, diese skandalöse Entscheidung rückgängig zu machen."

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Petra Heeg, Vorsitzende

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Die Bergheimer Grünen schreiben zum Thema "Gründertalk":

Gründertalk im Brauhaus

Am Dienstagabend, den 05.09.2006, ab 19:00 Uhr, findet wieder der "Gründertalk im Brauhaus" zur Krone in Bergheim statt!

Auch diesmal wieder eine echte Mehrwertveranstaltung!
Der Schwerpunkt der aktuellen Veranstaltung befasst sich mit:

Mindestbestandteilen einer Rechnung und einer Quittung. Praxisinformationen und Wegweiser durch die Bürokratie und den Steuerdschungel. mit Dr. Verena Jütte, Rechtsanwältin.

Gestaltungsspielräume für Existenzgründer/ Selbständige als freiwillig Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung. mit Dipl.-Kaufmann, Frank Peters, Versicherungsmakler.

Die Fortbildung als Erfolgsbaustein in der Selbständigkeit. das kostet bis Ende 2007 für viele jetzt nur noch die Hälfte, da der Staat junge Unternehmen bis zum 5. Jahr Ihrer Selbständigkeit speziell im Punkte Fortbildung fördert.        mit Dipl.-Betriebswirt Jürgen Haas, Unternehmensberater.

Außerdem gibt es wieder genügend Raum für Erfahrungsberichte, Diskussionsbeiträge und Fragen an die Experten des Team Consulting Netzwerkes. Die Veranstaltung ist wie immer kostenlos, aber nicht umsonst!!!

Anmeldung unter:

www.team-consulting.de

Veranstaltungsort: Brauhaus zur Krone,

Hauptstraße 78

50126 Bergheim

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Thomas Roos, Fraktionsgeschäftsführer

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