|
682 | Die SPD-Bergheim schreibt zum Thema "Zentralbad":Bergheimer ZentralbadDer Vorstand des SPD-Ortsvereins Bergheim hat
sich gestern von dem Gedanken, ein Zentralbad zu errichten und gleichzeitig alle
anderen Bäder zu schließen, verabschiedet. Stattdessen sollen die Freibäder in
Quadrath-Ichendorf und Oberaußem und die Hallenbäder in Zieverich,
Quadrath-Ichendorf und Oberaußem erhalten werden. |
683
|
Die SPD-Aussem schreibt zum Thema "Alte Gärtnerei":Zufriedene Gesichter der Anwohner „Alte Gärtnerei“
Mit der
Verabschiedung des Haushaltes 2013/14 wurden Mittel eingestellt zum Ausbau
des Baugebietes BP 120 Alte Gärtnerei.
In einer
Anfrage von SPD-Stadtrat Franz Schallenberg zum Ausbau teilen die
Stadtwerke mit das im Herbst 2013 der Endausbau erfolgt.
Hierbei
wird der Endausbau des von der Bergheimer Straße erschlossenen Teils
einschließlich der Ringverbindung durchgeführt.
Bei einem
Ortstermin wurden die Anwohner von
der SPD-Aussem durch Franz Schallenberg, Rüdiger Hunke und Uli Krause über
diese Maßnahme informiert. Auch eine Vielzahl von Anfragen der Anwohner
wurden beantwortet.
„Es ist
erfreulich das endlich diese Maßnahme umgesetzt wird“, so Franz
Schallenberg. „Schließlich sind seit der Erschließung des Baugebietes
bereits 5 Jahre vergangen“.
Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Vorsitzender |
684 | Die SPD-Bergheim schreibt zum Thema "Remigiusschule":Erleichterung bei
Remigius-
|
685
|
Die SPD-Aussem schreibt zum Thema "Ortsbegehung":Am Samstag, den 13.07.2013
findet eine Orts-
Von 10.30 Uhr bis 13 Uhr wollen
wir am Ernst-Reuter-Ring, Oberfeldstraße, Unterfeldstraße,
Im Lapprath, Am Breuersberg mit den Bürgerinnen und Bürgern
ins Gespräch kommen.
|
686
|
DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Stellenabbau":Sorge wegen
des drohenden massiven
|
687
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ehrengrab":Bürgermeisterin M.Pfordt Bergheim, den 16.07.2013Rathaus Ehrengräber Alter Friedhof Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die auf dem alten Friedhof
Oberaußem befindlichen Ehrengräber zeugen von einem desolaten Zustand. Damit in Zukunft das
„Ehrengrab“ auch wieder seinen Namen zu recht trägt. Mit freundlichem Grüß Franz Schallenberg Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat |
688
|
DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Energieindustrie":„Solidarisch
mit den sozialen Interessen der Beschäftigten in der Energieindustrie“
An
der heutigen Demonstration der Gewerkschaften IG BCE und ver.di nimmt auch
das Kreistagsmitglied und Landratskandidat der LINKEN im Rhein-Erft-Kreis
Hans Decruppe teil. Er vertritt dabei auch Peter Singer, Mitglied des
Braunkohlenausschusses, sowie das Bundestagsmitglied Matthias W. Birkwald,
die ihre terminliche Verhinderung bedauern. Decruppe
erklärt bei dieser Gelegenheit: „Es
ist grundlegend falsch, die sozialen Interessen der Arbeitnehmer gegen ökologische
Belange auszuspielen, wie umgekehrt Umweltbelange ohne Rücksicht auf
Arbeitsplätze durchzusetzen. Die Energiewende wird nur erfolgreich sein,
wenn sie von den hier lebenden Menschen - also auch von den Beschäftigten
in der Energieindustrie und ihren Familien – mitgetragen wird. Politik
muss mit den Menschen – nicht gegen sie – erfolgen, wenn sie überzeugen
will. Im Rhein-Erft-Kreis fehlt jedoch eine klare Perspektive: Sowohl für die Energiewende wie für die Arbeitsplatzsicherheit. CDU und SPD im Kreis sind hier plan- und konzeptionslos. Es fehlt ein „regionaler Masterplan“, d.h. ein ganzheitliches energiepolitisches Konzept für die Region. Zu einem solchen Konzept gehört insbesondere auch der Dialog zwischen Umweltbewegung und Gewerkschaften, zwischen Öko-Aktivisten und Vertrauensleuten im Betrieb. Dies wäre aus meiner Sicht zeitgemäß und politisch konsequent. Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes :Hans Decruppe, MdKreistages |
689
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Kandidaten":Kandidaten zur Kommunalwahl 2014
Am 18.09.2013 fand eine Mitgliederversammlung der SPD-Aussem statt zur Wahl von Kandidaten zur Kommunalwahl 2014.
Für Oberaußem wurden Franz Schallenberg und Ulrich Krause als Kandidaten für
den Stadtrat gewählt. Als Koppelkandidaten wurden Karl Schäfer und
Ursula Schnitzler benannt.
Für Niederaußem wurden Markus Rasten und Rüdiger Hunke als Kandidaten für
den Stadtrat gewählt. Als Koppelkandidaten wurden Sabine Linnemeyer und
Aaron Hunke benannt.
Als
Kreistagskandidat für Oberaußem /Glesch/Paffendorfwurde Franz Schallenberg gewählt. Koppelkandidat ist hier Ortsbürgermeister
Volker Schäfer aus Glesch.
Als Kreistagskandidat für Niederaußem/Glessen/Fliesteden wurde Udo Milewski gewählt. Koppelkandidat ist hier Rüdiger Hunke.
Diese
Kandidaten des Stadtbezirkes Aussem werden dem Ortsverein Bergheim zur
Mitgliederversammlung empfohlen.
„Mit diesen Kandidaten werden wir unsere bürgernahe Politik fortführen“, so Franz Schallenberg(Vorsitzender SPD-Aussem), „ und vor Ort für die Menschen aktiv sein.“ Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat |
690
|
DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Erklärung":Hans Decruppe
zur Erklärung der Grünen „Ich habe selten eine politisch so gequirlte Erklärung gelesen, wie jetzt von den Kreisgrünen zur Stichwahl bei der Landratswahl“, kommentiert Hans Decruppe den
Beschluss des Kreisparteirats der Grünen. Angesichts der klaren Distanzierung
von der SPD stelle die Erklärung der Grünen nur eine schamhaft verhüllte
Wahlempfehlung für den CDU-Kandidaten dar. „Wenn dann noch das negative
Wahlergebnis des Landratskandidaten der Grünen bei einem Verlust von 3,40 %
(ein deutliches Minus von 3.056 Stimmen absolut im Vergleich zur Landratswahl
2009) als ‚respektabel‘ schöngeredet wird, ist das schon eine
bemerkenswerte Verkennung des Wahlergebnisses.“ Das Verhalten der Grünen habe
jedoch auch Vorteile für DIE LINKEN im Kreis. „Je mehr die Grünen sich
nach rechts bewegen und im Rahmen der Jamaica-Koalition im Kreistag als Anhängsel
und Mehrheitsbeschaffer für die CDU wahrgenommen werden, wird die Unterstützung
für DIE LINKE wachsen – gerade auch aus dem Bereich Umwelt- und Ökologiebewegung“,
ist die Einschätzung von Decruppe. Bereits jetzt liege DIE LINKE in den drei
Städten Bergheim, Bedburg und Elsdorf vor den Grünen, wie das
Zweitstimmergebnis der Bundestagswahl gezeigt habe. Bergheim, den 25.09.2013 Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes :Hans Decruppe, MdKreistages |
691 |
PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema "Landratswahl": Landratswahl
Bei der Landratswahl konnte der
Kandidat von PRO NRW mit knapp 3% ein respektales Ergebnis erzielen.
Auf diesem Weg möchten wir uns bei allen Unterstützern bedanken. Auch diesmal hatten wir wieder mit medialen Attacken zu kämpfen.
Radio Erft ,der Ksta. und die Werbepost
unterschlugen einfach unsere Kandidatur. Auch bei Bekanntgabe des
Wahlergebnisses wurden wir nicht erwähnt. Das sind Zustände wie in
Weissrussland etc.Wir werden das skandalöse Verhalten der Presse zum
Thema bei der Kommunalwahl machen.
Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Jürgen Hintz, Kreisvorsitzender |
692
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ortsbegehung":Terminhinweis SPD-Aussem
|
693
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Spielplatz":Spielplatz „Auf dem Driesch“
Bereits
im vergangenen Jahr ist auf Drängen der SPD-Aussem
ein Klettergerüst am Spielplatz „Auf dem Driesch“ erneuert
worden.
Im Haushalt 2013/14 der Stadt Bergheim wurden weitere Mittel für den Spielplatz bereitgestellt. In einer Anfrage von Stadtrat Franz Schallenberg wird nach einer Umsetzung der Maßnahme gefragt. Erfreulicherweise wurde seitens der Stadtverwaltung umgehend reagiert und ein Wippbalken sowie eine Schaukel erneuert.
Bei einem
Ortstermin der SPD Aussem sind die neuen Geräte von Franz Schallenberg
und Uli Krause in Augenschein genommen worden.
Schön das hier zeitgemäße Spielgeräte installiert wurden“ ,so Franz Schallenberg. “Besonders das die über 40 Jahre alte Schaukel erneuert wurde. Aber in Oberaußem braucht es wohl immer etwas länger sich von alten Dingen zu verabschieden.“ Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat |
694 |
PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema Gleichbehandlung":Gleichbehandlung
Antrag der CDU der Stadt Bergheim, gegen
Diskriminierung und Rassismus
Im Antrag wird u.a. dargestellt, das Menschen mit fremder Herkunft in Bergheim sozial ausgegrenzt und benachteiligt werden. Es wird auf Artikel 1 und Artikel 3 des Grundgesetzes hingewiesen (Gleichbehandlungsgebot). Sie sprechen von Diskriminierung gegen Menschen mit fremder Herkunft. Wir können uns dieser sogenannten Selbsterklärung so nicht anschließen. Die Argumentation ist zu einseitig und damit nicht korrekt. Wir fragen, was ist mit Diskriminierungen gegen deutsche Bürger, die kommen in der Formulierung des Antrages nicht vor. Grundsätzlich sind wir für die Gleichbehandlung der Bürger, aber dann für alle Bürger, und nicht nur für Bürger mit fremder Herkunft. Leider wurde unser Vorschlag nicht angenommen. Es gab 2 Enthaltungen der FDP und 3 Gegenstimmen von PRO NRW, der Rest stimmte für den unserer Meinung nach unkorrekten Antrag. Hier werden Einheimische mal wieder diskriminiert. Die Politik ist an Scheinheiligkeit nicht mehr zu überbieten.
.
Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Jürgen Hintz, Fraktionsvorsitzender |
695 |
PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema Kandidatenaufstellung":PRO NRW Kandidaten zur Stadtratswahl
aufgestellt:
Jürgen Hintz und
Hans-Joachim Over wieder auf den Plätzen 1 und 2 In einer sehr gut besuchten
Mitgliederversammlung der Bürgerbewegung PRO NRW in der Kreisstadt Bergheim
wurden am Dienstagabend die Kandidaten zur Stadtratswahl im Jahr 2014 nominiert.
Einstimmig wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende und PRO-NRW-Kreisvorsitzende
im Rhein-Erft-Kreis, der dreifache Familienvater und pensionierte
KVB-Angestellte Jürgen Hintz, erneut zum PRO-NRW-Spitzenkandidaten für
Bergheim gewählt. Auf Platz 2 folgt das Bergheimer Urgestein Hans-Joachim Over,
der schon im Jahr 2009 ein sensationelles Bürgermeisterergebnis von über 6 %
der Stimmen für PRO NRW erkämpft hat. Für die Plätze 3 bis 5 wurden
ebenfalls einstimmig der Kreistagsabgeordnete Detlef Getzke, Klaus Groh und
Heinz-Dieter Mitzner nominiert. Insgesamt hat PRO NRW am
Dienstagabend eine 11köpfige Ratsreserveliste und 23 Bewerber für alle
Bergheimer Direktwahlkreise zur Kommunalwahl 2014 aufgestellt. Sämtliche
formalen Voraussetzungen für eine erneute Teilnahme an der Stadtratswahl in
Bergheim sind damit erfüllt. PRO-NRW-Generalsekretär Markus
Wiener beglückwünschte als Versammlungsleiter die hervorragende
Mannschaftsleistung der Bergheimer PRO-NRW-Aktivisten in den letzten Jahren und
nun auch wieder bei der Aufstellung der Stadtratskandidaten. Die 11köpfige
Ratsliste werde als gut eingespieltes Team mit dem routinierten Kapitän Jürgen
Hintz für einen klaren Sieg bei der Wahl am 25. Mai 2014 sorgen. Wiener zeigte
sich auch überzeugt davon, dass die für Januar geplante Aufstellung der
Kandidaten zur Kreistagswahl Rhein-Erft ebenso reibungslos verlaufen und gute
Ergebnisse bringen würde. Das letzte Wort hatte am
Dienstagabend der alte und neue PRO-NRW-Spitzenkandidat für Bergheim, Jürgen
Hintz. Der engagierte Kommunalpolitiker kündigte für das nächste Jahr eine
wahrnehmbare Wahlkampagne für die Kreisstadt des Rhein-Erft-Kreises an. Eine
starke Plakatierung, die massenhafte Verteilung von Flugblättern und zahlreiche
Infostände würden das Rückgrat des Wahlkampfes sein. Denn das Ziel sei nicht
nur die Verteidigung des hervorragenden Wahlergebnisses von über 6 % im Jahr
2009, sondern sogar noch dessen Ausbau nach oben. “Dafür werden wir als
erstes wieder in unseren Hochburgen, wie z.B. dem größten Bergheimer Stadtteil
Quadrath-Ichendorf, durchstarten”, so Hintz bei der abschließenden
Vorstellung eines neuen kommunalen Flugblattes für den Wahlkampf. Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Jürgen Hintz, Fraktionsvorsitzender |
696 |
PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema Austritte":Austritte von RatsmitgliedernDie Rücktritte bzw. Austritte von SPD Ratsmitgliedern sagt alles über den Zustand dieser Fraktion in Bergheim.Drei verschiedene Fraktionsvorsitzende in einem Jahr, das ist beispiellos. Statt vernünftige Politik zu machen, wird nur gestritten. Bei der CDU Fraktion scheint es auch nicht viel besser zu sen. Der ausgeschiedene CDU Ratsherr " König" spricht von Scheinheiligkeit. Das sagt schon einiges. Zum Glück gibt es noch unsere Fraktion, die trotz starken Gegenwind realistische Politik für Bergheim macht. Der Wähler sollte 2014 genau überlegen, wem er seine Stimme gibt. Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Jürgen Hintz, Fraktionsvorsitzender |
697
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ortsbegehung":Terminhinweis SPD-Aussem
|
698
|
Die KPV Rhein-Erft schreibt zum Thema "Neuwahlen":Neuwahlen der KPV
Mittelrhein –
|
699
|
Die AfD Rhein-Erft schreibt zum Thema "Kommunalwahl":Die Alternative für
Deutschland
|
700
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Erfrischungsgeld":Erhöhte Pauschale für WahlhelferAm 09.12.2013 gab es in der SPD-Fraktion einen Vortrag der Stadtverwaltung zum Thema Briefwahl. Vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen im
Mai 2014 kommt der Wahl per Brief eine immer größere Bedeutung zu. Zur
Organisation von Wahlen ist eine Vielzahl von Wahlhelfern vor Ort notwendig.
Ohne dieses ehrenamtliche Engagement wären Wahlen kaum durchzuführen. Als
Entschädigung wurde bisher eine Pauschale in Höhe von 25 € den
Wahlhelfern gewährt. Erfreulicherweise wurde diese Anregung kurzfristig seitens der Verwaltung umgesetzt, sodass dies schon für die kommende Kommunal- und Europawahl gilt. Nachtrag der Red.: 50€ gilt nur für den Wahlvorstand, nur anderen bekommen 40€ Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat |
701
|
Die AfD Rhein-Erft schreibt zum Thema "Wahlbeteiligung":AfD plant starken EuropawahlkampfDie Ergebnisse der Mitgliederbefragung liegen vor In den letzten Wochen waren alle Mitglieder und Förderer schriftlich befragt worden, ob die Teilnahme an den - zeitgleich mit der Europawahl am 25. Mai - stattfindenden Kommunalwahlen im Rhein-Erft-Kreis gewünscht sei. Die Entscheidung ist denkbar knapp ausgefallen: 55% der Mitglieder haben sich gegen die Teilnahme ausgesprochen. „Wir werden uns nun voll auf die Europawahl konzentrieren", erklärte die Sprecherin und stellv. Bundessprecherin Patricia Casale. Als politische Newcomer und mit noch sehr begrenzten personellen Ressourcen, wird die bürgerliche Alternative für Deutschland bei den kommenden Kommunalwahlen im Kreis Rhein-Erft nicht antreten. Stattdessen werden sich die Mitglieder im Kreisverband auf den Wahlkampf für die Europawahl konzentrieren, um alles daran zu setzen, ins Europaparlament einzuziehen. Die anliegenden Kreisverbände werden in den nächsten Monaten eng zusammenarbeiten, z. B. kommt Parteisprecher Bernd Lucke am 23. Februar nach Euskirchen und hält dort einen Vortrag zum Thema „Der Euro und die Zukunft Europas". In regelmäßigen Abständen finden ebenfalls Stammtische statt, bei denen auch Nicht-Mitglieder herzlich willkommen sind. Interessierte können sich gerne unter info@rhein-erft-alternativefuer.de melden. Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Patricia Casale, Kreisvorsitzende |
702 | Die SPD-Bergheim schreibt zum Thema "Bürgermeisterkandidat":Faßbender jetzt offiziell Bürgermeisterkandidatauf
der gestrigen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bergheim wurde Dr.
Kai Faßbender jetzt offiziell zum Bürgermeisterkandidaten der
Sozialdemokraten gewählt. Bei einer gut besuchten Versammlung im
Bergheimer Medio erhielt Faßbender in geheimer Wahl 67 von 76 abgegebenen
Stimmen bei 8-Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Dies entspricht einer
Zustimmung von 88%.
|
703
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Friedhof":Friedhof OberaussemBei einer Ortsbegehung der SPD-Aussem in Niederaussem wurde von vielen Bürgern und Bürgerinnen der Zustand des Friedhofes bemängelt. Um
hier Abhilfe zu schaffen wurden als Ersatz für defekte Gießkannen von
Rüdiger Hunke und Markus Rasten 10 neue Kannen angeschafft.
Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat |
704
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Verkehrssituation Silverbergstraße":Verkehrssituation
Silverbergstraße
Sehr
geehrte Frau Bürgermeisterin, bei der
Ortsbegehung der SPD Aussem am 25.01.2014 in Niederaußem wurden wir von
vielen Anwohnern auf die schwierige Verkehrssituation angesprochen. Sowohl in
der „Silverbergstraße“ als auch „Am Fischerhof“ herrschen teils
katastrophale Zustände zu Beginn als auch zum Ende des Schulunterrichtes.
Bei Fertigstellung des neuen Kindergartens wird dies noch verstärkt. Mit
freundlichem Grüßen Franz
Schallenberg
Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat |
705
|
Mehr Demokratie e.V. NRW schreibt zum Thema "Bürgerbeteiligung":Initiative will mehr Demokratie vor OrtOnline-Aktion für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz gestartet Mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz in Städten in Gemeinden fordert die Initiative „Mehr Demokratie“ mit einer heute gestarteten Online-Aktion. Vor der Kommunalwahl am 25. Mai können sich Bürger im Internet mit ihrer Unterschrift den Forderungen des Vereins zur Stärkung der Demokratie und für eine bessere Information der Bürger anschließen. Außerdem können Kommunalwahlkandidaten aus Parteien und Wählergemeinschaften das „Wahlversprechen“ abgeben, sich im Falle ihrer Wahl in ihrer Stadt für die Umsetzung des Forderungskatalogs einzusetzen. Mehr Demokratie will so etwa erreichen, dass Entscheidungen, die eine Kommune für lange Zeit prägen oder hohe Ausgaben zur Folge haben, den Bürgern zur Abstimmung vorgelegt werden. „Das könnte zum Beispiel ein Ratsbürgerentscheid über das in Bonn umstrittene Festspielhaus sein, das Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch mit der Unterstützung namhafter Unternehmen bauen will“, erläuterte Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie. Erfreulicherweise gehöre der Bonner OB zu den Befürwortern von Bürgerentscheiden über solch grundlegende Entscheidungen. Neben der direkten Demokratie will Mehr Demokratie auch die Bürgerbeteiligung vor Ort verbessern. „Wir wünschen uns eine frühzeitige Information der Bürger über die wichtigsten Projekte und Planungen der Stadt durch eine öffentlich zugängliche Vorhabenliste“, erklärte Trennheuser. Auch sollen die Einwohner der NRW-Städte durch mehr Bürgerhaus-halte auch an finanzpolitischen Entscheidungen beteiligt werden. Damit Bürger nicht lange nach wichtigen Informationen aus den Verwaltungen suchen müssen, sollen diese ihre Daten nicht erst auf Anfrage bereitstellen, sondern gebührenfrei im Internet anbieten. Vorreiter bei der Offenlegung von Daten sind laut Mehr Demokratie die Städte Bonn, Köln und Moers. „Diese Kommunen stellen Informationen zum städtischen Haushalt, zur Lärmbekämpfung zum Flächennutzungsplan und zu vielen anderen Themen online zur Verfügung“, zählt Trennheuser auf. Die Daten sind maschinenlesbar und können durch Dritte ausgewertet und verarbeitet werden. So erleichtert in Köln das vom Open Data-Aktivisten Marian Steinbach betriebene Internetportal offenes-koeln.de den Bürgern das Auffinden der für sie interessanten Informationen. Mehr Demokratie will in den kommenden Wochen flächendeckend im Land Rats- und Bürgermeisterkandidaten ansprechen, um sie für die Unterstützung dieser Forderungen zu gewinnen. „Nach der Kommunalwahl werden wir die Gewählten an ihre Zusagen erinnern, damit ein Demokratie-Ruck durch Städte und Gemeinden geht“, so Trennheuser. Mehr Informationen: Aktion „Mehr Demokratie in Städten und Gemeinden“ www.nrw.mehr-demokratie.de/kommunale-demokratie.html Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Thorsten Sterk, Pressesprecher
|
706
|
DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Kreishaushalt":DIE
LINKE im Kreistag stimmt gegen Kreishaushalt
DIE LINKE hat auf der gestrigen Sitzung des Kreisausschusses gegen den Kreishalt gestimmt. „Dies
werden wir auch nächste Woche im Kreistag tun. Die Koalition aus CDU, FDP und
Grünen formuliert als Ziel, den Abbau von Personal in der Kreisverwaltung
ausweiten. Das ist mit der LINKEN und mit mir als Gewerkschafter nicht zu
machen“, erklärt Hans Decruppe. Wir haben auch kein Verständnis dafür, dass
CDU, FDP und Grüne die Schulsozialarbeit nicht dauerhaft absichern wollen, dass
die wichtige Arbeit der Selbsthilfe-Kontaktstelle des Paritätischen
Wohlfahrtsverbandes in Hürth nicht gefördert werden soll und dass das von der
SPD geforderte Haltstellenkataster zum Zwecke des barrierefreien Ausbaus im
Nahverkehr abgelehnt wird. Neuer
Hartz IV-Mietspiegel liegt vor, wird aber nicht bekannt gemacht Zugleich
mauert die Kreisverwaltung bei der Veröffentlichung des neuen Hartz
IV-Mietspiegels. Ein entsprechendes Gutachten zu den Kosten der Unterkunft (KdU)
für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger/innen liegt bereits vor. Auf Nachfrage
von Decruppe im Kreisausschuss konnte oder wollte die Verwaltung nicht mal
sagen, wann das Gutachten bei ihr eingegangen ist. DIE LINKE. hat daher noch
gestern eine diesbezügliche Anfrage zur Kreistagssitzung am 20. März gestellt
(siehe Anlage) und die Vorlage des Gutachtens verlangt. Landesentwicklungsplan
(LEP) und Gründung der IRR GmbH abgelehnt „In
manchen Fällen ist DIE LINKE. die einzige Opposition im Kreistag“, so
Decruppe. Als einzige Partei hat DIE LINKE. die Stellungnahme des Kreises zum
Landesentwicklungsplan, der als Dringlichkeitsantrag in den Kreisausschuss
eingebracht worden war, abgelehnt. „Der von uns geforderte
Braunkohleausstiegsplan mit Festschreibung verbindlicher Restlaufzeiten für die
Tagebaue, damit Rechts- und Planungssicherheit für alle Beteiligten besteht,
findet keinerlei Berücksichtigung. Das ist aus ökologischen wie aus sozialen
Gründen nicht zu akzeptieren“, betont Decruppe. Auch
die Gründung einer IRR GmbH (Innovationsregion Rheinisches Revier) hat DIE
LINKE als einzige Partei abgelehnt. „Diese GmbH ist eine reine
Schaufensterveranstaltung, wie die vergangenen zwei Jahre gezeigt haben. Sie ist
weder innovativ, sie ist zudem intransparent ausgestaltet und hat eine
Zwecksetzung wie Wirtschaftsförderung oder Bildung, die bereits von anderen
Einrichtungen wahrgenommen wird “, begründet Decruppe die Ablehnung. Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes :Hans Decruppe, MdKreistages |
707
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ortsbegehung":Terminhinweis
Ortsbegehung SPD-Aussem
Am 22.03.2014 findet von 11
- 13 Uhr eine Ortsbegehung der SPD-Aussem in Niederaußem statt. |
708
|
DIE LINKE Rhein-Erft schreibt zum Thema "Mietspiegel":Neuer
Hartz IV-Mietspiegel ab April 2014
Zum
01. April 2014 wird ein neuer Hartz IV-Mietspiegel für die Städte des
Rhein-Erft-Kreises in Kraft treten. Das geht aus einer heute bekannt gewordenen
Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der LINKEN im Kreistag hervor . Noch
in der letzten Sitzung des Kreisausschusses am vergangenen Donnerstag hatte sich
der Sozialdezernent Cremer geweigert, entsprechende Fragen des
Kreistagsmitglieds Hans Decruppe, dem Sprecher der LINKEN Kreistagsgruppe, zu
beantworten. DIE LINKE sah sich daraufhin gezwungen, eine schriftliche Anfrage
zu stellen. Wie
die Änderung des Mietspiegels genau aussieht, ist noch nicht bekannt. Die neue
Höhe der Obergrenzen der Mieten ergibt sich aus einem bei der Fa. empirica
eigeholten Gutachten, das nach der vorliegenden Antwort in der heutigen
Kreistagssitzung an die Fraktionen und Gruppen überreicht werden soll. DIE
LINKE wird den Mietspiegel unverzüglich auf der Webseite ihrer Kreistagsgruppe
- http://www.die-linke-im-kreistag-rhein-erft.de/
- bekannt machen. Er ist von größter Relevanz für Hartz IV-Bezieher, da sich
daraus Rechtsansprüche für die Kosten der Unterkunft (KdU) herleiten. Unter dieser Internetadresse finden sie auch Zusätze wie Redetexte oder Texte von Anträgen und Vorlagen. Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes :Hans Decruppe, MdKreistages |
709 |
PRO NRW Bergheim schreibt zum Thema "Bürgermeisterkandidat":PRO NRW nominiert
Jürgen Hintz
|
710
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ortsbegehung":Terminhinweis
Ortsbegehung SPD-Aussem
Am 12.04.2014 findet ab 10:30 Uhr eine Ortsbegehung der SPD-Aussem in Oberaußem statt. |
711
|
Dr. Winfried Kösters schreibt zum Thema "Bürgerversammlung":Pressemitteilung von Dr.
Winfried Kösters
Bürgerinformationsveranstaltung
der Stadt Bergheim am 8. April 2014 „Als ich das Medio verließ,
habe ich mich gefragt, was eigentlich die Botschaft dieser Veranstaltung
war?“, erläutert Dr. Winfried Kösters, parteiloser Bürgermeisterkandidat,
aufgestellt von der FDP und unterstützt von den Grünen, seinen Eindruck.
Die Stimmen, die aus der Verwaltung kamen, zeichneten ein rundum gutes Bild,
dass es an der einen oder anderen Seite zu optimieren gilt, gleichwohl sei
eigentlich alles in guter Ordnung. „Es passiert längst etwas“, fasst
der Moderator des Abends, Tom Juschka, gleichzeitig neuer City-Manager, den
Tenor zusammen. Dann frage ich mich: „Wozu brauchen wir ein
City-Management?“ „Natürlich“, stimmt Kösters
zu: „Bergheim soll sein Potenzial nutzen!“ Doch zwei Wermutstropfen sind
dennoch geblieben: „Die Politik ist noch gar nicht im Boot, sie hat noch
gar nicht darüber befunden, das nötige Geld zur Verfügung gestellt. Und:
Der Fahrplan ist noch im reinen Absichtsstadium.“ Konkrete Termine, wann
es wie weitergeht, wurden nicht genannt. Allein, dass Tom Juschka nach den
Ferien jeden Donnerstag zwei Stunden im I-Punkt (wo der ist, wurde nicht
verraten) zum Gespräch zur Verfügung stehe. Tom Juschka hat auch selbst
gesagt, er sei „erst ein paar Tage“ in der Funktion. Doch mir ist kein
Bild deutlich geworden, wohin die Stadt eigentlich will. Sicher: Im 2.
Quartal 2015 soll ein „Integriertes Entwicklungskonzept Innenstadt“
stehen. Doch was mögliche Inhalte und Ergebnisse sein könnten, niemand weiß
etwas. Dass es ernst gemeint sei, wurde immer wieder unterstrichen, mit
neuen Investoren, die nun Schlange in Bergheim stünden. Nichts Genaueres
wird gesagt. Mit Fotos und
Planvorstellungen von der Innenstadt suchten zwei Professoren, die für ihre
externe Draufsicht eingeladen worden sind, den anwesenden Bürger/innen die
„Schätze“ und „Potenziale“ der Innenstadt schmackhaft zu machen.
Als sie dann von einer „belebten“ Innenstadt sprachen und ein Foto
zeigten, auf dem zwei Personen zu sehen waren, kam der erste Lacher. Als sie
dann von wenigen Leerständen sprachen, und das einsetzende Geraune der
Anwesenden mit einem Vergleich mit ostdeutschen Städten kommentierten,
setzte lautes Kopfschütteln ein. „Ich habe mein Büro in der Fußgängerzone“,
sagt Kösters, „ich sehe den Leerstand täglich. Ich schaue drauf. Und die
grüne Ladenstraße ist seit Jahren leer!“ Der Leerstand betrifft nicht
nur Geschäfte, sondern auch Büroräume. Warum gerade diese Blickwinkel
nicht in der Fotoserie der beiden Professoren auftauchten, kann Kösters überhaupt
nicht nachvollziehen. „Dabei stellten sie die
entscheidende Frage“, sagt Kösters: „Wie wollen wir in Zukunft
leben?“ Und für Kösters ist die Zukunft kein „Weiter so!“, keine bloße
Verlängerung der Vergangenheit: „2030 wird jeder zweite Bergheimer
älter als 50 Jahre sein. Es werden doppelt so viele Menschen über 65 Jahre
in der Stadt leben als unter 18 Jahre. Und die Hälfte der Menschen unter 25
Jahre wird Migrationshintergrund haben.“ Sein Fazit: „Für diese Bevölkerungsstruktur
muss unsere Innenstadt ausgerichtet sein.“ Nur, das habe keiner bis dahin
gesagt. Zudem gebe es vier Zielgruppen: Eigentümer, Geschäftstreibende,
Kunden und Bürger. Als dann eine Gesprächsrunde
mit fünf Bürgern/innen eingeleitet worden ist, waren auch dort die
positiven Aspekte vorherrschend. Von „Wohlfühlgeschäften“ war die
Rede, von einer schönen Innenstadt, die man doch „nicht schlecht reden“
solle. Gut: Nur wenn dem so ist, warum machen wir Citymanagement? Und warum
war die WIG gar nicht repräsentiert? Überhaupt waren an diesem Abend kaum
kritische Stimmen zu vernehmen. Als dann vier Bürger zur Kritik ansetzten,
war der Beteiligungsblock sehr schnell vorbei. Kösters: „Es ist
richtig, die positiven Seiten der Fußgängerzone zu betonen, diese Stärken
auch zu stärken. Aber es ist doch wenig zielführend, wenn die negativen
Seiten ausgeblendet oder verklausuliert dargestellt werden und konstruktive
Kritiker gar nicht am Podium stehen.“ Beide Seiten müssten ins Boot
geholt werden. Die Zukunft der Innenstadt hänge auch davon ab, ob es
gelinge, die Identifikation mit „ihrer Innenstadt“ zu stärken. Das
wiederum gelinge nur, wenn alle Stimmen gehört werden. Übrigens: Warum
sprach hier eigentlich nicht der fachlich zuständige Technische
Beigeordnete? Der Erste Beigeordnete,
Hans-Peter Ludes, sagte zum Schluss: „Bürger bestimmen, was hier in der
Stadt passiert und niemand sonst.“ Er appellierte an die Teilnehmenden,
sich aktiv an diesem Prozess zu beteiligen und verspricht, bald an die
Umsetzung zu gehen. Doch, was „bald“ ist, konnte auch er nicht
terminlich verbindlich sagen. „Mir fiel auf, dass unsere Migranten sich
von dieser Veranstaltung kaum angesprochen fühlen“, beobachtet Kösters
angesichts der Teilnehmenden. Da sie aber die Jugend in Zukunft in großer
Zahl repräsentiere, brauchen wir auch für sie Identitätsanker in der
Innenstadt. Fazit: „Der Weg ist richtig. Die Bürger sind zu beteiligen. Doch das kann nur abgestimmt mit der Politik erfolgen, denn sie müssen die Ideen später umsetzen. Und die Erfahrungen der Vergangenheit (Lokale Agenda, Bürgerhaushalt) zeigen, dass nicht selten etwas als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet ist. Auch hier gilt es, für die Zukunft aus den Erfahrungen der Vergangenheit zu lernen.“ Doch dafür war die Idee des City-Managements dann doch zu schnell gestrickt. Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Dr. Winfried Kösters, Bürgermeister-Kandidat |
712
|
Dr. Winfried Kösters schreibt zum Thema "Youtube":Pressemitteilung von Dr.
Winfried Kösters
Bürgermeisterkandidat auf „You tube“: Ein Blick zurück und ein Blick nach vorn „In anderen Ländern wird You tube“ verboten, bei uns ist ein viel genutztes Kommunikationsinstrument – nicht nur unter jungen Menschen“, ist sich Dr. Winfried Kösters, parteiloser Bürgermeisterkandidat, aufgestellt von der FDP und unterstützt von den Grünen, sicher. Er selbst ist als einziger Kandidat mit zwei kurzen Filmen auf diesem Internetportal vertreten. „Der erste
Film ist anlässlich meiner Rede auf der IHK-Fachkräftetagung in Frankfurt
2012 gedreht worden“, berichtet der Kandidat. Er habe darin deutlich
gemacht, was wir aus den Fehlern der Vergangenheit lernen sollten. „Der
zweite Film wurde am Rande der IHK-Fachkräftetagung in Köln 2013 gedreht“,
erzählt der bundesweit aktive Redner weiter. Dort sei er nach seinem Bild für
die Zukunft gefragt worden. Was wird 2030 sein, wenn wir heute was machen? –
So jedenfalls lautete die Leitfrage. Beide Filme
dauern nur wenige Minuten, sind aber sehr erhellend und ersetzen schon fast
ein gedrucktes Parteiprogramm. Sie sind im Internet unter folgenden Adressen erreichbar: http://www.youtube.com/watch?v=DX9uLMjLKOU&feature=youtu.be
http://www.youtube.com/watch?v=oho5kim4aM8. (Da wir keine aktiven Links veröffentlichen, kopieren sie einfach die komplette Zeile in ihren Browser) „Wer wissen will, was ich denke und wohin ich will, der kann hier schon erste Antworten finden“, sagt Kösters. Antworten, die nicht mit Blick auf die nächste Wahl gemacht worden seien. Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Dr. Winfried Kösters, Bürgermeister-Kandidat |
713
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ortsbegehung":Terminhinweis Ortsbegehung SPD-Aussem
Am
Lothringer Ring, Metzstraße, Nancystraße und Oberaußemer Strasse wollen
wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten mit uns ins Gespräch
zu kommen. Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat |
714
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Ortsbegehung":Terminhinweis
Ortsbegehung SPD-Aussem Am Samstag 10.05.2014 wird in der Zeit von 10.30 Uhr bis 13.00 Uhr in Oberaußem eine Ortsbegehung der SPD – Aussem stattfinden. In
der Marie-Juchacz-Strasse wollen wir uns die örtlichen Bereiche
einmal genauer anschauen. Gerne gehen wir dann auch gezielt auf Ihre Wünsche
und Anregungen ein. Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat |
715
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Friedhofstreppe":Nutzung
der Treppe zum Friedhof
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, seit dem vergangenen Jahr ist die Treppe zum Friedhof in Oberaußem gesperrt. Laut Stadtverwaltung ist hier die Verkehrssicherheit gefährdet. Ursache hierfür ist ein möglicher Astbruch der Grass-Kastanie. Von engagierten Bürgerinnen und Bürger wurden zwischenzeitlich eine Vielzahl von Maßnahmen durchgeführt zum Erhalt dieses markanten Baumes. Nunmehr ist zu erkennen dass der gesamte Baum wieder aufblüht und keine Äste erkennbar abgestorben sind. Mit einem möglichem Astbruch ist kaum zu rechnen. Von daher ist eine Freigabe und Nutzung des Zuganges durch die Stadtverwaltung umgehend erforderlich. Hier wären Hinweisschilder mit „Nutzung auf eigene Gefahr“ eine Möglichkeit , den Aufgang zum Friedhof wieder zu öffnen Besonders für viele ältere Bürger der Zugang zum Friedhof sehr beschwerlich und daher kurzfristig aufzuheben. Vor wenigen Jahren wurde die Treppe und Mauer für über 50.000 € saniert. Jetzt wird sie nur noch von Unkraut überwuchert Mit freundlichem Grüßen Franz Schallenberg Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat |
716
|
Dr. Winfried Kösters schreibt zum Thema "Fachkräftemangel":Pressemitteilung von Dr.
Winfried Kösters
Die Innovationsbremse der Zukunft sind fehlende Fachkräfte Winfried Kösters: „Unsere Stadt muss attraktiver für Fachkräfte unserer Unternehmen werden!“
„Nicht der Arbeitsplatz wird das Problem in Zukunft sein, sondern die fehlende Fachkraft“, ist sich Dr. Winfried Kösters, parteiloser Bürgermeister-Kandidat für Bergheim, aufgestellt von der FDP, unterstützt von Bündnis 90/Die Grünen, sicher. Der Befund sei eindeutig, erläutert Kösters weiter: „Wurden 1964, also vor 50 Jahren, noch 1.357.304 Kinder geboren, so waren es in Deutschland 2012 nur noch 673.570.“ Die Auswirkungen dieser Zahlen übersetzt der Bürgermeisterkandidat so: „Wenn in 17 Jahren die 1964 Geborenen im Ruhestand sind, so können deren Arbeitsplätze nur zur Hälfte wieder besetzt werden. Denn die andere Hälfte ist nicht mehr da.“ Und nachgebären sei noch nicht erfunden worden. „Unsere Wirtschaft – Unternehmen, Handwerker, Dienstleister – müssen schon heute überlegen, wie sie die Fachkraft von morgen nach Bergheim holen wollen.“ Und die Stadt müsse überlegen, wie sie jene attraktiven Rahmenbedingungen schafft, die Fachkräfte motiviert, auch nach Bergheim zu ziehen bzw. hier zu bleiben. „Gut ausgebildete Menschen können sich die Stellen aussuchen!“, bilanziert Kösters. „Bergheim hat an Attraktivität verloren“, sagt Kösters, „und das muss dringend wieder geändert werden!“ In der Tat: Vor fünf Jahren lebten noch über 63.000 Menschen in der Kreisstadt, heute sind es knapp 62.000. Auch die Immobilienpreise sind ein Indikator und der weist für Bergheim die niedrigsten Durchschnittspreise für Eigentumswohnungen im Rhein-Erft-Kreis aus. „Die erste wichtige Botschaft lautet: Wir brauchen jedes Kind, wir dürfen kein Talent mehr brach liegen lassen.“ Für Kösters sind das auch jene Kinder mit Migrationshintergrund, aber auch Kinder, die in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften aufwachsen. (2011 hatten 43,5 Prozent aller Kindergartenkinder einen Migrationshintergrund und 24,5 Prozent der Kinder lebten in sozialen Verhältnissen, die als „arm“ definiert werden.) „Wir müssen – gemeinsam mit der Wirtschaft dafür sorgen, dass diese Kinder ausbildungsreif die Schulen verlassen.“ Dann zeigt Dr. Winfried Kösters weitere Zielgruppen auf, die es zu erschließen gelte: „Frauen, Ältere, Zugewanderte, Jugendliche ohne Schul- oder Berufsabschluss, Menschen mit Behinderungen.“ Hier liege noch viel Potenzial brach, so Kösters. Damit das gelingen könne, müssten neben den Unternehmen und den Kommunen viele weitere wichtige Akteure ins Boot geholt werden. Aus diesem Grund schlägt der parteilose Bürgermeisterkandidat die Erarbeitung eines Wirtschaftsrahmenplans mit den Bergheimer Betrieben, eine „Zukunftsinitiative Bergheim“ vor, der neben der Fachkräftethematik auch Standortfragen, Verkehrssituationen auch die Energiethematik mit einschließen sollte. „Stellen Sie sich doch einmal eine Stellenanzeige vor, in der steht, dass die Betreuung der Kinder oder/und der pflegebedürftigen Angehörigen in Bergheim geregelt ist“, so formuliert Kösters eine Vision einer für Fachkräfte attraktiven Stadt.Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Dr. Winfried Kösters, Bürgermeister-Kandidat |
717
|
Stadtrat Schallenberg schreibt zum Thema "Brunnen":Stillstand in Oberaußem?Die Symbolik eines Brunnens steht für Wohlstand und Leben. Fließendes Wasser steht in der Lyrik als Quelle des Lebens und der Lebensfreude.In Bergheim und den Stadtteilen gibt es mehrere
Brunnenanlagen, die auch künstlerisch gestaltet sind. Verantwortlich i.s.d. Pressegesetzes : Franz Schallenberg, Stadtrat |