Hier finden Sie die Presseerklärungen, die bis zur Kommunalwahl 2014 veröffentlicht wurden:

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Bisherige Veröffentlichungen:

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Brunnen":

Dr. Winfried Kösters  schreibt zum Thema "Fachkräftemangel":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Friedhofstreppe":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

Dr. Winfried Kösters  schreibt zum Thema "Youtube":

Dr. Winfried Kösters  schreibt zum Thema "Bürgerversammlung":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema "Bürgermeisterkandidat":

DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Mietspiegel":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Kreishaushalt":

Mehr Demokratie e.V. NRW schreibt zum Thema "Bürgerbeteiligung":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Verkehrssituation Silverbergstraße":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Friedhof":

Die SPD-Bergheim schreibt zum Thema "Bürgermeisterkandidat":

DIie AfD schreibt zum Thema "Wahlbeteiligung":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Erfrischungsgeld":

DIie AfD schreibt zum Thema "Kommunalwahl":

DIie KPV Rhein-Erft schreibt zum Thema "Neuwahlen":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema "Austritte":

PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema "Kandidatenaufstellung":

PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema "Gleichbehandlung":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Spielplatz":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema "Landratswahl":

DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Erklärung":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Kandidaten":

DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Energieindustrie":

Stadtrat Schallenberg  schreibt zum Thema "Ehrengrab":

DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Personalabbau":

Die SPD-Aussem  schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

Die SPD-Bergheim schreibt zum Thema "Remigius-Schule":

Die SPD-Aussem  schreibt zum Thema "Alte Gärtnerei":

Die SPD-Bergheim schreibt zum Thema "Zentralbad":

 

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Die SPD-Bergheim schreibt zum Thema "Zentralbad":

Bergheimer Zentralbad

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Bergheim hat sich gestern von dem Gedanken, ein Zentralbad zu errichten und gleichzeitig alle anderen Bäder zu schließen, verabschiedet.

Stattdessen sollen die Freibäder in Quadrath-Ichendorf und Oberaußem und die Hallenbäder in Zieverich, Quadrath-Ichendorf und Oberaußem erhalten werden.
Das Geld für das Zentralbad, für das im kommenden Jahr der Spatenstich erfolgen soll, ist längst von CDU, FDP und bma „verfrühstückt“, so SPD-Parteichef Dr. Kai Faßbender.  Statt die städtischen Finanzen zu konsolidieren, verzichten die Mehrheitsfraktionen mit fadenscheinigen Gründen in den nächsten Jahren auf Einnahmen in Millionenhöhe im Bereich der Konzessionsverträge für Strom und Gas. Gleichzeitig soll im Kommunalwahljahr 2014 wieder mal die Parkraumbewirtschaftung abgeschafft und in Fliesteden ein überflüssige Sportanlage gebaut werden.
Die SPD setzt daher auf den dezentralen Erhalt der Bäder, die momentan auch gut von der Bevölkerung , den Vereinen und Schulen angenommen werden. Dabei ist es für die Sozialdemokraten nicht vorrangig, ob die Stadt, der Verein Schwimmpool e.V. oder ein privater Investor die Bäder betreibt. Wichtig ist der SPD, dass die Bäder erhalten und deren Betreiber gleich behandelt werden. Einen außerordentlichen Zuschuss in Höhe von 150.000 Euro, wie in diesem Jahr für den privaten Betreiber Keller für das Freibad in Oberaußem, können wir gegenüber dem Steuerzahler und dem ehrenamtlichen Verein Schwimmpool e.V. nicht verantworten, so Faßbender.
Gerne hätte dies SPD auch das Freibad in Bergheim-Zieverich erhalten, sieht hier aber die Sparzwänge der Stadt. Gegebenenfalls kann man hier die Nutzung von Einrichtungen des Freibades für den Betrieb des Hallenbades prüfen, so Faßbender.

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Dr. Kai Faßbender,  Vorsitzender
 

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683

 

Die SPD-Aussem schreibt zum Thema "Alte Gärtnerei":

Zufriedene Gesichter der Anwohner „Alte Gärtnerei“

 
Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2013/14 wurden Mittel eingestellt zum Ausbau des Baugebietes BP 120 Alte Gärtnerei.
In einer Anfrage von SPD-Stadtrat Franz Schallenberg zum Ausbau teilen die Stadtwerke mit das im Herbst 2013 der Endausbau erfolgt.
Hierbei wird der Endausbau des von der Bergheimer Straße erschlossenen Teils einschließlich der Ringverbindung durchgeführt.
Bei einem Ortstermin wurden die Anwohner  von der SPD-Aussem durch Franz Schallenberg, Rüdiger Hunke und Uli Krause über diese Maßnahme informiert. Auch eine Vielzahl von Anfragen der Anwohner wurden beantwortet.
„Es ist erfreulich das endlich diese Maßnahme umgesetzt wird“, so Franz Schallenberg. „Schließlich sind seit der Erschließung des Baugebietes bereits 5 Jahre vergangen“.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Vorsitzender

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Die SPD-Bergheim schreibt zum Thema "Remigiusschule":

Erleichterung bei Remigius- 
und Albertschweitzer-Schule

wie der SPD-Ortsvereins-Vorsitzende Dr. Kai Faßbender aktuell erfahren, kann jetzt doch eine Eingangsklasse in der einzügigen Remigiusschule mit 17 Schülern gebildet werden.

Gleichzeitig können sich auch die Kinder und Eltern der Albert-Schweitzer-Schule freuen, denn hier werden jetzt zwei Eingangsklassen mit knapp 21 statt 29 Schülern gebildet.

Ob hierfür der Bergheimer Stadtrat in seiner heutigen Ratssitzung noch beschließen muss, dass das 8. Schulrechtsänderungsgesetz bereits ab dem kommenden Schuljahr, und nicht wie ursprünglich vorgesehen erst ab dem übernächsten Schuljahr, gelten soll, konnte Faßbender noch nicht in Erfahrung bringen. Das von der rot-grünen Landesregierung beschlossene 8. Schulrechtsänderungsgesetz ermöglicht zumindest den Kommunen mehr Spielräume bei der Festlegung von Klassengrößen und Schulzügigkeiten.

Faßbender, selbst Schüler, Schülervater und aktuell Fördervereinsmitglied der Remigiusschule freut sich, dass hier über Parteigrenzen hinweg gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Guido van den Berg (SPD) und der Bergheimer Bürgermeisterin Maria Pfordt (CDU)an einem Strang gezogen wurde und letztlich die Regierungspräsidenten Gisela Walsken (SPD) diesen für alle erfreulichen Weg eröffnet hat.

 

Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Dr. Kai Faßbender,  Vorsitzender
 

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Die SPD-Aussem schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

Am Samstag, den 13.07.2013 findet eine Orts-
begehung der SPD-Aussem in Oberaußem statt.

Von 10.30 Uhr bis 13 Uhr wollen wir am Ernst-Reuter-Ring, Oberfeldstraße, Unterfeldstraße, Im Lapprath, Am Breuersberg mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Vorsitzender

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686

 

DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Stellenabbau":

Sorge wegen des drohenden massiven
 Personalabbaus bei RWE Power – 
Solidarität mit den Beschäftigten im Revier.

 

Als Mitglied des Kreistags und Kandidat für die Landratswahl im Rhein-Erft-Kreis habe ich mich mit anhängendem Schreiben vom gestrigen Tage an den Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrats der RWE Power AG, Herrn Dieter Faust, gewandt und meine Unterstützung und Solidarität der LINKEN im Rhein-Erft-Kreis zugesagt.

In dem Schreiben heißt es u.a.:

„Sehr geehrter Herr Faust,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gesamtbetriebsrats RWE Power,

mit großer Betroffenheit und Sorge haben wir die aktuellen Nachrichten in der Lokalpresse zur Kenntnis genommen, in denen über ein massives Kostensenkungsprogramm bei der RWE Power AG und den daraus resultierenden Befürchtungen über einen drohenden Personalabbau um mehr als 10.000 Arbeitsplätze in den nächsten Jahren berichtet wird.

Wir sind empört, weil hier das Versagen der Politik, die Energiewende sozial zu gestalten, in eklatanter Weise offenkundig wird. Dieses Versagen betrifft maßgeblich die Regierungspolitik in Berlin aber auch die maßgebenden politischen Kräfte im Rhein-Erft-Kreis.

Als seit Jahrzehnten aktiver Gewerkschafter (zugleich Mitglied der IG BCE wie der Gewerkschaft ver.di) möchte ich feststellen: "Es kann und es darf nicht sein, dass eine stümperhafte Energiepolitik letztlich auf dem Rücken der Beschäftigten und zu Lasten der Existenzen der Familien der Kumpel im Revier ausgetragen wird.“

(…) stehe ich und stehen wir als LINKE jedoch uneingeschränkt an Ihrer Seite, wenn es um die Sicherung von Arbeitsplätzen und um die sozialen Perspektiven für die Menschen - gesicherte und gute Arbeit - im Revier geht.“

Auf den Inhalt meines als Anhang beigefügten Schreibens möchte ich verweisen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

(Anm.d.Red.: Der Anhang kann unter www.hans-decruppe.de angefordert werden)

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes :Hans Decruppe, MdKreistages

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687

 

 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ehrengrab":

Bürgermeisterin M.Pfordt                                                       Bergheim, den 16.07.2013

Rathaus

  

Ehrengräber Alter Friedhof

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die auf dem alten Friedhof Oberaußem  befindlichen Ehrengräber zeugen von einem desolaten Zustand.
Seitens der Stadt Bergheim wurden die Grabstellen eingerichtet um Bürgerinnen und Bürgern eine besondere Ehre zu erweisen.
Oftmals wird die Pflege durch ehrenamtlich tätige Bürger übernommen. Leider ist dies hier nicht der Fall.
Jedoch wurde mir von verschiedenen Seiten zugetragen,  wie traurig der Anblick der Gräber ist.
Wir erwarten nun umgehend von Ihrer Seite entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten, um dieses Problem zu lösen.

Damit in Zukunft das „Ehrengrab“ auch wieder seinen Namen zu recht trägt.

 Mit freundlichem Grüß 

 Franz Schallenberg  

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

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DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Energieindustrie":

„Solidarisch mit den sozialen Interessen der Beschäftigten in der Energieindustrie“

An der heutigen Demonstration der Gewerkschaften IG BCE und ver.di nimmt auch das Kreistagsmitglied und Landratskandidat der LINKEN im Rhein-Erft-Kreis Hans Decruppe teil. Er vertritt dabei auch Peter Singer, Mitglied des Braunkohlenausschusses, sowie das Bundestagsmitglied Matthias W. Birkwald, die ihre terminliche Verhinderung bedauern.

Decruppe erklärt bei dieser Gelegenheit:

„Es ist grundlegend falsch, die sozialen Interessen der Arbeitnehmer gegen ökologische Belange auszuspielen, wie umgekehrt Umweltbelange ohne Rücksicht auf Arbeitsplätze durchzusetzen. Die Energiewende wird nur erfolgreich sein, wenn sie von den hier lebenden Menschen - also auch von den Beschäftigten in der Energieindustrie und ihren Familien – mitgetragen wird. Politik muss mit den Menschen – nicht gegen sie – erfolgen, wenn sie überzeugen will.

Im Rhein-Erft-Kreis fehlt jedoch eine klare Perspektive: Sowohl für die Energiewende wie für die Arbeitsplatzsicherheit. CDU und SPD im Kreis sind hier plan- und konzeptionslos. Es fehlt ein „regionaler Masterplan“, d.h. ein ganzheitliches energiepolitisches Konzept für die Region. Zu einem solchen Konzept gehört insbesondere auch der Dialog zwischen Umweltbewegung und Gewerkschaften, zwischen Öko-Aktivisten und Vertrauensleuten im Betrieb. Dies wäre aus meiner Sicht zeitgemäß und politisch konsequent.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes :Hans Decruppe, MdKreistages

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689

 

 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Kandidaten":

Kandidaten zur Kommunalwahl 2014

Am 18.09.2013 fand eine Mitgliederversammlung der SPD-Aussem statt zur Wahl von Kandidaten zur Kommunalwahl 2014.
Für Oberaußem wurden Franz Schallenberg und Ulrich Krause als Kandidaten für den Stadtrat gewählt. Als Koppelkandidaten wurden Karl Schäfer und Ursula Schnitzler benannt.
Für Niederaußem wurden Markus Rasten und Rüdiger Hunke als Kandidaten für den Stadtrat gewählt. Als Koppelkandidaten wurden Sabine Linnemeyer und Aaron Hunke benannt.
Als Kreistagskandidat für Oberaußem /Glesch/Paffendorfwurde Franz Schallenberg gewählt. Koppelkandidat ist hier Ortsbürgermeister Volker Schäfer aus Glesch.

Als Kreistagskandidat für Niederaußem/Glessen/Fliesteden wurde Udo Milewski gewählt. Koppelkandidat ist hier Rüdiger Hunke.
Diese Kandidaten des Stadtbezirkes Aussem werden dem Ortsverein Bergheim zur Mitgliederversammlung empfohlen.

„Mit diesen Kandidaten werden wir unsere bürgernahe Politik fortführen“, so Franz Schallenberg(Vorsitzender SPD-Aussem), „ und vor Ort für die Menschen aktiv sein.“

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

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690

 

DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Erklärung":

Hans Decruppe zur Erklärung der Grünen 
zur Stichwahl bei der Landratswahl:

„Ich habe selten eine politisch so gequirlte Erklärung gelesen, wie jetzt von den Kreisgrünen zur Stichwahl bei der Landratswahl“, 

kommentiert Hans Decruppe den Beschluss des Kreisparteirats der Grünen. Angesichts der klaren Distanzierung von der SPD stelle die Erklärung der Grünen nur eine schamhaft verhüllte Wahlempfehlung für den CDU-Kandidaten dar.

„Wenn dann noch das negative Wahlergebnis des Landratskandidaten der Grünen bei einem Verlust von 3,40 % (ein deutliches Minus von 3.056 Stimmen absolut im Vergleich zur Landratswahl 2009) als ‚respektabel‘ schöngeredet wird, ist das schon eine bemerkenswerte Verkennung des Wahlergebnisses.“

Das Verhalten der Grünen habe jedoch auch Vorteile für DIE LINKEN im Kreis. „Je mehr die Grünen sich nach rechts bewegen und im Rahmen der Jamaica-Koalition im Kreistag als Anhängsel und Mehrheitsbeschaffer für die CDU wahrgenommen werden, wird die Unterstützung für DIE LINKE wachsen – gerade auch aus dem Bereich Umwelt- und Ökologiebewegung“, ist die Einschätzung von Decruppe. Bereits jetzt liege DIE LINKE in den drei Städten Bergheim, Bedburg und Elsdorf vor den Grünen, wie das Zweitstimmergebnis der Bundestagswahl gezeigt habe.

Bergheim, den 25.09.2013

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes :Hans Decruppe, MdKreistages

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PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema "Landratswahl":

 Landratswahl

Bei der Landratswahl konnte der Kandidat von PRO NRW mit knapp 3% ein respektales Ergebnis erzielen.

Auf diesem Weg möchten wir uns bei allen Unterstützern bedanken. Auch diesmal hatten wir wieder mit medialen Attacken zu kämpfen.
Radio Erft ,der Ksta. und die Werbepost unterschlugen einfach unsere Kandidatur. Auch bei Bekanntgabe des Wahlergebnisses wurden wir nicht erwähnt. Das sind Zustände wie in Weissrussland etc.Wir werden das skandalöse Verhalten der Presse zum Thema bei der Kommunalwahl machen.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Jürgen Hintz, Kreisvorsitzender

692

 

 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

Terminhinweis SPD-Aussem 
Ortsbegehung in Auenheim

Am Samstag, den 05.10.2013 findet in Auenheim eine Ortsbegehung in der Zeit von 10.30 Uhr bis 13 Uhr der SPD-Aussem statt.

Wir wollen uns die örtlichen Bereiche einmal genauer anschauen.
Gerne gehen wir dann auch gezielt auf die Anregungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger ein.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

693

 

 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Spielplatz":

Spielplatz „Auf dem Driesch“

 
Bereits im vergangenen Jahr ist auf Drängen der SPD-Aussem  ein Klettergerüst am Spielplatz „Auf dem Driesch“ erneuert worden.

Im Haushalt 2013/14 der Stadt Bergheim wurden weitere Mittel für den Spielplatz bereitgestellt. In einer Anfrage von Stadtrat Franz Schallenberg wird nach einer Umsetzung der Maßnahme gefragt. Erfreulicherweise wurde seitens der Stadtverwaltung umgehend reagiert und ein Wippbalken sowie eine Schaukel  erneuert.

Bei einem Ortstermin der SPD Aussem sind die neuen Geräte von Franz Schallenberg und Uli Krause in Augenschein genommen worden.

Schön das hier zeitgemäße Spielgeräte installiert wurden“ ,so Franz Schallenberg. “Besonders das die über 40 Jahre alte Schaukel erneuert wurde. Aber in Oberaußem braucht es wohl immer etwas länger sich von alten Dingen zu verabschieden.“

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

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694

PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema Gleichbehandlung":

Gleichbehandlung

Antrag der CDU  der Stadt Bergheim, gegen Diskriminierung und Rassismus  

Im Antrag  wird u.a. dargestellt, das Menschen mit fremder Herkunft in Bergheim sozial ausgegrenzt und  benachteiligt werden. Es wird auf Artikel 1  und Artikel 3 des Grundgesetzes hingewiesen (Gleichbehandlungsgebot). Sie sprechen von Diskriminierung gegen Menschen mit fremder Herkunft. Wir können  uns dieser sogenannten Selbsterklärung  so nicht anschließen. Die Argumentation ist zu einseitig und damit nicht korrekt. Wir fragen, was ist mit Diskriminierungen gegen deutsche Bürger, die kommen in der Formulierung des Antrages nicht vor.    

Grundsätzlich sind wir für die Gleichbehandlung  der Bürger, aber dann für alle Bürger, und nicht nur für Bürger mit fremder Herkunft. Leider wurde unser Vorschlag nicht angenommen. Es gab 2 Enthaltungen  der FDP und 3 Gegenstimmen von PRO NRW, der Rest stimmte für den unserer Meinung nach unkorrekten Antrag. Hier werden Einheimische mal wieder diskriminiert. Die Politik ist an Scheinheiligkeit nicht mehr zu überbieten.     

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Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Jürgen Hintz, Fraktionsvorsitzender

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PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema Kandidatenaufstellung":

PRO NRW Kandidaten zur Stadtratswahl aufgestellt:

Jürgen Hintz und Hans-Joachim Over wieder auf den Plätzen 1 und 2

In einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung der Bürgerbewegung PRO NRW in der Kreisstadt Bergheim wurden am Dienstagabend die Kandidaten zur Stadtratswahl im Jahr 2014 nominiert. Einstimmig wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende und PRO-NRW-Kreisvorsitzende im Rhein-Erft-Kreis, der dreifache Familienvater und pensionierte KVB-Angestellte Jürgen Hintz, erneut zum PRO-NRW-Spitzenkandidaten für Bergheim gewählt. Auf Platz 2 folgt das Bergheimer Urgestein Hans-Joachim Over, der schon im Jahr 2009 ein sensationelles Bürgermeisterergebnis von über 6 % der Stimmen für PRO NRW erkämpft hat. Für die Plätze 3 bis 5 wurden ebenfalls einstimmig der Kreistagsabgeordnete Detlef Getzke, Klaus Groh und Heinz-Dieter Mitzner nominiert.

Insgesamt hat PRO NRW am Dienstagabend eine 11köpfige Ratsreserveliste und 23 Bewerber für alle Bergheimer Direktwahlkreise zur Kommunalwahl 2014 aufgestellt. Sämtliche formalen Voraussetzungen für eine erneute Teilnahme an der Stadtratswahl in Bergheim sind damit erfüllt.

PRO-NRW-Generalsekretär Markus Wiener beglückwünschte als Versammlungsleiter die hervorragende Mannschaftsleistung der Bergheimer PRO-NRW-Aktivisten in den letzten Jahren und nun auch wieder bei der Aufstellung der Stadtratskandidaten. Die 11köpfige Ratsliste werde als gut eingespieltes Team mit dem routinierten Kapitän Jürgen Hintz für einen klaren Sieg bei der Wahl am 25. Mai 2014 sorgen. Wiener zeigte sich auch überzeugt davon, dass die für Januar geplante Aufstellung der Kandidaten zur Kreistagswahl Rhein-Erft ebenso reibungslos verlaufen und gute Ergebnisse bringen würde.

Das letzte Wort hatte am Dienstagabend der alte und neue PRO-NRW-Spitzenkandidat für Bergheim, Jürgen Hintz. Der engagierte Kommunalpolitiker kündigte für das nächste Jahr eine wahrnehmbare Wahlkampagne für die Kreisstadt des Rhein-Erft-Kreises an. Eine starke Plakatierung, die massenhafte Verteilung von Flugblättern und zahlreiche Infostände würden das Rückgrat des Wahlkampfes sein. Denn das Ziel sei nicht nur die Verteidigung des hervorragenden Wahlergebnisses von über 6 % im Jahr 2009, sondern sogar noch dessen Ausbau nach oben. “Dafür werden wir als erstes wieder in unseren Hochburgen, wie z.B. dem größten Bergheimer Stadtteil Quadrath-Ichendorf, durchstarten”, so Hintz bei der abschließenden Vorstellung eines neuen kommunalen Flugblattes für den Wahlkampf.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Jürgen Hintz, Fraktionsvorsitzender

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PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema Austritte":

Austritte von Ratsmitgliedern

Die Rücktritte bzw. Austritte von SPD Ratsmitgliedern sagt alles über den Zustand dieser Fraktion in Bergheim. 

Drei verschiedene Fraktionsvorsitzende in einem Jahr, das ist beispiellos. Statt vernünftige Politik zu machen, wird nur gestritten.

Bei der CDU Fraktion scheint es auch nicht viel besser zu sen. Der ausgeschiedene CDU Ratsherr " König" spricht von Scheinheiligkeit. Das sagt schon einiges.

Zum Glück gibt es noch unsere Fraktion, die trotz starken Gegenwind realistische Politik für Bergheim macht.

Der Wähler sollte 2014 genau überlegen, wem er seine Stimme gibt.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Jürgen Hintz, Fraktionsvorsitzender

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 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

Terminhinweis SPD-Aussem 
Ortsbegehung in Niederaussem

Am Samstag, den 25.01.2014 findet in der Zeit von 10.30 Uhr bis 13 Uhr eine Ortsbegehung  der SPD-Aussem statt.

In der Barbarastr.,Frickestr.,Silverbergstr.,Lohweg und Schultesgasse wollen wir den Bürgern vor Ort die Gelegenheit bieten mit uns ins Gespräch zu kommen.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

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698

 

Die KPV Rhein-Erft schreibt zum Thema "Neuwahlen":

Neuwahlen der KPV Mittelrhein – 
Rhein-Erft-Kreis im Bezirksvorstand gut vertreten  

Die Kommunalpolitische Vereinigung  (KPV) der CDU Mittelrhein hat auf der Delegiertenversammlung im historischen Rathaus Köln einen neuen Bezirksvorstand gewählt: 

Einstimmig als Vorsitzender bestätigt wurde der Kölner Stefan Götz, der damit seine dritte Amtszeit antritt. Für den Rhein-Erft-Kreis gehört der 57-jährige Jurist Anton-Josef Cremer dem Bezirksvorstand erstmals als Stellvertreter an. Der langjährige Dezernent in der Kreisverwaltung führt den KPV-Kreisverband im Rhein-Erft-Kreis seit 3 Jahren an. Friedrich Löhr aus Kerpen wurde als Beisitzer bestätigt. Neu gewählt in den KPV-Bezirksvorstand wurde der Kreisvorsitzende der Jungen Union und KPV-Kreisgeschäftsführer, Tobias Schenk aus Elsdorf. „Ich freue mich, dass der Rhein-Erft-Kreis so gut im Bezirksvorstand vertreten ist“, so Cremer. „Gemeinsam werden wir die gute Politik für die Region fortführen.“

Die KPV ist eine Vereinigung der CDU und ist zugleich die Interessenvertretung aller CDU-Fraktionen bzw. Ratsmitglieder, Ortsvorsteher sowie kommunalen Wahlbeamte. Sie ist zuständig für die Schulung der Kommunalpolitiker auf Kreisebene, Beratung bei kommunalpolitischen Fragestellungen und erläutert die politischen Aussagen der CDU zu aktuellen Problemstellungen den Bürgerinnen und Bürgern durch Foren und Bürgergespräche. Zur KPV Bezirk Mittelrhein gehören neben dem Rhein-Erft-Kreis auch die Kreisverbände Rhein-Sieg, Köln, Bonn und Leverkusen. 

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Tobias S. Schenk, Kreisgeschäftsführer

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699

 

Die AfD Rhein-Erft schreibt zum Thema "Kommunalwahl":

Die Alternative für Deutschland
 befragt ihre Mitglieder

Kommunalwahl im Rhein-Erft-Kreis ist große Herausforderung

Der AfD-Kreisvorstand lässt dieser Tage darüber abstimmen, ob die Teilnahme an den Kommunalwahlen im Rhein-Erft-Kreis, knapp ein Jahr nach Parteigründung, gewünscht und unterstützt wird. „Wir wählen ganz bewusst diesen Weg, um unseren Mitgliedern und Förderern in einem der größten Flächenkreise Deutschlands die Möglichkeit zu geben, selbst darüber zu entscheiden, ob die Alternative für Deutschland hier im Kreis schon so weit ist," erklärt die Kreisvorsitzende und stellvertretende Bundessprecherin Patricia Casale.

Am vergangenen Wochenende hatte die AfD auf einem Bundesparteitag in Bayern, die ersten sechs Plätze der Kandidaten für die Europawahl gewählt. Darunter prominente Namen wie dem ehemaligen BDI-Präsidenten Hans-Olaf Henkel, Prof. Joachim Starbatty und Beatrix von Storch. „Die anstehende Europawahl wird für die Zukunft unserer Partei richtungsweisend sein, denn hier geht es um unser Kernthema." Eine aktuelle Emnid-Umfrage sieht die AfD derzeit bei sieben Prozent, sodass die eurokritische Partei mit hoher Wahrscheinlichkeit ins Europaparlament einziehen wird. Ziel der Partei sei es, dass sich die EU endlich für bürgerliche Interessen einsetze, statt souveräne Staaten schrittweise zu entmündigen. „Wir lassen uns von einer Kommission, die keinerlei demokratische Legitimation hat, nicht vorschreiben, wie wir unsere Wohnungen beleuchten oder unsere Teppiche saugen!" Die Europawahlen finden gleichzeitig mit den Kommunalwahlen am 25. Mai statt.

Es dürfte spannend werden, ob der Partei gelingt, hier im Kreis für jeden der 33 Wahlkreisgebiete einen Direktkandidaten aufzustellen. „Wir sind sehr zuversichtlich, dass unsere Mitglieder die richtige Entscheidung treffen werden.", erklärt Frau Casale. Die AfD Rhein-Erft möchte sich vor allem mit den Themen Innere Sicherheit und direkte Demokratie – also Volksentscheide auf kommunaler Ebene - positionieren. „Des Weiteren werden wir realistische und alternative Konzepte entwickeln, um der Verwaisung in den Innenstädten entgegenzuwirken." Es sei eine Schande, wie manche Ortskerne mehr und mehr verwahrlosten, und kleine Traditionsunternehmen, die seit Jahrzehnten das Stadtbild prägten, einfach verschwänden. Die Kommunalpolitik, z. B. in Kerpen-Sindorf, sende völlig falsche Signale. „Wenn das so weitergeht, gibt es bald mehr Blumenkübel als Parkplätze." Der Vorstand hofft auf eine hohe Beteiligung bei der Mitgliederbefragung und ist schon sehr gespannt, wie die Abstimmung ausgeht. Unabhängig davon werden regelmäßige Stammtische veranstaltet, bei denen auch Nicht-Parteimitglieder herzlich Willkommen sind, um über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Interessenten können sich sehr gerne auf www.nrw-afd.de informieren oder unter info@rhein-erft-alternativefuer.de melden.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Patricia Casale, Kreisvorsitzende

700

 

 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Erfrischungsgeld":

Erhöhte Pauschale für Wahlhelfer


Am 09.12.2013 gab es in der SPD-Fraktion einen Vortrag der Stadtverwaltung zum Thema Briefwahl.

Vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen im Mai 2014 kommt der Wahl per Brief eine immer größere Bedeutung zu. Zur Organisation von Wahlen ist eine Vielzahl von Wahlhelfern vor Ort notwendig. Ohne dieses ehrenamtliche Engagement wären Wahlen kaum durchzuführen. Als Entschädigung wurde bisher eine Pauschale in Höhe von 25 € den Wahlhelfern gewährt.

“Diese Erstattung ist nicht mehr zeitgemäß und angemessen“, so SPD-Stadtrat Franz Schallenberg. "Es gilt das ehrenamtliche Engagement nicht nur zu fordern sondern auch zu fördern, mit der Erhöhung dieser Pauschale auf 50 €.“

Erfreulicherweise wurde diese Anregung kurzfristig seitens der Verwaltung umgesetzt, sodass dies schon für die kommende Kommunal- und Europawahl gilt.

Nachtrag der Red.: 50€ gilt nur für den Wahlvorstand, nur anderen bekommen 40€

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

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701

 

Die AfD Rhein-Erft schreibt zum Thema "Wahlbeteiligung":

AfD plant starken Europawahlkampf

Die Ergebnisse der Mitgliederbefragung liegen vor

In den letzten Wochen waren alle Mitglieder und Förderer schriftlich befragt worden, ob die Teilnahme an den - zeitgleich mit der Europawahl am 25. Mai - stattfindenden Kommunalwahlen im Rhein-Erft-Kreis gewünscht sei. Die Entscheidung ist denkbar knapp ausgefallen: 55% der Mitglieder haben sich gegen die Teilnahme ausgesprochen.

„Wir werden uns nun voll auf die Europawahl konzentrieren", erklärte die Sprecherin und stellv. Bundessprecherin Patricia Casale.

Als politische Newcomer und mit noch sehr begrenzten personellen Ressourcen, wird die bürgerliche Alternative für Deutschland bei den kommenden Kommunalwahlen im Kreis Rhein-Erft nicht antreten. Stattdessen werden sich die Mitglieder im Kreisverband auf den Wahlkampf für die Europawahl konzentrieren, um alles daran zu setzen, ins Europaparlament einzuziehen.

Die anliegenden Kreisverbände werden in den nächsten Monaten eng zusammenarbeiten, z. B. kommt Parteisprecher Bernd Lucke am 23. Februar nach Euskirchen und hält dort einen Vortrag zum Thema „Der Euro und die Zukunft Europas".

In regelmäßigen Abständen finden ebenfalls Stammtische statt, bei denen auch Nicht-Mitglieder herzlich willkommen sind. Interessierte können sich gerne unter info@rhein-erft-alternativefuer.de melden.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Patricia Casale, Kreisvorsitzende

702

Die SPD-Bergheim schreibt zum Thema "Bürgermeisterkandidat":

Faßbender jetzt offiziell Bürgermeisterkandidat

auf der gestrigen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bergheim wurde Dr. Kai Faßbender jetzt offiziell zum Bürgermeisterkandidaten der Sozialdemokraten gewählt. Bei einer gut besuchten Versammlung im Bergheimer Medio erhielt Faßbender in geheimer Wahl 67 von 76 abgegebenen Stimmen bei 8-Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Dies entspricht einer Zustimmung von 88%.

 Die Rede anlässlich der Nominierung können sie auf der Website der SPD einsehen.


Verantwortlich i.s.d.Pressegesetzes : Dr. Kai Faßbender,  Vorsitzender
 

703

 

 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Friedhof":

Friedhof Oberaussem


Bei einer Ortsbegehung der SPD-Aussem in Niederaussem wurde von vielen Bürgern und Bürgerinnen der Zustand des Friedhofes bemängelt.

Um hier Abhilfe zu schaffen wurden als Ersatz für defekte Gießkannen von Rüdiger Hunke und Markus Rasten  10 neue Kannen angeschafft.                                                                                                                                 
Zwecks Wiedererkennung wurden Neue in neutralem Rot angeschafft um auch einen Diebstahl zu verhindern.

„Somit ist zumindest gewährleistet, das Gräber angemessen gepflegt werden können“, so Franz Schallenberg(Vorsitzender SPD Außem). „Wir hoffen hiermit im Sinne vieler Bürger zu handeln“.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

704

 

 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Verkehrssituation Silverbergstraße":

Verkehrssituation Silverbergstraße

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

bei der Ortsbegehung der SPD Aussem am 25.01.2014 in Niederaußem wurden wir von vielen Anwohnern auf die schwierige Verkehrssituation angesprochen.

Sowohl in der „Silverbergstraße“ als auch „Am Fischerhof“ herrschen teils katastrophale Zustände zu Beginn als auch zum Ende des Schulunterrichtes. Bei Fertigstellung des neuen Kindergartens wird dies noch verstärkt.

Hierzu möchten wir bitten umgehend einen Ortstermin mit dem Fachbereich Verkehr vorzunehmen. Dort kann dann vor Ort mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern  versucht werden zeitnah eine Lösung der Verkehrsprobleme zu finden und Abhilfe zu schaffen.

Mit freundlichem Grüßen

Franz Schallenberg                             

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

705

 

 Mehr Demokratie e.V. NRW schreibt zum Thema "Bürgerbeteiligung":

Initiative will mehr Demokratie vor Ort

Online-Aktion für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz gestartet

Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz in Städten in Gemeinden fordert die Initiative „Mehr Demokratie“ mit einer heute gestarteten Online-Aktion. Vor der Kommunalwahl am 25. Mai können sich Bürger im Internet mit ihrer Unterschrift den Forderungen des Vereins zur Stärkung der Demokratie und für eine bessere Information der Bürger anschließen. Außerdem können Kommunalwahlkandidaten aus Parteien und Wählergemeinschaften das „Wahlversprechen“ abgeben, sich im Falle ihrer Wahl in ihrer Stadt für die Umsetzung des Forderungskatalogs einzusetzen.

Mehr Demokratie will so etwa erreichen, dass Entscheidungen, die eine Kommune für lange Zeit prägen oder hohe Ausgaben zur Folge haben, den Bürgern zur Abstimmung vorgelegt werden. „Das könnte zum Beispiel ein Ratsbürgerentscheid über das in Bonn umstrittene Festspielhaus sein, das Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch mit der Unterstützung namhafter Unternehmen bauen will“, erläuterte Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie. Erfreulicherweise gehöre der Bonner OB zu den Befürwortern von Bürgerentscheiden über solch grundlegende Entscheidungen.

Neben der direkten Demokratie will Mehr Demokratie auch die Bürgerbeteiligung vor Ort verbessern. „Wir wünschen uns eine frühzeitige Information der Bürger über die wichtigsten Projekte und Planungen der Stadt durch eine öffentlich zugängliche Vorhabenliste“, erklärte Trennheuser. Auch sollen die Einwohner der NRW-Städte durch mehr Bürgerhaus-halte auch an finanzpolitischen Entscheidungen beteiligt werden.

Damit Bürger nicht lange nach wichtigen Informationen aus den Verwaltungen suchen müssen, sollen diese ihre Daten nicht erst auf Anfrage bereitstellen, sondern gebührenfrei im Internet anbieten. Vorreiter bei der Offenlegung von Daten sind laut Mehr Demokratie die Städte Bonn, Köln und Moers. „Diese Kommunen stellen Informationen zum städtischen Haushalt, zur Lärmbekämpfung zum Flächennutzungsplan und zu vielen anderen Themen online zur Verfügung“, zählt Trennheuser auf. Die Daten sind maschinenlesbar und können durch Dritte ausgewertet und verarbeitet werden. So erleichtert in Köln das vom Open Data-Aktivisten Marian Steinbach betriebene Internetportal offenes-koeln.de den Bürgern das Auffinden der für sie interessanten Informationen.

Mehr Demokratie will in den kommenden Wochen flächendeckend im Land Rats- und Bürgermeisterkandidaten ansprechen, um sie für die Unterstützung dieser Forderungen zu gewinnen. „Nach der Kommunalwahl werden wir die Gewählten an ihre Zusagen erinnern, damit ein Demokratie-Ruck durch Städte und Gemeinden geht“, so Trennheuser.

Mehr Informationen: Aktion „Mehr Demokratie in Städten und Gemeinden“

www.nrw.mehr-demokratie.de/kommunale-demokratie.html

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Thorsten SterkPressesprecher

 

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706

 

DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Kreishaushalt":

DIE LINKE im Kreistag stimmt gegen Kreishaushalt

DIE LINKE hat auf der gestrigen Sitzung des Kreisausschusses gegen den Kreishalt gestimmt. 

„Dies werden wir auch nächste Woche im Kreistag tun. Die Koalition aus CDU, FDP und Grünen formuliert als Ziel, den Abbau von Personal in der Kreisverwaltung ausweiten. Das ist mit der LINKEN und mit mir als Gewerkschafter nicht zu machen“, erklärt Hans Decruppe. Wir haben auch kein Verständnis dafür, dass CDU, FDP und Grüne die Schulsozialarbeit nicht dauerhaft absichern wollen, dass die wichtige Arbeit der Selbsthilfe-Kontaktstelle des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Hürth nicht gefördert werden soll und dass das von der SPD geforderte Haltstellenkataster zum Zwecke des barrierefreien Ausbaus im Nahverkehr abgelehnt wird.

Neuer Hartz IV-Mietspiegel liegt vor, wird aber nicht bekannt gemacht

Zugleich mauert die Kreisverwaltung bei der Veröffentlichung des neuen Hartz IV-Mietspiegels. Ein entsprechendes Gutachten zu den Kosten der Unterkunft (KdU) für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger/innen liegt bereits vor. Auf Nachfrage von Decruppe im Kreisausschuss konnte oder wollte die Verwaltung nicht mal sagen, wann das Gutachten bei ihr eingegangen ist. DIE LINKE. hat daher noch gestern eine diesbezügliche Anfrage zur Kreistagssitzung am 20. März gestellt (siehe Anlage) und die Vorlage des Gutachtens verlangt.

Landesentwicklungsplan (LEP) und Gründung der IRR GmbH abgelehnt

„In manchen Fällen ist DIE LINKE. die einzige Opposition im Kreistag“, so Decruppe. Als einzige Partei hat DIE LINKE. die Stellungnahme des Kreises zum Landesentwicklungsplan, der als Dringlichkeitsantrag in den Kreisausschuss eingebracht worden war, abgelehnt. „Der von uns geforderte Braunkohleausstiegsplan mit Festschreibung verbindlicher Restlaufzeiten für die Tagebaue, damit Rechts- und Planungssicherheit für alle Beteiligten besteht, findet keinerlei Berücksichtigung. Das ist aus ökologischen wie aus sozialen Gründen nicht zu akzeptieren“, betont Decruppe.

Auch die Gründung einer IRR GmbH (Innovationsregion Rheinisches Revier) hat DIE LINKE als einzige Partei abgelehnt. „Diese GmbH ist eine reine Schaufensterveranstaltung, wie die vergangenen zwei Jahre gezeigt haben. Sie ist weder innovativ, sie ist zudem intransparent ausgestaltet und hat eine Zwecksetzung wie Wirtschaftsförderung oder Bildung, die bereits von anderen Einrichtungen wahrgenommen wird “, begründet Decruppe die Ablehnung.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes :Hans Decruppe, MdKreistages

707

 

 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

Terminhinweis Ortsbegehung SPD-Aussem

Am 22.03.2014 findet von 11 - 13 Uhr eine Ortsbegehung der SPD-Aussem in Niederaußem statt.

In der Ligusterstrasse, Am Sportplatz, Rosenweg, Fliederweg und Kasper-Fünders-Strasse wollen wir uns den Bereich genauer ansehen.Dort bieten wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit ihre Anliegen an uns mitzuteilen.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

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708

 

DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Mietspiegel":

Neuer Hartz IV-Mietspiegel ab April 2014

Zum 01. April 2014 wird ein neuer Hartz IV-Mietspiegel für die Städte des Rhein-Erft-Kreises in Kraft treten. Das geht aus einer heute bekannt gewordenen Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der LINKEN im Kreistag hervor .

Noch in der letzten Sitzung des Kreisausschusses am vergangenen Donnerstag hatte sich der Sozialdezernent Cremer geweigert, entsprechende Fragen des Kreistagsmitglieds Hans Decruppe, dem Sprecher der LINKEN Kreistagsgruppe, zu beantworten. DIE LINKE sah sich daraufhin gezwungen, eine schriftliche Anfrage zu stellen.

Wie die Änderung des Mietspiegels genau aussieht, ist noch nicht bekannt. Die neue Höhe der Obergrenzen der Mieten ergibt sich aus einem bei der Fa. empirica eigeholten Gutachten, das nach der vorliegenden Antwort in der heutigen Kreistagssitzung an die Fraktionen und Gruppen überreicht werden soll.

DIE LINKE wird den Mietspiegel unverzüglich auf der Webseite ihrer Kreistagsgruppe  - http://www.die-linke-im-kreistag-rhein-erft.de/ - bekannt machen. Er ist von größter Relevanz für Hartz IV-Bezieher, da sich daraus Rechtsansprüche für die Kosten der Unterkunft (KdU) herleiten.  

Unter dieser Internetadresse finden sie auch Zusätze wie Redetexte oder Texte von Anträgen und Vorlagen.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes :Hans Decruppe, MdKreistages

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709

PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema "Bürgermeisterkandidat":

PRO NRW nominiert Jürgen Hintz 
zum Bürgermeister-Kandidaten

 

Alle anwesenden stimmberechtigten Mitglieder der der Bergheimer PRO-Bewegung wählten Jürgen Hintz zum Bürgermeister-Kandidaten. Mit der Nominierung am Montagabend im Saal eines Bergheimer Restaurants steht Hintz nun als Bürgermeister-Anwärter fest.

Seit 2009 sitzt der 66 jährige Rentner, und Vater von drei Kindern, für PRO NRW nicht nur als Fraktionsvorsitzender im Bergheimer Stadtrat, sondern auch als Gruppensprecher im Kreistag. Zudem ist er Kreisvorsitzender der Bürgerbewegung im Rhein-Erft-Kreis.

„Es wird Zeit das sich was ändert. Wichtig ist erst einmal der Schuldenabbau, es müsse unbedingt bewusster mit Geld umgegangen werden, ich sehe da schon einiges an Einsparpotential, ohne das dabei Investitionen auf der Strecke bleiben", so Hintz.

Hier muss man neue Wege beschreiten!

"Alles muss auf den Prüfstand".

Zudem werde er sich vehement gegen die immer weiter voranschreitende Islamisierung einsetzen. „Integration ist keine Einbahnstraße, wer in Bergheim leben will, der muss die deutsche Sprache erlernen, hier gilt es den Druck auf Integrationsunwillige Migranten zu erhöhen.

Parallelgesellschaften können für die Zukunft nicht die Lösung sein."

Verbessern will Hintz auch die Sicherheitslage im Bergheimer Stadtgebiet, hier gilt es kurzfristig die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Bergheimer Bevölkerung zu stärken. Ziel ist es ein spezielles Sicherheitskonzept für Bergheim zu erarbeiten. Dafür soll ein Projekt ins Leben gerufen werden bei dem sich alle zuständigen Sicherheitsakteure austauschen und Sicherheitsmaßnahmen für die Kreisstadt erarbeiten. „Damit Bergheim wieder lebenswerter wird", so Hintz weiter.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Jürgen Hintz, Fraktionsvorsitzender

710

 

 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

Terminhinweis Ortsbegehung SPD-Aussem

Am 12.04.2014 findet ab 10:30 Uhr eine Ortsbegehung der SPD-Aussem in Oberaußem statt.

Am Funkenkamp, Am Grüneck und im Föhrenweg wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten mit uns ins Gespräch zu kommen.
Vor Ort wollen wir die Sorgen und Probleme erfahren und an die Stadtverwaltung weiterleiten.

 

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

711

 

 Dr. Winfried Kösters schreibt zum Thema "Bürgerversammlung":

Pressemitteilung von Dr. Winfried Kösters

Bürgerinformationsveranstaltung der Stadt Bergheim am 8. April 2014

„Als ich das Medio verließ, habe ich mich gefragt, was eigentlich die Botschaft dieser Veranstaltung war?“, erläutert Dr. Winfried Kösters, parteiloser Bürgermeisterkandidat, aufgestellt von der FDP und unterstützt von den Grünen, seinen Eindruck. Die Stimmen, die aus der Verwaltung kamen, zeichneten ein rundum gutes Bild, dass es an der einen oder anderen Seite zu optimieren gilt, gleichwohl sei eigentlich alles in guter Ordnung. „Es passiert längst etwas“, fasst der Moderator des Abends, Tom Juschka, gleichzeitig neuer City-Manager, den Tenor zusammen. Dann frage ich mich: „Wozu brauchen wir ein City-Management?“

„Natürlich“, stimmt Kösters zu: „Bergheim soll sein Potenzial nutzen!“ Doch zwei Wermutstropfen sind dennoch geblieben: „Die Politik ist noch gar nicht im Boot, sie hat noch gar nicht darüber befunden, das nötige Geld zur Verfügung gestellt. Und: Der Fahrplan ist noch im reinen Absichtsstadium.“ Konkrete Termine, wann es wie weitergeht, wurden nicht genannt. Allein, dass Tom Juschka nach den Ferien jeden Donnerstag zwei Stunden im I-Punkt (wo der ist, wurde nicht verraten) zum Gespräch zur Verfügung stehe.

Tom Juschka hat auch selbst gesagt, er sei „erst ein paar Tage“ in der Funktion. Doch mir ist kein Bild deutlich geworden, wohin die Stadt eigentlich will. Sicher: Im 2. Quartal 2015 soll ein „Integriertes Entwicklungskonzept Innenstadt“ stehen. Doch was mögliche Inhalte und Ergebnisse sein könnten, niemand weiß etwas. Dass es ernst gemeint sei, wurde immer wieder unterstrichen, mit neuen Investoren, die nun Schlange in Bergheim stünden. Nichts Genaueres wird gesagt.

Mit Fotos und Planvorstellungen von der Innenstadt suchten zwei Professoren, die für ihre externe Draufsicht eingeladen worden sind, den anwesenden Bürger/innen die „Schätze“ und „Potenziale“ der Innenstadt schmackhaft zu machen. Als sie dann von einer „belebten“ Innenstadt sprachen und ein Foto zeigten, auf dem zwei Personen zu sehen waren, kam der erste Lacher. Als sie dann von wenigen Leerständen sprachen, und das einsetzende Geraune der Anwesenden mit einem Vergleich mit ostdeutschen Städten kommentierten, setzte lautes Kopfschütteln ein. „Ich habe mein Büro in der Fußgängerzone“, sagt Kösters, „ich sehe den Leerstand täglich. Ich schaue drauf. Und die grüne Ladenstraße ist seit Jahren leer!“ Der Leerstand betrifft nicht nur Geschäfte, sondern auch Büroräume. Warum gerade diese Blickwinkel nicht in der Fotoserie der beiden Professoren auftauchten, kann Kösters überhaupt nicht nachvollziehen.

„Dabei stellten sie die entscheidende Frage“, sagt Kösters: „Wie wollen wir in Zukunft leben?“ Und für Kösters ist die Zukunft kein „Weiter so!“, keine bloße Verlängerung der Vergangenheit:  „2030 wird jeder zweite Bergheimer älter als 50 Jahre sein. Es werden doppelt so viele Menschen über 65 Jahre in der Stadt leben als unter 18 Jahre. Und die Hälfte der Menschen unter 25 Jahre wird Migrationshintergrund haben.“ Sein Fazit: „Für diese Bevölkerungsstruktur muss unsere Innenstadt ausgerichtet sein.“ Nur, das habe keiner bis dahin gesagt. Zudem gebe es vier Zielgruppen: Eigentümer, Geschäftstreibende, Kunden und Bürger.

Als dann eine Gesprächsrunde mit fünf Bürgern/innen eingeleitet worden ist, waren auch dort die positiven Aspekte vorherrschend. Von „Wohlfühlgeschäften“ war die Rede, von einer schönen Innenstadt, die man doch „nicht schlecht reden“ solle. Gut: Nur wenn dem so ist, warum machen wir Citymanagement? Und warum war die WIG gar nicht repräsentiert? Überhaupt waren an diesem Abend kaum kritische Stimmen zu vernehmen. Als dann vier Bürger zur Kritik ansetzten, war der Beteiligungsblock sehr schnell vorbei.

Kösters: „Es ist richtig, die positiven Seiten der Fußgängerzone zu betonen, diese Stärken auch zu stärken. Aber es ist doch wenig zielführend, wenn die negativen Seiten ausgeblendet oder verklausuliert dargestellt werden und konstruktive Kritiker gar nicht am Podium stehen.“ Beide Seiten müssten ins Boot geholt werden. Die Zukunft der Innenstadt hänge auch davon ab, ob es gelinge, die Identifikation mit „ihrer Innenstadt“ zu stärken. Das wiederum gelinge nur, wenn alle Stimmen gehört werden. Übrigens: Warum sprach hier eigentlich nicht der fachlich zuständige Technische Beigeordnete?

Der Erste Beigeordnete, Hans-Peter Ludes, sagte zum Schluss: „Bürger bestimmen, was hier in der Stadt passiert und niemand sonst.“ Er appellierte an die Teilnehmenden, sich aktiv an diesem Prozess zu beteiligen und verspricht, bald an die Umsetzung zu gehen. Doch, was „bald“ ist, konnte auch er nicht terminlich verbindlich sagen. „Mir fiel auf, dass unsere Migranten sich von dieser Veranstaltung kaum angesprochen fühlen“, beobachtet Kösters angesichts der Teilnehmenden. Da sie aber die Jugend in Zukunft in großer Zahl repräsentiere, brauchen wir auch für sie Identitätsanker in der Innenstadt.

Fazit: „Der Weg ist richtig. Die Bürger sind zu beteiligen. Doch das kann nur abgestimmt mit der Politik erfolgen, denn sie müssen die Ideen später umsetzen. Und die Erfahrungen der Vergangenheit (Lokale Agenda, Bürgerhaushalt) zeigen, dass nicht selten etwas als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet ist. Auch hier gilt es, für die Zukunft aus den Erfahrungen der Vergangenheit zu lernen.“ Doch dafür war die Idee des City-Managements dann doch zu schnell gestrickt.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Dr. Winfried Kösters, Bürgermeister-Kandidat

712

 

 Dr. Winfried Kösters schreibt zum Thema "Youtube":

Pressemitteilung von Dr. Winfried Kösters

Bürgermeisterkandidat auf „You tube“: Ein Blick zurück und ein Blick nach vorn

„In anderen Ländern wird You tube“ verboten, bei uns ist ein viel genutztes Kommunikationsinstrument – nicht nur unter jungen Menschen“, ist sich Dr. Winfried Kösters, parteiloser Bürgermeisterkandidat, aufgestellt von der FDP und unterstützt von den Grünen, sicher. Er selbst ist als einziger Kandidat mit zwei kurzen Filmen auf diesem Internetportal vertreten.

„Der erste Film ist anlässlich meiner Rede auf der IHK-Fachkräftetagung in Frankfurt 2012 gedreht worden“, berichtet der Kandidat. Er habe darin deutlich gemacht, was wir aus den Fehlern der Vergangenheit lernen sollten. „Der zweite Film wurde am Rande der IHK-Fachkräftetagung in Köln 2013 gedreht“, erzählt der bundesweit aktive Redner weiter. Dort sei er nach seinem Bild für die Zukunft gefragt worden. Was wird 2030 sein, wenn wir heute was machen? – So jedenfalls lautete die Leitfrage.

Beide Filme dauern nur wenige Minuten, sind aber sehr erhellend und ersetzen schon fast ein gedrucktes Parteiprogramm.

Sie sind im Internet unter folgenden Adressen erreichbar:

http://www.youtube.com/watch?v=DX9uLMjLKOU&feature=youtu.be

http://www.youtube.com/watch?v=oho5kim4aM8.

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„Wer wissen will, was ich denke und wohin ich will, der kann hier schon erste Antworten finden“, sagt Kösters. Antworten, die nicht mit Blick auf die nächste Wahl gemacht worden seien.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Dr. Winfried Kösters, Bürgermeister-Kandidat

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 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

Terminhinweis Ortsbegehung SPD-Aussem


am 26.04.2014 findet ab 10.30 Uhr eine Ortsbegehung der SPD -Aussem in Niederaußem statt.

Am Lothringer Ring, Metzstraße, Nancystraße und Oberaußemer Strasse wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten mit uns ins Gespräch zu kommen.
Vor Ort wollen wir die Sorgen und Probleme erfahren und an die Stadtverwaltung weiterleiten.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

714

 

 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ortsbegehung":

Terminhinweis Ortsbegehung SPD-Aussem

Am Samstag 10.05.2014 wird in der Zeit von 10.30 Uhr bis 13.00 Uhr in Oberaußem eine Ortsbegehung der SPD – Aussem stattfinden. 

In der Marie-Juchacz-Strasse wollen wir  uns die örtlichen Bereiche einmal genauer anschauen. Gerne gehen wir dann auch gezielt auf Ihre Wünsche und Anregungen ein.
Im persönlichen Gespräch bieten wir Ihnen gerne die Möglichkeit ihre Meinung zu äussern.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

715

 

 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Friedhofstreppe":

Nutzung der Treppe zum Friedhof

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

seit dem vergangenen Jahr ist die Treppe zum Friedhof in Oberaußem gesperrt. Laut Stadtverwaltung ist hier die Verkehrssicherheit gefährdet. Ursache hierfür ist ein möglicher Astbruch der Grass-Kastanie.

Von engagierten Bürgerinnen und Bürger wurden zwischenzeitlich eine Vielzahl von Maßnahmen durchgeführt zum Erhalt dieses markanten Baumes.

Nunmehr ist zu erkennen dass der gesamte Baum wieder aufblüht und keine Äste erkennbar abgestorben sind. Mit einem möglichem  Astbruch ist kaum zu rechnen. Von daher ist eine Freigabe und Nutzung des Zuganges durch die Stadtverwaltung umgehend erforderlich.  

Hier wären Hinweisschilder mit „Nutzung auf eigene Gefahr“ eine Möglichkeit , den Aufgang zum Friedhof wieder zu öffnen

Besonders für viele ältere Bürger der Zugang zum Friedhof sehr beschwerlich und daher kurzfristig aufzuheben.  

Vor wenigen Jahren wurde die Treppe und Mauer für über 50.000 €  saniert. Jetzt wird sie nur noch von Unkraut überwuchert

Mit freundlichem Grüßen

Franz Schallenberg

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat

716

 

 Dr. Winfried Kösters schreibt zum Thema "Fachkräftemangel":

Pressemitteilung von Dr. Winfried Kösters

Die Innovationsbremse der Zukunft sind fehlende Fachkräfte

Winfried Kösters: „Unsere Stadt muss attraktiver für Fachkräfte unserer Unternehmen werden!“  

 

„Nicht der Arbeitsplatz wird das Problem in Zukunft sein, sondern die fehlende Fachkraft“, ist sich Dr. Winfried Kösters, parteiloser Bürgermeister-Kandidat für Bergheim, aufgestellt von der FDP, unterstützt von Bündnis 90/Die Grünen, sicher. Der Befund sei eindeutig, erläutert Kösters weiter: „Wurden 1964, also vor 50 Jahren, noch 1.357.304 Kinder geboren, so waren es in Deutschland 2012 nur noch 673.570.“ Die Auswirkungen dieser Zahlen übersetzt der Bürgermeisterkandidat so: „Wenn in 17 Jahren die 1964 Geborenen im Ruhestand sind, so können deren Arbeitsplätze nur zur Hälfte wieder besetzt werden. Denn die andere Hälfte ist nicht mehr da.“ Und nachgebären sei noch nicht erfunden worden.

„Unsere Wirtschaft – Unternehmen, Handwerker, Dienstleister – müssen schon heute überlegen, wie sie die Fachkraft von morgen nach Bergheim holen wollen.“ Und die Stadt müsse überlegen, wie sie jene attraktiven Rahmenbedingungen schafft, die Fachkräfte motiviert, auch nach Bergheim zu ziehen bzw. hier zu bleiben. „Gut ausgebildete Menschen können sich die Stellen aussuchen!“, bilanziert Kösters. „Bergheim hat an Attraktivität verloren“, sagt Kösters, „und das muss dringend wieder geändert werden!“ In der Tat: Vor fünf Jahren lebten noch über 63.000 Menschen in der Kreisstadt, heute sind es knapp 62.000. Auch die Immobilienpreise sind ein Indikator und der weist für Bergheim die niedrigsten Durchschnittspreise für Eigentumswohnungen im Rhein-Erft-Kreis aus.

„Die erste wichtige Botschaft lautet: Wir brauchen jedes Kind, wir dürfen kein Talent mehr brach liegen lassen.“ Für Kösters sind das auch jene Kinder mit Migrationshintergrund, aber auch Kinder, die in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften aufwachsen. (2011 hatten 43,5 Prozent aller Kindergartenkinder einen Migrationshintergrund und 24,5 Prozent der Kinder lebten in sozialen Verhältnissen, die als „arm“ definiert werden.) „Wir müssen – gemeinsam mit der Wirtschaft dafür sorgen, dass diese Kinder ausbildungsreif die Schulen verlassen.“ Dann zeigt Dr. Winfried Kösters weitere Zielgruppen auf, die es zu erschließen gelte: „Frauen, Ältere, Zugewanderte, Jugendliche ohne Schul- oder Berufsabschluss, Menschen mit Behinderungen.“ Hier liege noch viel Potenzial brach, so Kösters. Damit das gelingen könne, müssten neben den Unternehmen und den Kommunen viele weitere wichtige Akteure ins Boot geholt werden.

Aus diesem Grund schlägt der parteilose Bürgermeisterkandidat die Erarbeitung eines Wirtschaftsrahmenplans mit den Bergheimer Betrieben, eine „Zukunftsinitiative Bergheim“ vor, der neben der Fachkräftethematik auch Standortfragen, Verkehrssituationen auch die Energiethematik mit einschließen sollte. „Stellen Sie sich doch einmal eine Stellenanzeige vor, in der steht, dass die Betreuung der Kinder oder/und der pflegebedürftigen Angehörigen in Bergheim geregelt ist“, so formuliert Kösters eine Vision einer für Fachkräfte attraktiven Stadt.

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Dr. Winfried Kösters, Bürgermeister-Kandidat

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 Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Brunnen":

Stillstand in Oberaußem?

Die Symbolik eines Brunnens steht für Wohlstand und Leben. Fließendes Wasser steht  in der Lyrik als Quelle des Lebens und der Lebensfreude.

In Bergheim und den Stadtteilen gibt es mehrere Brunnenanlagen, die auch künstlerisch gestaltet sind.
In Quadrath-Ichendorf ist es der Glasbläser-Brunnen. In der Innenstadt gibt es sogar 3 Brunnenanlagen, die in Betrieb sind. Auch in Oberaußem wurde seinerzeit der Dorfplatz neugestaltet mit einem Brunnen.
Hier wird eine ehemalige Turbine des Kraftwerkes Fortuna  als Brunnen genutzt. Seit nunmehr über einem Jahr fließt hier kein Wasser mehr, da der Brunnen nicht in Betrieb ist.              
Es entsteht der Eindruck von leeren Kassen, da in Oberaußem vieles stillsteht.
Statt immer nur Vorzeigeprojekte von einzelnen parteinahen Vereinen gilt es das Allgemeinwohl zu fördern.   
 „Das der zentrale Dorfplatz wieder zum Verweilen einlädt und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger genutzt werden kann“ ,so Franz Schallenberg (Vorsitzender SPD-Außem), "ist nur eine von vielen Forderungen der SPD-Aussem“.   

Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat